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Andreas Schwarz

Auf­nah­me in „100-Top-of-the-Table“

Aus­zeich­nung für Andre­as Schwarz

Der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te für Bam­berg und Forch­heim, Andre­as Schwarz, wur­de für sei­ne Arbeit im Haus­halts­aus­schuss des Deut­schen Bun­des­ta­ges mit einer unge­wöhn­li­chen Aus­zeich­nung bedacht. Er wur­de am heu­ti­gen Frei­tag in die Rei­he „100-Top-of-the-Table“ von Table.Media aufgenommen.

Da Andre­as Schwarz im Haus­halts­aus­schuss als Chef­be­richt­erstat­ter für den Etat des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­ums zustän­dig ist, befasst sich der Abge­ord­ne­te Tag für Tag ganz prak­tisch mit der von Kanz­ler Scholz aus­ge­ru­fe­nen Zei­ten­wen­de in der Sicherheitspolitik.

Für die­se Arbeit wur­de Andre­as Schwarz nun von der Redak­ti­on des Security.Table, der füh­ren­den jour­na­lis­ti­schen Fach­re­dak­ti­on in Deutsch­land für Geo­stra­te­gie, Ver­tei­di­gung, Rüs­tung und Cyber­ab­wehr, als einer der ent­schei­den­den Köp­fe in der Kate­go­rie „Poli­tik“ ausgewählt.

Am heu­ti­gen Frei­tag wur­de Andre­as Schwarz daher in die Rei­he „100-Top-of-the-Table“ von Table.Media aufgenommen.

„Ich freue mich sehr über die Aus­zeich­nung. Sie zeigt mir, dass der beharr­li­che Ein­satz für eine aus­rei­chen­de und ziel­ge­rich­te­te Finan­zie­rung unse­rer Ver­tei­di­gung in Fach­krei­sen wahr­ge­nom­men wird“, so Andre­as Schwarz. „Wir machen die Zei­ten­wen­de, die Kanz­ler Scholz aus­ge­ru­fen hat, real und vor allem: finan­zier­bar! Bei mei­ner Arbeit geht es mir nicht um Auf­rüs­tung, son­dern um eine soli­de Sicher­heits­po­li­tik für unser Land, die ange­sichts der Bedro­hung aus Russ­land unab­ding­bar ist.“

Table.Media wur­de 2019 vom frü­he­ren Tages­spie­gel-Her­aus­ge­ber Sebas­ti­an Tur­ner gegrün­det. Table Media erstellt seit 2021 täg­li­che News­let­ter zu ver­schie­de­nen Poli­tik­fel­dern, die wochen­tags per E‑Mail ver­schickt wer­den. Neben Chi­na und Euro­pa gibt es sol­che News­let­ter zur Bil­dungs­po­li­tik, For­schungs­po­li­tik, inter­na­tio­na­len Kli­ma­po­li­tik, Außen- und Sicher­heits­po­li­tik, Nach­hal­tig­keits­po­li­tik und Afri­ka. Das Security.Table Pro­fes­sio­nal Brie­fing von Table.Media ist der News­let­ter zu sicher­heits- und ver­tei­di­gungs­po­li­ti­schen The­men wie Geo­stra­te­gie, Ver­tei­di­gung, Rüs­tung und Cyberabwehr.

Brei­te Unter­stüt­zung für den SPD-Bundestagsabgeordneten

„Die Roten ver­sam­meln sich hin­ter Schwarz“

Andre­as Schwarz heißt der SPD-Kan­di­dat für den Bun­des­wahl­kreis 235, für Bam­berg-Forch­heim, bei den nächs­ten Bun­des­tags­wah­len im Herbst 2025. Dies beschloss die Par­tei auf ihrer Dele­gier­ten­ver­samm­lung in Kersbach.

