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Andreas Schwarz

75 Pro­zent der Kosten

E.T.A Hoff­mann-Haus: Bund för­dert Sanierung

Das denk­mal­ge­schütz­te E.T.A. Hoff­mann-Haus am Schil­ler­platz muss saniert wer­den. Für das Pro­jekt hat der Bund nun 2,55 Mil­lio­nen Zuschuss bewilligt.

Das der­zeit wegen Sanie­rungs­ar­bei­ten E.T.A Hoff­mann-Haus am Bam­ber­ger Schil­ler­platz ist deutsch­land­weit das ein­zi­ge Muse­um für den Künst­ler Ernst Theo­dor Ama­de­us Hoff­mann. Von 1809 bis 1813 leb­te und arbei­te­te er dort. Vor gut einem Jahr zeig­ten Mitarbeiter:innen der Stadt­ver­wal­tung dem Bam­ber­ger Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Andre­as Schwarz (SPD) auf einer För­der­tour das Gebäu­de, wie Schwarz’ Büro nun mitteilte.

Wei­ter­hin teil­te der Abge­ord­ne­te mit, dass der Bund im Rah­men der För­der­ku­lis­se „Sanie­rung kom­mu­na­ler Ein­rich­tun­gen“ die Instand­set­zung des Hau­ses nun mit 2,55 Mil­lio­nen Euro unter­stüt­zen will. Das sind etwa 75 Pro­zent der ver­an­schlag­ten Sanie­rungs­kos­ten von 3,4 Mil­lio­nen Euro. Auch eine Neu­kon­zep­ti­on des Muse­ums soll dabei auf den Weg gebracht werden.

Denn: „Die­ses beson­de­re Haus soll zu einem Ort für kunst- und lite­ra­tur­in­ter­es­sier­te Men­schen wer­den“, sag­te Andre­as Schwarz, der Mit­glied Haus­halts­aus­schus­ses des Bun­des­ta­ges ist. „Ein erleb­nis­ori­en­tier­tes, zeit­ge­mä­ßes Muse­um, das auch inter­na­tio­na­le Gäs­te nach Bam­berg lockt.“

Im Zuge der Sanie­rung soll zudem der Ener­gie­be­darf des Gebäu­des mini­miert wer­den. Das Hin­ter­ge­bäu­de bie­te zudem genug Platz für einen Auf­zug, der Bar­rie­re­frei­heit ermög­li­chen soll.

Zweck des Muse­ums ist es, das Leben und Werk E.T.A. Hoff­manns für das Publi­kum erfahr­bar zu machen und einen Bezug zur heu­ti­gen Lebens­welt herzustellen.

Inter­na­tio­na­ler Frauentag

Andre­as Schwarz: Gleich­stel­lung ist nicht verhandelbar

Heu­te, am 8. März, begeht die Welt den Inter­na­tio­na­len Frau­en­tag. Bam­bergs Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter Andre­as Schwarz hat sich dazu geäu­ßert. Die Gleich­stel­lung von Frau­en und Män­nern sei unum­stöß­li­ches Ziel sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Politik.

Die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on setz­te sich für eine gerech­te Zukunft ein, in der die Gleich­stel­lung von Frau­en und Män­nern eine nicht ver­han­del­ba­re Rea­li­tät ist. Das gab der Bam­ber­ger Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz in einer Mit­tei­lung zum heu­ti­gen Inter­na­tio­na­len Frau­en­tag bekannt.

Hier­zu gehö­ren für die Par­tei eine fai­re Ver­tei­lung von Sor­ge- und Erwerbs­ar­beit, mehr Frau­en in Füh­rungs­po­si­tio­nen, glei­cher Lohn für gleich­wer­ti­ge Arbeit und eine Ren­te, die nicht vom Geschlecht abhängt. „Wir wol­len, dass Frau­en selbst­be­stimmt über ihre Fami­li­en­pla­nung ent­schei­den und ihr Leben frei von Gewalt gestal­ten kön­nen“, so Andre­as Schwarz.

Auch wol­le man die gemein­sa­me Ver­ant­wor­tung pri­va­ter Sor­ge-Arbeit stär­ken, indem eine Fami­li­en­start­zeit ein­ge­führt wird, die eine zwei­wö­chi­ge Frei­stel­lung des Part­ners oder der Part­ne­rin nach der Geburt eines Kin­des umfasst. Außer­dem set­ze man sich für ver­bes­ser­te Mut­ter­schutz- und Eltern­geld­re­ge­lun­gen ein.

„Wir wer­den soge­nann­te Geh­steig­be­läs­ti­gun­gen von Abtrei­bungs­geg­nern gesetz­lich unter­bin­den“, sagt Schwarz wei­ter, „und so das Recht auf repro­duk­ti­ve Selbst­be­stim­mung stär­ken.“ Die Kom­mis­si­on der Bun­des­re­gie­rung zur repro­duk­ti­ven Selbst­be­stim­mung und Fort­pflan­zungs­me­di­zin prü­fe dazu unter ande­rem Regu­lie­run­gen von Schwan­ger­schafts­ab­brü­chen außer­halb des Straf­rechts. Im April wer­de sie ihre Ergeb­nis­se vor­le­gen. Die poli­ti­sche und gesell­schaft­li­che Debat­te dazu sei längst überfällig.

„Kon­se­quent bekämp­fen wir zudem Gewalt gegen Frau­en und wer­den einen Rechts­an­spruch auf Schutz vor Gewalt ein­füh­ren.“ Das Bun­des­frau­en­mi­nis­te­ri­um erar­bei­te aktu­ell ein ent­spre­chen­des Gewalt­hil­fe­ge­setz, so Schwarz weiter.

„Rechts­extre­me, Antifeminist:innen und Ewig­gest­ri­ge ver­su­chen, gleich­stel­lungs­po­li­ti­sche Erfol­ge zurück­zu­dre­hen. Das wer­den wir nicht dul­den. Indem wir Geschlech­ter­ge­rech­tig­keit för­dern, stär­ken wir auch unse­re Demo­kra­tie – und umge­kehrt. Wir ver­tei­di­gen den gleich­stel­lungs­po­li­ti­schen Fort­schritt. Wir kämp­fen für eine moder­ne Gesell­schaft, in der die Gleich­be­rech­ti­gung von Frau­en selbst­ver­ständ­lich und unum­stöß­lich ist“, sagt Andre­as Schwarz abschließen.

