Trotz Titel als „Fahr­rad­freund­li­che Kommune“

Grü­ne: Radent­scheid wird kaum umgesetzt

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Radentscheid
Christian Hader, Foto: Grünes Bamberg
Vor kur­zem wur­de Bam­berg mit dem Titel „Fahr­rad­freund­li­che Kom­mu­ne“ aus­ge­zeich­net. Die grü­ne Stadt­rats­frak­ti­on bemän­gelt aber, dass fünf Jah­re nach dem Stadt­rats­be­schluss zum Radent­scheid des­sen Umset­zung trotz­dem nicht vorankommt.

Die Stadt Bam­berg darf sich bis 2029 als „Fahr­rad­freund­li­che Kom­mu­ne“ bezeich­nen. Denn sie erfüllt die Kri­te­ri­en der AGFK Bay­ern (Arbeits­ge­mein­schaft fahr­rad­freund­li­cher Kom­mu­nen), die sie vor kur­zem mit die­sem Titel auszeichnete.

Das freut Chris­ti­an Hader, mobi­li­täts­po­li­ti­scher Spre­cher der Bam­ber­ger Grü­nen, wie die Stadt­rats­frak­ti­on mit­teil­te: „Wir sind auf dem rich­ti­gen Weg.“ So sei­en am Regens­bur­ger Ring, am Mari­en­platz und am Kaul­berg Erleich­te­run­gen für den Rad­ver­kehr umge­setzt wor­den, für die teil­wei­se jah­re­lang der poli­ti­sche Wil­le gefehlt habe.

Noch mehr freu­en wür­de sich der Grü­nen-Poli­ti­ker aller­dings, wenn man auf die­sem Weg schon wei­ter wäre. Das müs­se Bam­berg eigent­lich auch sein, denn vor fast genau fünf Jah­ren, im Janu­ar 2018, fass­te der Stadt­rat einen weg­wei­sen­den Beschluss zum Rad­ver­kehr. Zuvor hat­te das Bür­ger­be­geh­ren „Radent­scheid Bam­berg“ eine gro­ße Anzahl an Unter­schrif­ten für sei­ne Zie­le gesam­melt, wor­auf­hin der Stadt­rat den größ­ten Teil jener Zie­le als eige­nen Beschluss übernahm.

Radent­scheid-Beschluss im „Dorn­rös­chen­schlaf“

Doch fünf Jah­re spä­ter ist die Bilanz von Chris­ti­an Hader, oder auch die des VCD Bam­berg, „ziem­lich durch­wach­sen“. Laut Hader wur­den aus dem Rad­ver­kehrs­bud­get, das die Stadt jähr­lich für Rad­ver­kehrs­maß­nah­men bereit­stellt, im Jahr 2022 kaum Gel­der aus­ge­ge­ben. Und auch Ideen zur Rad­ver­kehrs­för­de­rung, die Bür­ge­rIn­nen bean­tragt hat­ten und die vom Stadt­rat bewil­ligt wur­den, sei­en bis­her nicht umge­setzt. Als Bei­spie­le nennt Hader Pro­jek­te wie Fahr­rad-Repair-Sta­tio­nen und Ampeltrittbretter.

In einem Antrag erin­nert Hader des­halb nicht nur an den Radent­scheid-Beschluss, son­dern auch an das dar­in gesetz­te Ziel, den Rad­ver­kehrs­an­teil in Bam­berg bis 2025 auf 35 Pro­zent anzu­he­ben. „Wir dür­fen Maß­nah­men nicht nur auf dem Papier beschlie­ßen, son­dern müs­sen sie umset­zen. Bezie­hungs­wei­se wir müs­sen die Ver­wal­tung per­so­nell in die Lage ver­set­zen, dass dies geschieht. Der Radent­scheid-Beschluss darf nicht im Dorn­rös­chen­schlaf ver­har­ren, wäh­rend man sich mit AGFK-Aus­zeich­nun­gen schmückt.“

Hader bedaue­re, dass sei­ne Frak­ti­on als ein­zi­ge im Stadt­rat über­haupt Vor­schlä­ge zur Rad­ver­kehrs­för­de­rung ein­brin­ge. „Die Ver­pflich­tung, die mit dem AGFK-Titel ver­bun­den ist, ist noch lan­ge nicht in den Köp­fen der meis­ten Stadt­rats­mit­glie­der angekommen.“

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