Auch in Zukunft kann der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz auf brei­te Rücken­de­ckung und die Unter­stüt­zung sei­ner Genos­sin­nen und Genos­sen bau­en. 42 der anwe­sen­den 43 Dele­gier­ten stimm­ten für Schwarz. „Eine gute Ent­schei­dung für ganz Ober­fran­ken“, fin­den auch die bei­den Co-Vor­sit­zen­den der SPD Bam­berg-Stadt Eva Jutz­ler und Olaf Sei­fert. „Denn Andre­as Schwarz küm­mert sich immer mit vol­lem Ein­satz um die Anlie­gen der Men­schen. Er denkt und han­delt sozi­al und weiß, wie man unse­re frän­ki­schen Inter­es­sen in Ber­lin vertritt.“

Schwarz ist seit 2013 Mit­glied im Deut­schen Bun­des­tag. In Ber­lin sitzt er als stell­ver­tre­ten­der Spre­cher sei­ner Frak­ti­on im Haus­halts­aus­schuss. Sei­ne poli­ti­sche Lauf­bahn begann Andre­as Schwarz aber in der Kom­mu­nal­po­li­tik. 17 Jah­re lang war er Bür­ger­meis­ter in sei­ner Hei­mat­ge­mein­de Strul­len­dorf, bis heu­te enga­giert sich Schwarz als Kreis­rat. Die­se Erfah­run­gen nüt­zen dem Abge­ord­ne­ten noch immer.


„Gera­de in die­sen unru­hi­gen Zei­ten brau­chen wir Poli­ti­ker mit Weitsicht“

„Man merkt ihm sei­ne kom­mu­nal­po­li­ti­sche Erfah­rung als lang­jäh­ri­ger Bür­ger­meis­ter an. Andre­as Schwarz ist ver­haf­tet in der Regi­on. Gera­de in die­sen unru­hi­gen Zei­ten brau­chen wir Poli­ti­ker mit Weit­sicht, Erfah­rung und einem Wer­te­kom­pass“, betont Jonas Merz­bach­er, selbst Bür­ger­meis­ter und Vor­sit­zen­der der SPD Bam­ber­ger Land.

„Sein Wort hat Gewicht, hier und in Ber­lin“, so die Forch­hei­mer SPD-Vor­sit­zen­den Alex­an­dra Prechtl und Richard Schmidt über ihren Spit­zen­kan­di­da­ten. Im Deut­schen Bun­des­tag ste­he der Haus­halts­exper­te für Ver­läss­lich­keit und die Stär­kung der Bundeswehr.

Für Schwarz sind die äuße­re, inne­re und sozia­le Sicher­heit im Land Kern­the­men. „Wir befin­den uns inmit­ten einer Zei­ten­wen­de, die die euro­päi­sche Sicher­heits­ar­chi­tek­tur neu ord­net. Der Angriff Russ­lands auf die Ukrai­ne hat Aus­wir­kun­gen auf sämt­li­che Berei­che der Poli­tik. Wir brau­chen eine Modi­fi­zie­rung der Schul­den­brem­se für Inves­ti­tio­nen in Gesell­schaft, Wirt­schaft und Infra­struk­tur. Dafür will ich mich ein­set­zen. Ich bedan­ke mich für Euer Ver­trau­en und freue mich auf die gemein­sa­me Wahl­zeit“, so Schwarz abschlie­ßend vor den SPD-Delegierten.“

Sozi­al her­aus­for­dern­den Lage

Start­chan­cen-Pro­gramm: Drei Grund­schu­len der Regi­on erhal­ten Bundesförderung

Zwei Bam­ber­ger und eine Forch­hei­mer Grund­schu­le wur­den in das Bun­des­för­der­pro­jekt „Start­chan­cen-Pro­gramm“ auf­ge­nom­men. Aus­ge­wählt wur­den sie wegen ihrer „sozi­al her­aus­for­dern­den Lage“.

Wie der SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz mit­teil­te, wur­den drei Schu­len aus sei­nem Wahl­kreis in ein För­der-Pro­gramm der Bun­des­re­gie­rung auf­ge­nom­men. „Ich freue mich“, sag­te Schwarz, „dass die Hugo-von-Trim­berg-Grund­schu­le und die Grund­schu­le Am Hei­del­steig in Bam­berg sowie die Adal­bert-Stif­ter-Grund­schu­le in Forch­heim ab dem neu­en Schul­jahr vom bis­her größ­ten bil­dungs­po­li­ti­schen Pro­jekt sei­ner Art pro­fi­tie­ren werden.“

Mit die­sem „Start­chan­cen-Pro­gramm“ wol­len Bund und Län­der über den Zeit­raum von zehn Jah­ren 20 Mil­li­ar­den Euro in Schu­len in „sozi­al her­aus­for­dern­den Lagen inves­tie­ren. Das ist ein zen­tra­ler Bau­stein für mehr Bil­dungs­ge­rech­tig­keit und Chan­cen­gleich­heit auch in unse­rer Regi­on“, so Schwarz weiter.