Bun­des­för­de­rung

Meh­re­re zehn­tau­send Euro für Breit­band­aus­bau in Rattelsdorf

Weil sich der pri­vat­wirt­schaft­li­che Aus­bau nicht lohnt, erhält der Markt Rat­tels­dorf aus einem Bun­des­pro­gramm eine För­de­rung für den Breit­band­aus­bau. Meh­re­re zehn­tau­send Euro gehen in der Gemein­de im Bam­ber­ger Landkreis.

Eine Bun­des­för­de­rung in Höhe von 61.473 Euro für den Breit­band­aus­bau geht in den Markt Rat­tels­dorf. Dies teil­te der Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz (SPD) mit.

Die Bun­des­re­gie­rung unter­stützt mit der Breit­band­för­de­rung den Aus­bau digi­ta­ler Infra­struk­tur in den Gebie­ten, in denen sich der pri­vat­wirt­schaft­li­che Aus­bau nicht lohnt. Hier­zu för­dert die Regie­rung mit finan­zi­el­len Mit­teln ent­spre­chen­de loka­le Pro­jek­te. Die Mit­tel aus dem För­der­pro­gramm stellt das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Digi­ta­les und Ver­kehr zur Verfügung.

Die För­de­rung von 60 Pro­zent der Gesamt­kos­ten (102.456 Euro) soll es dem Markt Rat­tels­dorf ermög­li­chen, in die Erschlie­ßung von unter­ver­sorg­ten Adres­sen im eige­nen Gemein­de­ge­biet zu investieren.

„Die Grund­la­ge einer digi­ta­len Gesell­schaft“, sag­te Andre­as Schwarz, „sind leis­tungs­fä­hi­ge Breit­band­net­ze, die allen Bür­ge­rin­nen und Bür­gern, Unter­neh­men und öffent­li­chen Ein­rich­tun­gen in Deutsch­land zur Ver­fü­gung ste­hen müs­sen. Des­halb ist es wich­tig und rich­tig, dass der Bund hier sei­nen Bei­trag leistet.“

Ein­rich­tung am Margaretendamm

Bund för­dert Sanie­rung: 4,5 Mil­lio­nen Euro für Jugendzentrum

Das Bam­ber­ger Jugend­zen­trum muss saniert wer­den. Die Stadt Bam­berg hat vom Bund nun einen För­der­be­scheid in Höhe von 4,575 Mil­lio­nen Euro für die Erneue­rung erhal­ten. Ins­ge­samt soll sie 6,1 Mil­lio­nen kosten.

Vor einem Jahr beschloss der Haus­halts­aus­schuss des Deut­schen Bun­des­ta­ges das Bun­des­pro­gramm „Sanie­rung kom­mu­na­ler Ein­rich­tun­gen in den Berei­chen Sport, Jugend und Kul­tur“. Davon kann nun die Stadt Bam­berg pro­fi­tie­ren und die drin­gend nöti­ge Sanie­rung des Jugend­zen­trums am Mar­ga­re­ten­damm bezah­len. Dies teil­te das Rat­haus ges­tern (27. Novem­ber) mit.

Bei dem Pro­jekt „Sanie­rung des Jugend­zen­trums mit Indoor-Ska­te­hal­le am Mar­ga­re­ten­damm” über­nimmt der Bund von den ver­an­schlag­ten Gesamt­kos­ten in Höhe von 6,1 Mil­lio­nen Euro 4,575 Mil­lio­nen Euro. Der SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter Andre­as Schwarz, Mit­glied des Haus­halts­aus­schus­ses, über­gab der Stadt­spit­ze nun den För­der­be­scheid im Jugendzentrum.

Seit mehr als 40 Jah­ren fand im Jugend­zen­trum kei­ne Gene­ral­sa­nie­rung mehr statt. Die Aus­las­tungs­zah­len sind jedoch seit 2011 von etwa 2.500 bis auf 11.000 Besu­che­rIn­nen gewach­sen. Mit den För­der­gel­dern sol­len nun bis 2027 die Gebäu­de saniert und ergänzt wer­den. Ziel ist es, ein zukunfts­fä­hi­ges Jugend­kul­tur- und Medi­en­zen­trum zu schaf­fen. Auch soll die­ses ein erwei­ter­tes Ange­bot für die Jugend bie­ten und damit zu einem Zen­trum mit den Schwer­punk­ten Kul­tur- und Medi­en­ar­beit werden.

„Das Jugend­zen­trum ist das Rück­grat unse­rer Jugend­ar­beit in Bam­berg und erfreut sich gro­ßer Beliebt­heit“, sag­te Ober­bür­ger­meis­ter Andre­as Star­ke vor Ort. „Des­halb wol­len wir inves­tie­ren und sind dem Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Schwarz für sei­nen Ein­satz sehr dank­bar. Die offe­ne Jugend­ar­beit liegt uns beson­ders am Her­zen.“ Die Stadt Bam­berg trägt bei der Sanie­rung der Ein­rich­tung einen Eigen­an­teil von 1,525 Mil­lio­nen Euro bei. Die Erneue­rung soll aktu­el­len und zukünf­ti­gen Zie­len in Bezug auf Ener­gie­ein­spa­rung und Kli­ma­schutz gerecht wer­den. Dies soll eine Ver­rin­ge­rung des CO2-Aus­sto­ßes und einen Ver­zicht auf fos­si­le Ener­gie­trä­ger beinhalten.

„Hier ent­steht eine tol­le Ein­rich­tung für die Jugend, die Stadt­ge­sell­schaft und unse­re Umwelt“, meint Andre­as Schwarz. „Das gesam­te Pro­jekt hat bun­des­wei­te Strahl­kraft, denn es geht auch um den Abbau von sozia­ler Benach­tei­li­gung, Inklu­si­on und Inte­gra­ti­on an einem Ort.“

Zukunft der Aufnahmeeinrichtung

Anker­zen­trum: Star­ke berät mit Staats­se­kre­tä­rin Schwar­zelühr-Sut­ter und MdB Schwarz

Ober­bür­ger­meis­ter Star­ke traf ges­tern Staats­se­kre­tä­rin Rita Schwar­zelühr-Sut­ter und den Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Andre­as Schwarz, um über das Bam­ber­ger Anker­zen­trum zu bera­ten. Alle waren sich einig, dass die baye­ri­sche Staats­re­gie­rung ihren ver­trag­li­chen Pflich­ten bezüg­lich der Auf­nah­me­ein­rich­tung nicht nachkommt.

