Auch im 21. Jahrhundert gehört Gewalt gegen Frauen zur täglichen Realität – auch in Deutschland. Am heutigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen weist der Bamberger SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz auf die Pläne der Regierung zur Verschärfung des Strafrechts bei geschlechtsspezifischen Tatmotiven hin.
Wie das Büro von Andreas Schwarz zum heutigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen bekanntgab, habe der Kampf gegen Gewalt gegen Frauen höchste Priorität für die SPD-Bundestagsfraktion. In Deutschland werde jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer körperlicher und/oder sexualisierter Gewalt. Täter seien häufig die aktuellen oder früheren Partner.
„Wir setzen uns für eine ressortübergreifende Strategie gegen Gewalt ein“, sagt Schwarz. „Dabei wollen wir besonders die Gewaltprävention und Rechte der Betroffenen in den Fokus nehmen. Gewalt gegen Frauen ist menschenverachtend. Daher werden wir das Strafrecht konkretisieren und geschlechtsspezifische Tatmotive ausdrücklich in die Liste menschenverachtender Tatmotive aufnehmen. Ist eine Straftat durch das Geschlecht des Opfers motiviert, soll dies zu einer Verschärfung der Strafe führen.“
Von Gewalt betroffene Frauen bräuchten verlässlichen Schutz, das Recht darauf werde für jede Frau und ihre Kinder abgesichert. Mit dem Bundesförderprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ habe man bereits den bundesweiten Ausbau von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen gefördert. Ein bundeseinheitlicher Rechtsrahmen soll zudem eine verlässliche Finanzierung von Frauenhäusern sicherstellen.
„Unser Koalitionsvertrag ist auch ein Vertrag für ein gewaltfreies Leben für Frauen. Für uns ist klar: Die Beseitigung geschlechtsspezifischer Gewalt sowie der Schutz und die Unterstützung der Betroffenen müssen immer ganz oben auf der politischen Agenda stehen. Dafür machen wir uns stark“, sagt Andreas Schwarz.