Das „Start­chan­cen-Pro­gramm“ soll die nach sozia­len Kri­te­ri­en aus­ge­wähl­ten Schu­len mit zusätz­li­chen Mit­tel för­dern, damit sich die­se Inves­ti­tio­nen in ihre Gebäu­de und moder­ne Aus­stat­tung leis­ten kön­nen. Auch zusätz­li­ches päd­ago­gi­sches Per­so­nal soll bezahl­bar sein.

Ins­ge­samt wur­den 2.060 Schu­len zum kom­men­den Schul­jahr 2024 aus­ge­wählt, die auf För­de­rung ange­wie­sen sind. Bis zum Schul­jahr 2026 /​/​2027 soll es in ganz Deutsch­land sogar 4.000 Start­chan­cen-Schu­len geben. Das Pro­gramm hat eine Lauf­zeit von zehn Jahren.

„Mit dem „Start­chan­cen-Pro­gramm“ sor­gen wir dafür, dass kein Kind zurück­ge­las­sen wird. Wir unter­stüt­zen gezielt Schu­len mit dem größ­ten Bedarf, um Chan­cen­gleich­heit zu för­dern. Bil­dung ist unse­re wert­volls­te Res­sour­ce und ent­schei­dend für den zukünf­ti­gen Wohl­stand unse­res Lan­des. Das Pro­gramm ist ein wich­ti­ger Schritt, um das Poten­ti­al aller jun­gen Men­schen als die Fach­kräf­te von mor­gen zu ent­fal­ten“, sagt Andre­as Schwarz.

75 Pro­zent der Kosten

E.T.A Hoff­mann-Haus: Bund för­dert Sanierung

Das denk­mal­ge­schütz­te E.T.A. Hoff­mann-Haus am Schil­ler­platz muss saniert wer­den. Für das Pro­jekt hat der Bund nun 2,55 Mil­lio­nen Zuschuss bewilligt.

Das der­zeit wegen Sanie­rungs­ar­bei­ten E.T.A Hoff­mann-Haus am Bam­ber­ger Schil­ler­platz ist deutsch­land­weit das ein­zi­ge Muse­um für den Künst­ler Ernst Theo­dor Ama­de­us Hoff­mann. Von 1809 bis 1813 leb­te und arbei­te­te er dort. Vor gut einem Jahr zeig­ten Mitarbeiter:innen der Stadt­ver­wal­tung dem Bam­ber­ger Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Andre­as Schwarz (SPD) auf einer För­der­tour das Gebäu­de, wie Schwarz’ Büro nun mitteilte.

Wei­ter­hin teil­te der Abge­ord­ne­te mit, dass der Bund im Rah­men der För­der­ku­lis­se „Sanie­rung kom­mu­na­ler Ein­rich­tun­gen“ die Instand­set­zung des Hau­ses nun mit 2,55 Mil­lio­nen Euro unter­stüt­zen will. Das sind etwa 75 Pro­zent der ver­an­schlag­ten Sanie­rungs­kos­ten von 3,4 Mil­lio­nen Euro. Auch eine Neu­kon­zep­ti­on des Muse­ums soll dabei auf den Weg gebracht werden.

Denn: „Die­ses beson­de­re Haus soll zu einem Ort für kunst- und lite­ra­tur­in­ter­es­sier­te Men­schen wer­den“, sag­te Andre­as Schwarz, der Mit­glied Haus­halts­aus­schus­ses des Bun­des­ta­ges ist. „Ein erleb­nis­ori­en­tier­tes, zeit­ge­mä­ßes Muse­um, das auch inter­na­tio­na­le Gäs­te nach Bam­berg lockt.“

Im Zuge der Sanie­rung soll zudem der Ener­gie­be­darf des Gebäu­des mini­miert wer­den. Das Hin­ter­ge­bäu­de bie­te zudem genug Platz für einen Auf­zug, der Bar­rie­re­frei­heit ermög­li­chen soll.