„Die Auf­lö­sung des Anker­zen­trums ist unver­zicht­bar“ – so zitiert eine Mit­tei­lung des Rat­hau­ses Ober­bür­ger­meis­ter Andre­as Star­ke aus einem Tref­fen mit Rita Schwar­zelühr-Sut­ter und Andre­as Schwarz. Star­ke hat­te die Staats­se­kre­tä­rin aus dem Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um und den Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten ges­tern (23. Novem­ber) in Bam­berg emp­fan­gen, um über die wei­te­re Vor­ge­hens­wei­se bezüg­lich des Bam­ber­ger Anker­zen­trums zu bera­ten. Denn die­ses bis spä­tes­tens zum 31. Dezem­ber 2025 zu schlie­ßen, so die Mit­tei­lung wei­ter, habe der Frei­staat Bay­ern mit der Stadt Bam­berg ver­trag­lich und unwi­der­ruf­lich ver­ein­bart. „Die aktu­el­le und über­füll­te Situa­ti­on im Anker­zen­trum“, sag­te Star­ke, „löst erheb­li­che Kon­flik­te aus, sowohl inner­halb als auch außer­halb der Flücht­lings­ein­rich­tung.“ Die Flä­che wer­de aber unter ande­rem für Wohn­raum benö­tigt, „so dass wir von der baye­ri­schen Staats­re­gie­rung ein kla­res und unmiss­ver­ständ­li­ches Signal zur Auf­klä­rung erwar­ten. So kann es nicht weitergehen.“

Wei­ter­hin habe Star­ke dar­auf hin­ge­wie­sen, dass der Stadt­rat die­se Hal­tung unter­stützt. Außer­dem gäbe es kon­kre­te Vor­schlä­ge, wie eine Flücht­lings­un­ter­brin­gung in Bam­berg nach 2025 dezen­tral rea­li­siert wer­den kön­ne. Star­ke sag­te abschlie­ßend: „Die Ver­ant­wor­tung zur Schlie­ßung des Anker­zen­trums liegt beim Frei­staat. Es wird höchs­te Zeit, dass sich die Ver­ant­wort­li­chen in Mün­chen auf die neue Situa­ti­on vorbereiten.“

Auch Staats­se­kre­tä­rin Rita Schwar­zelühr-Sut­ter habe bei dem Tref­fen deut­lich gemacht, dass die Zukunft des Anker­zen­trums von der Ent­schei­dung der baye­ri­schen Staats­re­gie­rung abhän­gig sein wer­de. Dort müs­se geklärt wer­den, wie die Unter­brin­gung von Geflüch­te­ten orga­ni­siert wird. Außer­dem sag­te Schwar­zelühr-Sut­ter zu, in Abstim­mung mit der Stadt Bam­berg das Ver­fah­ren auch in Zukunft zu begleiten.

Andre­as Schwarz erin­ner­te in der Bera­tung eben­falls an den Ver­trag von 2015. Dort heißt es, dass die Auf­nah­me­ein­rich­tung auf maxi­mal zehn Jah­re befris­tet wor­den ist und es daher ein „unwi­der­ruf­li­ches Ende mit Ablauf des Jah­res 2025 gibt“. Schwarz for­der­te, dass der Frei­staat Bay­ern ver­trags­treu sein muss und „die Stadt Bam­berg nicht im Stich las­sen darf.“

Pla­nun­gen zur Sanie­rung kön­nen starten 

„Obe­re Sand­stra­ße 20“: Zuwen­dungs­be­scheid übergeben

Ende des ver­gan­ge­nen Jah­res wur­de die Stadt Bam­berg als eine von 18 Kom­mu­nen für das Bun­des­pro­gramm „Natio­na­le Pro­jek­te des Städ­te­baus“ aus­ge­wählt. Nun wur­de der förm­li­che Zuwen­dungs­be­scheid über 6,75 Mil­lio­nen Euro bei einem Orts­ter­min am künf­ti­gen Kul­tur­haus „Obe­re Sand­stra­ße 20“ übergeben.

„Ohne die­se wich­ti­ge finan­zi­el­le För­de­rung wäre eine Sanie­rung des maro­den Gebäu­des nicht mög­lich“, beton­te Ober­bür­ger­meis­ter Andre­as Star­ke, als er den Zuwen­dungs­be­scheid für das künf­ti­ge Kul­tur­haus entgegennahm.

Das Haus, in des­sen Kel­ler sich ehe­mals der Club Sound’n’Arts befun­den hat­te, steht vor auf­wen­di­gen Sanie­rungs­ar­bei­ten. Die Stadt Bam­berg hat­te es vor drei­ein­halb Jah­ren aus einem „Spe­ku­la­ti­ons­fonds“ gekauft und sich zügig an Not­si­che­rungs­maß­nah­men für die bau­fäl­li­ge Immo­bi­lie im his­to­ri­schen Stadt­kern gemacht. Ins­ge­samt sind für die Sanie­rung und Umnut­zung des Hau­ses 9 Mil­lio­nen Euro ver­an­schlagt. Den Mam­mut-Teil der Kos­ten stemmt mit 6,75 Mil­lio­nen Euro und damit 75 Pro­zent das Bun­des­pro­gramm „Natio­na­le Pro­jek­te des Städtebaus“.

„Bei der Immo­bi­lie han­delt es sich um eine der auf­wen­digs­ten Bau­maß­nah­men, die wir in Bam­berg je hatten“

Ober­bür­ger­meis­ter Star­ke bedank­te sich beim Orts­ter­min bei den ört­li­chen Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten, vor allem MdB Andre­as Schwarz, „einem Motor des Pro­jekts“, so Star­ke. Ein wei­te­rer För­der­mit­tel­ge­ber sind die Ober­fran­ken­stif­tung mit 900.000 Euro sowie die Baye­ri­sche Lan­des­stif­tung mit 152.000 Euro. Die Kos­ten für die Stadt Bam­berg belau­fen sich damit auf etwa 1,2 Mil­lio­nen Euro. „Ich bin mir sicher, dass sich die Anstren­gun­gen für die­se wich­ti­ge Immo­bi­lie im Her­zen der Alt­stadt loh­nen wer­den“, so Ober­bür­ger­meis­ter Star­ke, der noch­mals ein kla­res Bekennt­nis zum Musik-Club im Rah­men einer künf­ti­gen Nut­zung gab.