Zweck des Muse­ums ist es, das Leben und Werk E.T.A. Hoff­manns für das Publi­kum erfahr­bar zu machen und einen Bezug zur heu­ti­gen Lebens­welt herzustellen.

Inter­na­tio­na­ler Frauentag

Andre­as Schwarz: Gleich­stel­lung ist nicht verhandelbar

Heu­te, am 8. März, begeht die Welt den Inter­na­tio­na­len Frau­en­tag. Bam­bergs Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter Andre­as Schwarz hat sich dazu geäu­ßert. Die Gleich­stel­lung von Frau­en und Män­nern sei unum­stöß­li­ches Ziel sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Politik.

Die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on setz­te sich für eine gerech­te Zukunft ein, in der die Gleich­stel­lung von Frau­en und Män­nern eine nicht ver­han­del­ba­re Rea­li­tät ist. Das gab der Bam­ber­ger Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz in einer Mit­tei­lung zum heu­ti­gen Inter­na­tio­na­len Frau­en­tag bekannt.

Hier­zu gehö­ren für die Par­tei eine fai­re Ver­tei­lung von Sor­ge- und Erwerbs­ar­beit, mehr Frau­en in Füh­rungs­po­si­tio­nen, glei­cher Lohn für gleich­wer­ti­ge Arbeit und eine Ren­te, die nicht vom Geschlecht abhängt. „Wir wol­len, dass Frau­en selbst­be­stimmt über ihre Fami­li­en­pla­nung ent­schei­den und ihr Leben frei von Gewalt gestal­ten kön­nen“, so Andre­as Schwarz.

Auch wol­le man die gemein­sa­me Ver­ant­wor­tung pri­va­ter Sor­ge-Arbeit stär­ken, indem eine Fami­li­en­start­zeit ein­ge­führt wird, die eine zwei­wö­chi­ge Frei­stel­lung des Part­ners oder der Part­ne­rin nach der Geburt eines Kin­des umfasst. Außer­dem set­ze man sich für ver­bes­ser­te Mut­ter­schutz- und Eltern­geld­re­ge­lun­gen ein.

„Wir wer­den soge­nann­te Geh­steig­be­läs­ti­gun­gen von Abtrei­bungs­geg­nern gesetz­lich unter­bin­den“, sagt Schwarz wei­ter, „und so das Recht auf repro­duk­ti­ve Selbst­be­stim­mung stär­ken.“ Die Kom­mis­si­on der Bun­des­re­gie­rung zur repro­duk­ti­ven Selbst­be­stim­mung und Fort­pflan­zungs­me­di­zin prü­fe dazu unter ande­rem Regu­lie­run­gen von Schwan­ger­schafts­ab­brü­chen außer­halb des Straf­rechts. Im April wer­de sie ihre Ergeb­nis­se vor­le­gen. Die poli­ti­sche und gesell­schaft­li­che Debat­te dazu sei längst überfällig.

„Kon­se­quent bekämp­fen wir zudem Gewalt gegen Frau­en und wer­den einen Rechts­an­spruch auf Schutz vor Gewalt ein­füh­ren.“ Das Bun­des­frau­en­mi­nis­te­ri­um erar­bei­te aktu­ell ein ent­spre­chen­des Gewalt­hil­fe­ge­setz, so Schwarz weiter.

„Rechts­extre­me, Antifeminist:innen und Ewig­gest­ri­ge ver­su­chen, gleich­stel­lungs­po­li­ti­sche Erfol­ge zurück­zu­dre­hen. Das wer­den wir nicht dul­den. Indem wir Geschlech­ter­ge­rech­tig­keit för­dern, stär­ken wir auch unse­re Demo­kra­tie – und umge­kehrt. Wir ver­tei­di­gen den gleich­stel­lungs­po­li­ti­schen Fort­schritt. Wir kämp­fen für eine moder­ne Gesell­schaft, in der die Gleich­be­rech­ti­gung von Frau­en selbst­ver­ständ­lich und unum­stöß­lich ist“, sagt Andre­as Schwarz abschließen.