Im Anwe­sen Obe­re Sand­stra­ße 20 sind nach Abschluss der umfang­rei­chen Sanie­rungs­maß­nah­men eine musi­ka­li­sche Club­nut­zung im Kel­ler­be­reich, ein Gas­tro­no­mie­be­trieb im Erd­ge­schoss sowie ein mul­ti­funk­tio­na­ler Ver­an­stal­tungs­saal und Büro­flä­chen für städ­ti­sche Bei­rä­te geplant. „Bei der Immo­bi­lie han­delt es sich um eine der auf­wen­digs­ten Bau­maß­nah­men, die wir in Bam­berg je hat­ten. Dank der groß­zü­gi­gen För­der­mit­tel kön­nen wir die Denk­mal­sub­stanz künf­tig vor wei­te­rem Ver­fall bewah­ren“, stell­te Käm­me­rer Bert­ram Felix fest.

Haus­halts­aus­schuss Bundestag

1,3 Mil­lio­nen für Fahr­rad­park­turm am Bam­ber­ger Bahnhof

Der Haus­halts­aus­schuss des Bun­des­ta­ges hat Mit­te der Woche För­der­mit­tel für einen Fahr­rad­park­turm auf dem Vor­platz des Bam­ber­ger Haupt­bahn­hofs beschlos­sen. Mehr als 1,3 Mil­lio­nen Euro sol­len in das Pro­jekt fließen.

Bam­bergs SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter und Mit­glied des Haus­halts­aus­schuss Andre­as Schwarz (hier im Stadt­echo-Fra­ge­bo­gen) hat mit­ge­teilt, dass der Aus­schuss 1.338.764,22 Mil­lio­nen Euro für einen Fahr­rad­park­turm am Bam­ber­ger Bahn­hof zur Ver­fü­gung stellt.

Bereits seit dem Jahr 2012 exis­tiert ein Fahr­rad­park­haus in einem denk­mal­ge­schütz­ten Gebäu­de auf der ande­ren Sei­te des Bahn­hofs mit 330 Abstell­plät­zen. Eine Unter­su­chung im Vor­feld des Turm-Pro­jekts habe nun jedoch Bedarf nach mehr als 1.000 Fahr­rad­ab­stell­an­la­gen fest­ge­stellt. Dies vor allem an der Sei­te des Haupt­ein­gangs zum Bahnhof.

Dort plant die Stadt Bam­berg nun mit Unter­stüt­zung des Bun­des einen Fahr­rad­park­turm nach dem Bei­spiel eines Rad­hau­ses in Offen­burg. Dabei han­delt es sich um ein voll­au­to­ma­ti­sches Fahr­rad­park­haus mit etwa 120 Stell­plät­zen, Schließ­fä­chern und einer E‑Ladestation, in einem zehn Meter hohen, fünf­stö­cki­gen Turm.

„Der Haupt­bahn­hof Bam­berg ist mit ÖPNV und Bus, Taxis, Autos, Motor­rä­dern, Fahr­rä­dern und für Fuß­gän­ger sehr gut erreich­bar“, sag­te Schwarz. „Er ist die Ein­tritts­pfor­te für vie­le Besu­cher der Stadt und zen­tra­ler Ort auf dem Weg zur Arbeit oder in die Schu­le. Hier wer­den nun durch die Errich­tung neu­er über­dach­ter und siche­rer Rad­ab­stell­an­la­gen attrak­ti­ve Mög­lich­kei­ten für ein Bike+Ride-System geschaf­fen und die Ver­hält­nis­se für den Rad­ver­kehr in der Stadt wei­ter verbessert.“

Außer­dem soll der neue Fahr­rad­park­turm durch sei­ne Archi­tek­tur das Erschei­nungs­bild des Bahn­hofs auf­wer­ten und auf dem Vor­platz mehr Auf­ent­halts­qua­li­tät schaf­fen. Ob das gelingt, bleibt abzuwarten.

Stadt­echo-Fra­ge­bo­gen

Das Stadt­echo fragt: Andre­as Schwarz antwortet

In jeder Aus­ga­be des Stadt­echos legen wir einer Bam­ber­ger Per­sön­lich­keit einen Fra­ge­bo­gen vor. Dies­mal hat Andre­as Schwarz die Fra­gen beant­wor­tet. Er ist SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter für den Wahl­kreis Bam­berg und Mit­glied im Verteidigungsausschuss.
Herr Schwarz, was mögen Sie an Poli­tik beson­ders? Was über­haupt nicht?

Die Mög­lich­keit, zu gestal­ten, etwas zu ver­än­dern, Men­schen in die neue Zeit mit­zu­neh­men und mit Mut und Zuver­sicht gemein­sam an der Zukunft zu arbei­ten. Als Haus­halts­po­li­ti­ker gelingt es mir immer wie­der, auch für mei­nen Wahl­kreis Bam­berg-Forch­heim oder Ober­fran­ken För­der­gel­der in die Regi­on zu holen und wich­ti­ge Pro­jek­te anzu­sto­ßen. Was ich nicht mag: Lan­ge Dis­kus­sio­nen, teil­wei­se die Träg­heit der Ent­schei­dungs­pro­zes­se und das Den­ken in man­chen Minis­te­ri­en. Hier feh­len immer wie­der der nor­ma­le Men­schen­ver­stand, die Bereit­schaft zur Ver­ant­wor­tung und ein lösungs­ori­en­tier­ter und nicht pro­blem­ori­en­tier­ter Ansatz. Die Her­aus­for­de­run­gen wer­den oft nur von den Schwie­rig­kei­ten her gedacht und nicht von der Lösung bezie­hungs­wei­se dem Ziel.

Die Ampel­ko­ali­ti­on steht laut aktu­el­len Umfra­gen bei etwa 43 Pro­zent. Wel­che der betei­lig­ten Par­tei­en trägt wel­che Schuld am der­zei­ti­gen Ver­lust der Regierungsmehrheit?