Bun­des­för­de­rung

Meh­re­re zehn­tau­send Euro für Breit­band­aus­bau in Rattelsdorf

Weil sich der pri­vat­wirt­schaft­li­che Aus­bau nicht lohnt, erhält der Markt Rat­tels­dorf aus einem Bun­des­pro­gramm eine För­de­rung für den Breit­band­aus­bau. Meh­re­re zehn­tau­send Euro gehen in der Gemein­de im Bam­ber­ger Landkreis.

Eine Bun­des­för­de­rung in Höhe von 61.473 Euro für den Breit­band­aus­bau geht in den Markt Rat­tels­dorf. Dies teil­te der Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz (SPD) mit.

Die Bun­des­re­gie­rung unter­stützt mit der Breit­band­för­de­rung den Aus­bau digi­ta­ler Infra­struk­tur in den Gebie­ten, in denen sich der pri­vat­wirt­schaft­li­che Aus­bau nicht lohnt. Hier­zu för­dert die Regie­rung mit finan­zi­el­len Mit­teln ent­spre­chen­de loka­le Pro­jek­te. Die Mit­tel aus dem För­der­pro­gramm stellt das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Digi­ta­les und Ver­kehr zur Verfügung.

Die För­de­rung von 60 Pro­zent der Gesamt­kos­ten (102.456 Euro) soll es dem Markt Rat­tels­dorf ermög­li­chen, in die Erschlie­ßung von unter­ver­sorg­ten Adres­sen im eige­nen Gemein­de­ge­biet zu investieren.

„Die Grund­la­ge einer digi­ta­len Gesell­schaft“, sag­te Andre­as Schwarz, „sind leis­tungs­fä­hi­ge Breit­band­net­ze, die allen Bür­ge­rin­nen und Bür­gern, Unter­neh­men und öffent­li­chen Ein­rich­tun­gen in Deutsch­land zur Ver­fü­gung ste­hen müs­sen. Des­halb ist es wich­tig und rich­tig, dass der Bund hier sei­nen Bei­trag leistet.“

Ein­rich­tung am Margaretendamm

Bund för­dert Sanie­rung: 4,5 Mil­lio­nen Euro für Jugendzentrum

Das Bam­ber­ger Jugend­zen­trum muss saniert wer­den. Die Stadt Bam­berg hat vom Bund nun einen För­der­be­scheid in Höhe von 4,575 Mil­lio­nen Euro für die Erneue­rung erhal­ten. Ins­ge­samt soll sie 6,1 Mil­lio­nen kosten.

Vor einem Jahr beschloss der Haus­halts­aus­schuss des Deut­schen Bun­des­ta­ges das Bun­des­pro­gramm „Sanie­rung kom­mu­na­ler Ein­rich­tun­gen in den Berei­chen Sport, Jugend und Kul­tur“. Davon kann nun die Stadt Bam­berg pro­fi­tie­ren und die drin­gend nöti­ge Sanie­rung des Jugend­zen­trums am Mar­ga­re­ten­damm bezah­len. Dies teil­te das Rat­haus ges­tern (27. Novem­ber) mit.

Bei dem Pro­jekt „Sanie­rung des Jugend­zen­trums mit Indoor-Ska­te­hal­le am Mar­ga­re­ten­damm” über­nimmt der Bund von den ver­an­schlag­ten Gesamt­kos­ten in Höhe von 6,1 Mil­lio­nen Euro 4,575 Mil­lio­nen Euro. Der SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter Andre­as Schwarz, Mit­glied des Haus­halts­aus­schus­ses, über­gab der Stadt­spit­ze nun den För­der­be­scheid im Jugendzentrum.

Seit mehr als 40 Jah­ren fand im Jugend­zen­trum kei­ne Gene­ral­sa­nie­rung mehr statt. Die Aus­las­tungs­zah­len sind jedoch seit 2011 von etwa 2.500 bis auf 11.000 Besu­che­rIn­nen gewach­sen. Mit den För­der­gel­dern sol­len nun bis 2027 die Gebäu­de saniert und ergänzt wer­den. Ziel ist es, ein zukunfts­fä­hi­ges Jugend­kul­tur- und Medi­en­zen­trum zu schaf­fen. Auch soll die­ses ein erwei­ter­tes Ange­bot für die Jugend bie­ten und damit zu einem Zen­trum mit den Schwer­punk­ten Kul­tur- und Medi­en­ar­beit werden.