Man gewinnt und man ver­liert zusam­men. Auch Poli­tik ist eine Team­auf­ga­be und die Ampel ist ange­tre­ten, um das Land für die Her­aus­for­de­run­gen der Zeit zukunfts­fest zu machen. Sicher­lich merkt man an der einen oder ande­ren Stel­le, dass manch­mal die nöti­ge Erfah­rung oder Gelas­sen­heit fehlt. Auf der ande­ren Sei­te muss man auch sehen, dass noch kei­ne Bun­des­re­gie­rung mit so vie­len Her­aus­for­de­run­gen gestar­tet ist und sicher­lich haben wir uns die Arbeit auch etwas anders vor­ge­stellt. Nach fast zwei Jah­ren kann man aber durch­aus ein posi­ti­ves Resü­mee zie­hen. Für vie­le Ent­schei­dun­gen blieb oft nicht viel Zeit und dafür kam das Land bis­her gut durch die Krisen.

Wür­den Sie ger­ne öfter Fahr­rad fahren?

Ich bin im Moment nicht der Rad­tou­ris­ti­ker und zie­he es lie­ber vor, auf dem Heim­trai­ner etwas für die Fit­ness zu machen. Für aus­ge­las­se­ne Rad­tou­ren fehlt mir die Zeit und – wenn ich ehr­lich bin – auch die Muße.

Zah­len Sie gern Rundfunkgebühren?

Wenn das Geld bei­spiels­wei­se in Qua­li­täts­jour­na­lis­mus fließt, dann ger­ne. Gera­de in der Zeit von Künst­li­cher Intel­li­genz, stark beein­flus­sen­den Social Media-Kanä­len und man­cher Online-Fake-News-Platt­form müs­sen wir alles dafür tun, dass Infor­ma­tio­nen gründ­lich recher­chiert und ver­ständ­lich auf­be­rei­tet sind.

Töten Sie Insekten?

Nein, da passt schon mei­ne Toch­ter auf. Ver­irrt sich eine Spin­ne in der Woh­nung, dann kann man sie auch freund­lich wie­der aus der Woh­nung begleiten.

Wel­che Dro­gen soll­ten Ihrer Mei­nung nach lega­li­siert werden?

Mit Alko­hol und Niko­tin haben wir ja schon zwei „Dro­gen“ gesell­schafts­fä­hig gemacht. In Ber­lin arbei­ten wir gera­de noch an der Lega­li­sie­rung von Can­na­bis, was sich aber gar nicht so ein­fach gestaltet.

Darf man in Ihrem Schlaf­zim­mer rauchen?

Nein, nach­dem ich in mei­nem Leben bis­her noch nicht ein Mal an einer Ziga­ret­te gezo­gen habe, stellt sich die Fra­ge nicht.

Ihr Leben wird ver­filmt. Wer soll­te Sie spielen?

Mein Lieb­lings­schau­spie­ler Robert de Niro.

Wie vie­le Apps haben Sie auf dem Handy?

Nach­dem ich eine Zeit­lang mein Smart­phone mit mei­ner klei­nen Toch­ter geteilt habe, befin­den sich doch sehr vie­le Apps auf dem Tele­fon. Die Fra­ge moti­viert mich, jetzt umge­hend aufzuräumen.

Und wel­che benut­zen Sie am meisten?

Oft benut­ze ich die Bun­des­tags-App, mei­nen Kalen­der, Nach­rich­ten-Apps, den DB-Navi­ga­tor, Twit­ter, Insta­gram, Face­book und eini­ge Messengerdienste.

Ist die Lüge ein legi­ti­mes Mit­tel in der Politik?

Die Grund­la­ge der Poli­tik ist das Ver­trau­en. Und dazu gehört Ehr­lich­keit. Zer­stört man die­se Basis durch Lügen, dann sind Fake-News und der Poli­tik­ver­dros­sen­heit Tür und Tor geöff­net. Ich behaup­te sogar, dass man durch das Lügen in der poli­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zung die Demo­kra­tie gefährdet.

Wovon waren Sie zuletzt überrascht?

Ich habe viel mit Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Boris Pis­to­ri­us zu tun. Mich über­rascht immer wie­der, mit wel­chem Enga­ge­ment er sich um die Erneue­rung des Appa­ra­tes Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um und Bun­des­wehr küm­mert und mit wel­cher Freu­de er sich den Her­aus­for­de­run­gen stellt. Da ist ein Minis­ter, der was ver­än­dern und nach vor­ne brin­gen will.

Was ist Ihr größ­ter Wunsch?

Mei­ne klei­ne Toch­ter soll als zufrie­de­ner, glück­li­cher und gesun­der Mensch in einer fried­li­chen, intak­ten und chan­cen­rei­chen Welt auf­wach­sen. Und selbst­ver­ständ­lich wür­de ich mir das auch für alle Men­schen die­ser Erde wünschen.

Wie sieht ein per­fek­ter Tag für Sie aus?

Kei­ne Ter­mi­ne und mit mei­ner Toch­ter ins Schwimm­bad oder in den Frei­zeit­park gehen oder etwas ande­res unter­neh­men. Zusam­men mit ihr shop­pen, backen und kochen und ein­fach die Zeit ohne Ver­pflich­tun­gen genießen.

Wor­über haben Sie sich zuletzt geärgert?

Unser Land hat muti­ge Unter­neh­mer, flei­ßi­ge Arbeit­neh­mer und viel Inno­va­ti­ons­kraft. Zudem kön­nen wir uns auch im Ver­gleich zu vie­len ande­ren Län­dern viel leis­ten. Mich ärgert es, wenn die Büro­kra­tie Fort­schritt und Ent­wick­lung bremst oder gar ver­hin­dert. Wenn sich in Minis­te­ri­en Men­schen hin­ter Vor­schrif­ten ver­ste­cken und Her­aus­for­de­run­gen nur mit Pro­ble­men behaf­ten und nicht die Lösun­gen sehen, lei­de ich. Wir brau­chen weni­ger Quat­scher, son­dern das Land braucht – was es auch zu dem gemacht hat – Macher. Dies bedeu­tet die Bereit­schaft zur Ver­ant­wor­tung, die Lie­be zum nor­ma­len Men­schen­ver­stand und den Mut zu Ent­schei­dun­gen. Hier muss viel mehr lösungs- und nicht pro­blem­ori­en­tiert gear­bei­tet wer­den. Deutsch­land hat an vie­len Stel­len ein Umset­zungs­pro­blem und die neue Deutsch­land­ge­schwin­dig­keit ist lei­der noch nicht in den Köp­fen man­cher Spit­zen­be­am­ten angekommen.