„Das Jugend­zen­trum ist das Rück­grat unse­rer Jugend­ar­beit in Bam­berg und erfreut sich gro­ßer Beliebt­heit“, sag­te Ober­bür­ger­meis­ter Andre­as Star­ke vor Ort. „Des­halb wol­len wir inves­tie­ren und sind dem Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Schwarz für sei­nen Ein­satz sehr dank­bar. Die offe­ne Jugend­ar­beit liegt uns beson­ders am Her­zen.“ Die Stadt Bam­berg trägt bei der Sanie­rung der Ein­rich­tung einen Eigen­an­teil von 1,525 Mil­lio­nen Euro bei. Die Erneue­rung soll aktu­el­len und zukünf­ti­gen Zie­len in Bezug auf Ener­gie­ein­spa­rung und Kli­ma­schutz gerecht wer­den. Dies soll eine Ver­rin­ge­rung des CO2-Aus­sto­ßes und einen Ver­zicht auf fos­si­le Ener­gie­trä­ger beinhalten.

„Hier ent­steht eine tol­le Ein­rich­tung für die Jugend, die Stadt­ge­sell­schaft und unse­re Umwelt“, meint Andre­as Schwarz. „Das gesam­te Pro­jekt hat bun­des­wei­te Strahl­kraft, denn es geht auch um den Abbau von sozia­ler Benach­tei­li­gung, Inklu­si­on und Inte­gra­ti­on an einem Ort.“

Zukunft der Aufnahmeeinrichtung

Anker­zen­trum: Star­ke berät mit Staats­se­kre­tä­rin Schwar­zelühr-Sut­ter und MdB Schwarz

Ober­bür­ger­meis­ter Star­ke traf ges­tern Staats­se­kre­tä­rin Rita Schwar­zelühr-Sut­ter und den Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Andre­as Schwarz, um über das Bam­ber­ger Anker­zen­trum zu bera­ten. Alle waren sich einig, dass die baye­ri­sche Staats­re­gie­rung ihren ver­trag­li­chen Pflich­ten bezüg­lich der Auf­nah­me­ein­rich­tung nicht nachkommt.

„Die Auf­lö­sung des Anker­zen­trums ist unver­zicht­bar“ – so zitiert eine Mit­tei­lung des Rat­hau­ses Ober­bür­ger­meis­ter Andre­as Star­ke aus einem Tref­fen mit Rita Schwar­zelühr-Sut­ter und Andre­as Schwarz. Star­ke hat­te die Staats­se­kre­tä­rin aus dem Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um und den Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten ges­tern (23. Novem­ber) in Bam­berg emp­fan­gen, um über die wei­te­re Vor­ge­hens­wei­se bezüg­lich des Bam­ber­ger Anker­zen­trums zu bera­ten. Denn die­ses bis spä­tes­tens zum 31. Dezem­ber 2025 zu schlie­ßen, so die Mit­tei­lung wei­ter, habe der Frei­staat Bay­ern mit der Stadt Bam­berg ver­trag­lich und unwi­der­ruf­lich ver­ein­bart. „Die aktu­el­le und über­füll­te Situa­ti­on im Anker­zen­trum“, sag­te Star­ke, „löst erheb­li­che Kon­flik­te aus, sowohl inner­halb als auch außer­halb der Flücht­lings­ein­rich­tung.“ Die Flä­che wer­de aber unter ande­rem für Wohn­raum benö­tigt, „so dass wir von der baye­ri­schen Staats­re­gie­rung ein kla­res und unmiss­ver­ständ­li­ches Signal zur Auf­klä­rung erwar­ten. So kann es nicht weitergehen.“

Wei­ter­hin habe Star­ke dar­auf hin­ge­wie­sen, dass der Stadt­rat die­se Hal­tung unter­stützt. Außer­dem gäbe es kon­kre­te Vor­schlä­ge, wie eine Flücht­lings­un­ter­brin­gung in Bam­berg nach 2025 dezen­tral rea­li­siert wer­den kön­ne. Star­ke sag­te abschlie­ßend: „Die Ver­ant­wor­tung zur Schlie­ßung des Anker­zen­trums liegt beim Frei­staat. Es wird höchs­te Zeit, dass sich die Ver­ant­wort­li­chen in Mün­chen auf die neue Situa­ti­on vorbereiten.“