Wel­chen Luxus leis­ten Sie sich?

Täg­lich zu baden, wenn ich daheim bin. Das ist zwar öko­lo­gisch angreif­bar, aber das gön­ne ich mei­nem Geist und Körper.

Wovor haben Sie Angst?

Ich habe kei­ne Angst – denn Angst ist ein schlech­ter Bera­ter. Es gibt immer eine Lösung und alles hat im Leben einen Sinn – selbst wenn man in dem Moment meint, eine Welt bricht zusam­men. Es geht immer wei­ter und auch von nega­ti­ven Momen­ten kann man ler­nen und an ihnen wachsen.

Wann haben Sie zuletzt geflirtet?

Grund­sätz­lich ver­su­che ich nett und freund­lich zu sein.

Wann und war­um hat­ten Sie zum letz­ten Mal Ärger mit der Polizei?

Ärger gibt es bei mir nicht – wenn ich Feh­ler mache, dann gebe ich das auch zu und dis­ku­tie­re hier nicht mit den Beam­ten. Sie tun nur ihre Pflicht und zum Glück leben wir in einem Rechts­staat und die Poli­zei schützt unse­re Geset­ze und Vorschriften.

Was war Ihr schöns­ter poli­ti­scher Moment?

Es gibt nicht den schöns­ten Moment. Poli­tisch war die Beschaf­fung von per­sön­li­cher Aus­stat­tung und Schutz­aus­rüs­tung für unse­re Bun­des­wehr ein rie­si­ger Erfolg, weil jetzt alle Sol­da­tin­nen und Sol­da­ten kom­plett aus­ge­stat­tet wer­den (von der Socke bis zum Helm). Beson­ders stolz sind mein Team und ich auf den drei­stel­li­gen Mil­lio­nen­be­trag, den wir an För­der­gel­dern nach Ober­fran­ken gebracht haben. Und beson­ders schön sind die vie­len Begeg­nun­gen mit Men­schen im Wahl­kreis oder in Berlin.

Auf wel­chen Moment Ihrer Lauf­bahn waren Sie am schlech­tes­ten vorbereitet?

Auf mei­ne ers­te Wahl zum Bür­ger­meis­ter von Strul­len­dorf. Mit 30 Jah­ren, unver­hei­ra­tet, evan­ge­lisch und Sozi­al­de­mo­krat brach­te ich alle Vor­aus­set­zun­gen mit, nicht gewählt zu wer­den. Es kam anders und das hat mei­ne Lebens­pla­nung kom­plett auf den Kopf gestellt. Da habe ich die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler kom­plett falsch ein­ge­schätzt. Das war mein ers­ter Sprung ins kal­te poli­ti­sche Wasser.

Gibt es einen wie­der­keh­ren­den Alb­traum, der von Ihrem Beruf handelt?

Mein Beruf macht mir Freu­de und schenkt mir viel Zufrie­den­heit, auch wenn er sicher­lich for­dernd ist. Nach­dem man als Sozi­al­de­mo­krat in Bay­ern ein hohes Maß an Opti­mis­mus braucht, fin­det mei­ne Arbeit kei­nen Ein­zug in mei­ne Träu­me, zumal ich auch nur vier bis fünf Stun­den schlafe.

Mit wel­cher gro­ßen Poli­ti­ke­rin oder wel­chem gro­ßen Poli­ti­ker kön­nen Sie gar nichts anfangen?

In der west­li­chen Welt Donald Trump. Es macht mir Sor­ge, wie so eine Per­sön­lich­keit mäch­tigs­ter Mann der west­li­chen Welt wer­den kann und mit wie viel Leicht­fer­tig­keit er das Ver­trau­en in die Demo­kra­tie gefähr­det hat. Ein gro­ßer Poli­ti­ker ist er sicher­lich nicht gewe­sen. In der öst­li­chen Welt Wla­di­mir Putin. Er tritt das Völ­ker­recht und die Welt­grund­ord­nung mit den Füßen, träumt von einem gro­ßen rus­si­schen Reich. Dies auf Kos­ten von vie­len Men­schen, die für sei­nen sinn­lo­sen Angriff auf die Ukrai­ne ihre Gesund­heit opfern oder ihr Leben lassen.

Was ist Ihr Lieblingsschimpfwort?

Schimp­fen liegt mir fern und Wut­aus­brü­che kom­men wirk­lich sel­ten in mei­nem Leben vor.

Bei wel­chem his­to­ri­schen Ereig­nis wären Sie gern dabei gewesen?

Die Geburt Jesu wäre sicher­lich so ein Ereig­nis gewe­sen oder der Bau der ägyp­ti­schen Pyramiden.

Was ist Ihre schlech­tes­te Angewohnheit?

Nein-Sagen muss ich noch üben.

Wel­che Feh­ler ent­schul­di­gen Sie am ehesten?

Wenn der Feh­ler offen und ehr­lich zuge­ge­ben wird, dann ist jeder Feh­ler entschuldbar.

Ihre Lieb­lings­tu­gend?

Gerech­tig­keit und Hoff­nung sind mir sehr wich­tig. Gera­de für die west­li­che Welt wür­de auch Mäßi­gung an der einen oder ande­ren Stel­le gut tun und zu mehr Zufrie­den­heit beitragen.

Ihr Haupt­cha­rak­ter­zug?

Belast­bar, opti­mis­tisch und kompromissfähig.

Was mögen Sie an sich gar nicht?

Mein Über­ge­wicht ärgert mich – wie Wolf­gang Reich­mann immer sagt: Das Über­hang­man­dat. Nach­dem der Bun­des­tag ja klei­ner wird und es kei­ne Über­hang­man­da­te mehr gibt, wäre das auch die Gele­gen­heit, etwas für die Figur zu tun.

Was hät­ten Sie ger­ne erfunden?

Eine Frie­dens-App.

Was lesen Sie gerade?

„Dre­cki­ges Geld“ von Andre­as Frank, den ich per­sön­lich ken­ne und der ein Exper­te für Geld­wä­sche­be­kämp­fung ist.

Was ist Ihr Lieb­lings­buch, Lieb­lings­al­bum, Lieblingsfilm?

Lieb­lings­fil­me: Har­ry & Sal­ly, Das Leben des Bri­an; Musik von Pur, Ben Zucker, Abba.

Wel­che Musik hören Sie nur heimlich?

Ich ste­he zu mei­nem Musik­ge­schmack, da gibt es nichts Geheimes.

Was war Ihre größ­te Modesünde?

In den 1980iger Jah­ren die wei­ßen Socken.

Was zeigt das letz­te Foto, das Sie mit dem Han­dy auf­ge­nom­men haben?

Die Ost­see bei Ros­tock: Ich war zu Besuch bei der Mari­ne und durf­te auf einem soge­nann­ten Flot­ten­dienst­boot, einem Spio­na­ge­boot, mitfahren.

Mit wem wür­den Sie ger­ne eine Nacht durchzechen?

Nach­dem ich kei­nen Alko­hol trin­ke, wird es eine ent­spann­te Zech­tour. Mit­neh­men wür­de ich hier ger­ne den Papst Franziskus.

Wovon haben Sie über­haupt kei­ne Ahnung?

Lei­der bin ich im Umgang mit Werk­zeug sehr unbe­hol­fen. Ich bewun­de­re jeden Hand­wer­ker, der mit sei­ner Hän­de Arbeit tol­le und sicht­ba­re Din­ge schafft. Ich habe zwei lin­ke Hän­de und zehn Dau­men. Selbst einen Nagel in die Wand zu schla­gen bedarf gro­ßer Kon­zen­tra­ti­on und etwas Glück.

Was fin­den Sie langweilig?

Lei­der kann ich Gesell­schafts­spie­len gar nichts abge­win­nen. Und wenn, dann müs­sen es schnel­le Spie­le mit schnel­len Ent­schei­dun­gen sein.

Sie sind in einer Bar. Wel­ches Lied wür­de Sie dazu brin­gen, zu gehen?

Ich bin ja in der Bar wegen der Men­schen und der Gesel­lig­keit. Ein Lied kann mich somit nicht abschre­cken. Da soll­te man schon tole­rant sein und nicht wegen eines Lie­des den Saal ver­las­sen. Nach einem schlech­ten Song kommt bestimmt auch wie­der ein schöner.

Ich kann nicht leben ohne…

… Luft und Nah­rungs­mit­tel. Dafür brau­chen wir eine intak­te Welt. Alles ande­re lässt sich regeln und man kann dafür arbeiten.

Was ist Ihre Vor­stel­lung von Hölle?

Nach­dem der christ­li­che Glau­be auf Ver­ge­bung setzt und der Lie­be Gott ja ein freund­li­cher und tole­ran­ter Gott ist, gehe ich davon aus, dass der Glau­be an das Gute im Men­schen dazu führt, dass die Höl­le, falls es sie gibt, erträg­lich ist. In der Bibel steht: Wer frei von Sün­de ist, wer­fe den ers­ten Stein.

Wie glau­ben Sie, wür­de der Andre­as Schwarz von vor zehn Jah­ren auf den Andre­as Schwarz von heu­te reagieren?

Er wür­de sagen, gut gemacht und Glück gehabt. Und er wäre stolz, dass ich boden­stän­dig und authen­tisch geblie­ben bin. Da habe ich zum Glück eine Hand­voll Men­schen um mich her­um, die in die­sem Punkt auf mich auf­pas­sen und auch mit nöti­ger Kri­tik nicht sparen.

Gibt es etwas, das Ihnen das Gefühl gibt, klein zu sein?

Ich bin weder klein noch groß. Ich bin ein Mensch mit Stär­ken und Schwä­chen und ver­su­che, jeden Men­schen so zu behan­deln, wie ich erwar­te, dass man mich behan­delt. Als Poli­ti­ker ist man nicht aus­er­wählt, son­dern gewählt. Und mei­ne Zeit ist immer auf die jewei­li­ge Amts­zeit befristet.

Sind Sie Tän­zer oder Steher?

Da bin ich eher der Ste­her, der mit mini­ma­lem Kraft­auf­wand ver­sucht, rhyth­misch am Platz etwas Bewe­gung in den Kör­per zu bekommen.

Was war die absur­des­te Unwahr­heit, die Sie je über sich gele­sen haben?

In fast 30 Jah­ren Poli­tik liest man da immer wie­der mal Din­ge, die einem selt­sam vor­kom­men. Zum Glück hat­te ich nicht so oft das Ver­gnü­gen. Auch hier habe ich mir ange­wöhnt, nicht auf alles zu reagie­ren und man­ches mit einem Schmun­zeln zur Kennt­nis zu neh­men. Natür­lich gelingt dies nicht immer – aber nach 30 Jah­ren hat man auch etwas Horn­haut auf der See­le und lässt nicht alles an sich her­an. Die Men­schen, die mich ken­nen oder mei­ne Arbeit ver­fol­gen, kön­nen ein­schät­zen, wenn jour­na­lis­ti­sche Recher­chen in die Hose gingen.

Wel­ches Pro­blem wer­den Sie in die­sem Leben nicht mehr in den Griff bekommen?

Dass Men­schen nicht hun­gern und wir alle in einer fried­li­chen Welt leben können.

Das Stadt­echo gibt eine Run­de aus. Was trin­ken Sie?

Einen süßen Cock­tail mit Kirschgeschmack.


Andre­as Schwarz, Juni 2023.

Ein Jahr Ver­ei­nig­te Staaten

Par­la­men­ta­ri­sches Paten­schafts-Pro­gramm: USA-Sti­pen­di­um für Bambergerin

Die 17-jäh­ri­ge Han­nah aus Bam­berg kann ein Schul­jahr in den USA ver­brin­gen. Der Bam­ber­ger Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz (SPD) hat sie für das Sti­pen­di­um des Par­la­men­ta­ri­schen Paten­schafts-Pro­gramms aus­ge­wählt. Über das Aus­tausch­an­ge­bot des Deut­schen Bun­des­ta­ges wird die Schü­le­rin eine High School besu­chen und in einer Gast­fa­mi­lie leben.