Auch Staats­se­kre­tä­rin Rita Schwar­zelühr-Sut­ter habe bei dem Tref­fen deut­lich gemacht, dass die Zukunft des Anker­zen­trums von der Ent­schei­dung der baye­ri­schen Staats­re­gie­rung abhän­gig sein wer­de. Dort müs­se geklärt wer­den, wie die Unter­brin­gung von Geflüch­te­ten orga­ni­siert wird. Außer­dem sag­te Schwar­zelühr-Sut­ter zu, in Abstim­mung mit der Stadt Bam­berg das Ver­fah­ren auch in Zukunft zu begleiten.

Andre­as Schwarz erin­ner­te in der Bera­tung eben­falls an den Ver­trag von 2015. Dort heißt es, dass die Auf­nah­me­ein­rich­tung auf maxi­mal zehn Jah­re befris­tet wor­den ist und es daher ein „unwi­der­ruf­li­ches Ende mit Ablauf des Jah­res 2025 gibt“. Schwarz for­der­te, dass der Frei­staat Bay­ern ver­trags­treu sein muss und „die Stadt Bam­berg nicht im Stich las­sen darf.“

Pla­nun­gen zur Sanie­rung kön­nen starten 

„Obe­re Sand­stra­ße 20“: Zuwen­dungs­be­scheid übergeben

Ende des ver­gan­ge­nen Jah­res wur­de die Stadt Bam­berg als eine von 18 Kom­mu­nen für das Bun­des­pro­gramm „Natio­na­le Pro­jek­te des Städ­te­baus“ aus­ge­wählt. Nun wur­de der förm­li­che Zuwen­dungs­be­scheid über 6,75 Mil­lio­nen Euro bei einem Orts­ter­min am künf­ti­gen Kul­tur­haus „Obe­re Sand­stra­ße 20“ übergeben.

„Ohne die­se wich­ti­ge finan­zi­el­le För­de­rung wäre eine Sanie­rung des maro­den Gebäu­des nicht mög­lich“, beton­te Ober­bür­ger­meis­ter Andre­as Star­ke, als er den Zuwen­dungs­be­scheid für das künf­ti­ge Kul­tur­haus entgegennahm.

Das Haus, in des­sen Kel­ler sich ehe­mals der Club Sound’n’Arts befun­den hat­te, steht vor auf­wen­di­gen Sanie­rungs­ar­bei­ten. Die Stadt Bam­berg hat­te es vor drei­ein­halb Jah­ren aus einem „Spe­ku­la­ti­ons­fonds“ gekauft und sich zügig an Not­si­che­rungs­maß­nah­men für die bau­fäl­li­ge Immo­bi­lie im his­to­ri­schen Stadt­kern gemacht. Ins­ge­samt sind für die Sanie­rung und Umnut­zung des Hau­ses 9 Mil­lio­nen Euro ver­an­schlagt. Den Mam­mut-Teil der Kos­ten stemmt mit 6,75 Mil­lio­nen Euro und damit 75 Pro­zent das Bun­des­pro­gramm „Natio­na­le Pro­jek­te des Städtebaus“.

„Bei der Immo­bi­lie han­delt es sich um eine der auf­wen­digs­ten Bau­maß­nah­men, die wir in Bam­berg je hatten“

Ober­bür­ger­meis­ter Star­ke bedank­te sich beim Orts­ter­min bei den ört­li­chen Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten, vor allem MdB Andre­as Schwarz, „einem Motor des Pro­jekts“, so Star­ke. Ein wei­te­rer För­der­mit­tel­ge­ber sind die Ober­fran­ken­stif­tung mit 900.000 Euro sowie die Baye­ri­sche Lan­des­stif­tung mit 152.000 Euro. Die Kos­ten für die Stadt Bam­berg belau­fen sich damit auf etwa 1,2 Mil­lio­nen Euro. „Ich bin mir sicher, dass sich die Anstren­gun­gen für die­se wich­ti­ge Immo­bi­lie im Her­zen der Alt­stadt loh­nen wer­den“, so Ober­bür­ger­meis­ter Star­ke, der noch­mals ein kla­res Bekennt­nis zum Musik-Club im Rah­men einer künf­ti­gen Nut­zung gab.

Im Anwe­sen Obe­re Sand­stra­ße 20 sind nach Abschluss der umfang­rei­chen Sanie­rungs­maß­nah­men eine musi­ka­li­sche Club­nut­zung im Kel­ler­be­reich, ein Gas­tro­no­mie­be­trieb im Erd­ge­schoss sowie ein mul­ti­funk­tio­na­ler Ver­an­stal­tungs­saal und Büro­flä­chen für städ­ti­sche Bei­rä­te geplant. „Bei der Immo­bi­lie han­delt es sich um eine der auf­wen­digs­ten Bau­maß­nah­men, die wir in Bam­berg je hat­ten. Dank der groß­zü­gi­gen För­der­mit­tel kön­nen wir die Denk­mal­sub­stanz künf­tig vor wei­te­rem Ver­fall bewah­ren“, stell­te Käm­me­rer Bert­ram Felix fest.

Haus­halts­aus­schuss Bundestag

1,3 Mil­lio­nen für Fahr­rad­park­turm am Bam­ber­ger Bahnhof

Der Haus­halts­aus­schuss des Bun­des­ta­ges hat Mit­te der Woche För­der­mit­tel für einen Fahr­rad­park­turm auf dem Vor­platz des Bam­ber­ger Haupt­bahn­hofs beschlos­sen. Mehr als 1,3 Mil­lio­nen Euro sol­len in das Pro­jekt fließen.

Bam­bergs SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter und Mit­glied des Haus­halts­aus­schuss Andre­as Schwarz (hier im Stadt­echo-Fra­ge­bo­gen) hat mit­ge­teilt, dass der Aus­schuss 1.338.764,22 Mil­lio­nen Euro für einen Fahr­rad­park­turm am Bam­ber­ger Bahn­hof zur Ver­fü­gung stellt.

Bereits seit dem Jahr 2012 exis­tiert ein Fahr­rad­park­haus in einem denk­mal­ge­schütz­ten Gebäu­de auf der ande­ren Sei­te des Bahn­hofs mit 330 Abstell­plät­zen. Eine Unter­su­chung im Vor­feld des Turm-Pro­jekts habe nun jedoch Bedarf nach mehr als 1.000 Fahr­rad­ab­stell­an­la­gen fest­ge­stellt. Dies vor allem an der Sei­te des Haupt­ein­gangs zum Bahnhof.

Dort plant die Stadt Bam­berg nun mit Unter­stüt­zung des Bun­des einen Fahr­rad­park­turm nach dem Bei­spiel eines Rad­hau­ses in Offen­burg. Dabei han­delt es sich um ein voll­au­to­ma­ti­sches Fahr­rad­park­haus mit etwa 120 Stell­plät­zen, Schließ­fä­chern und einer E‑Ladestation, in einem zehn Meter hohen, fünf­stö­cki­gen Turm.

„Der Haupt­bahn­hof Bam­berg ist mit ÖPNV und Bus, Taxis, Autos, Motor­rä­dern, Fahr­rä­dern und für Fuß­gän­ger sehr gut erreich­bar“, sag­te Schwarz. „Er ist die Ein­tritts­pfor­te für vie­le Besu­cher der Stadt und zen­tra­ler Ort auf dem Weg zur Arbeit oder in die Schu­le. Hier wer­den nun durch die Errich­tung neu­er über­dach­ter und siche­rer Rad­ab­stell­an­la­gen attrak­ti­ve Mög­lich­kei­ten für ein Bike+Ride-System geschaf­fen und die Ver­hält­nis­se für den Rad­ver­kehr in der Stadt wei­ter verbessert.“

Außer­dem soll der neue Fahr­rad­park­turm durch sei­ne Archi­tek­tur das Erschei­nungs­bild des Bahn­hofs auf­wer­ten und auf dem Vor­platz mehr Auf­ent­halts­qua­li­tät schaf­fen. Ob das gelingt, bleibt abzuwarten.

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