Begin­nen wird das Sti­pen­di­um im Rah­men des Par­la­men­ta­ri­schen Paten­schafts-Pro­gramms (PPP) vor­aus­sicht­lich im Som­mer 2023. Genau wie 349 wei­te­re jun­ge Sti­pen­dia­tin­nen und Sti­pen­dia­ten aus ganz Deutsch­land wird die 17-jäh­ri­gen Bam­ber­ge­rin Han­nah dann ein Jahr in den USA verbringen.

Jedes Jahr erhal­ten Schü­le­rin­nen und Schü­ler sowie jun­ge Berufs­tä­ti­ge ein PPP-Voll­sti­pen­di­um des Deut­schen Bun­des­ta­ges für einen Auf­ent­halt in den Ver­ei­nig­ten Staa­ten. Han­nah wur­de von Andre­as Schwarz aus­ge­wählt. Das teil­te das Büro des Bam­ber­ger Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten mit.

„Ab dem 2. Mai kön­nen sich bereits die nächs­ten inter­es­sier­ten Jugend­li­chen aus mei­nem Wahl­kreis für die PPP-Sti­pen­di­en im Schul­jahr 2024 /​/​2025 bewer­ben“, sag­te Andre­as Schwarz. „Will­kom­men sind Bewer­bun­gen von Schü­le­rIn­nen aller Schul­ar­ten zwi­schen 15 und 18,5 Jah­ren sowie von jun­gen Berufs­tä­ti­gen bis zu einem Alter von 24 Jahren.“

Auch in den USA wer­den im Rah­men des Con­gress-Bun­des­tags Youth Exch­an­ge Voll­sti­pen­di­en ver­ge­ben. Ins­ge­samt 350 ame­ri­ka­ni­sche Jugend­li­che kom­men ab Sep­tem­ber 2023 für zehn Mona­te nach Deutsch­land. Die 15- bis 18-Jäh­ri­gen wer­den vor Ort ihrer­seits in ehren­amt­li­chen Gast­fa­mi­li­en leben und eine wei­ter­füh­ren­de Schu­le besuchen.

Andre­as Schwarz ermu­tigt auch Fami­li­en in Bam­berg und Forch­heim, sich als Gast­fa­mi­lie zu bewer­ben. „Ein Gast­kind aus einem ande­ren Land in der eige­nen Fami­lie auf­zu­neh­men, schafft neue Per­spek­ti­ven und stärkt unse­re Will­kom­mens­kul­tur. Gera­de in die­sen Zei­ten ist es wich­tig, Vor­ur­tei­le abzu­bau­en und die Welt immer mehr zusam­men­wach­sen zu lassen.“

Aus dem Bundestag

Ampel ver­klei­nert Bun­des­tag: Reak­tio­nen zur Wahlrechtsreform

Der Bun­des­tag soll klei­ner wer­den und künf­tig höchs­tens 630 Abge­ord­ne­te haben. Die­se umstrit­te­ne Redu­zie­rung soll durch den Weg­fall von Über­hang- und Aus­gleichs­man­da­ten gelin­gen. Die ent­spre­chen­de Wahl­rechts­re­form hat die Ampel­ko­ali­ti­on heu­te ver­ab­schie­det. Lisa Badum und Andre­as Schwarz, Ober­fran­kens Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te, haben auf die Ent­schei­dung reagiert.

Zur Wahl­rechts­re­form, die heu­te vom Bun­des­tag beschlos­sen wur­de, sag­te die grü­ne Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Lisa Badum: „Bei der Reform des Wahl­rechts ging seit Jah­ren nichts vor­an. Wir als Ampel haben sie nun beschlos­sen. Damit been­den wir das ewi­ge Tau­zie­hen und geben dem Par­la­ment die Kraft, sich selbst zu begren­zen. Unter dem der­zei­ti­gen Wahl­recht ist der Bun­des­tag immer wei­ter ange­wach­sen. Das stei­gert nicht nur die Kos­ten, son­dern gefähr­det auch die Arbeits­fä­hig­keit die­ser demo­kra­ti­schen Herz­kam­mer. Es ist des­halb eine Fra­ge der Glaub­wür­dig­keit von Poli­tik, dass wir nun die­se Reform vornehmen.“

Der Bun­des­tag wird künf­tig eine fes­te Grö­ße von 630 Sit­zen haben, das sind mehr als 100 Abge­ord­ne­te weni­ger als der­zeit. „Gleich­zei­tig schaf­fen wir Über­hang- und Aus­gleichs­man­da­te ab und schlie­ßen damit end­gül­tig aus, dass der Bun­des­tag wei­ter anwächst. Die 299 Wahl­krei­se blei­ben wie bis­her erhal­ten. Damit set­zen wir den Grund­cha­rak­ter unse­res Wahl­sys­tems, das Ver­hält­nis­wahl­recht, kon­se­quent um. Wir Grü­ne arbei­ten seit Jah­ren kon­struk­tiv an einer wirk­sa­men Wahl­rechts­re­form und sind froh, die­se nun end­lich beschlie­ßen zu kön­nen. Wir haben in den ver­gan­ge­nen Wochen vie­le Gesprä­che auch mit den ande­ren demo­kra­ti­schen Frak­tio­nen geführt und Ände­run­gen am ursprüng­li­chen Reform­vor­schlag vor­ge­nom­men. Die Reform hat ein gerech­tes Wahl­recht zum Ziel. Die Ände­run­gen haben Aus­wir­kun­gen auf die Frak­ti­ons­stär­ke aller Par­tei­en, also auch auf uns selbst. Auch wir Grü­ne hät­ten nach dem letz­ten Wahl­er­geb­nis so weni­ger Sitze.“

Die Wahl­rechts­re­form sei in der Ver­gan­gen­heit aller­dings immer wie­der auch an der CSU geschei­tert. Dass gera­de sie die Reform vehe­ment kri­ti­sie­re, nennt Badum schein­hei­lig. „Jede Par­tei bekommt in Zukunft wei­ter­hin die ihr zuste­hen­den Sit­ze im Ver­hält­nis des bun­des­wei­ten Wahl­er­geb­nis­ses. Der Wäh­ler­wil­le ist abge­bil­det, nur eben mit ins­ge­samt weni­ger Sit­zen. Dass die 5 Pro­zent-Hür­de kon­se­quent ange­wen­det wird, ent­spricht den Regeln, die es bereits in Bay­ern für die Land­tag­wahl gibt.“

Reak­ti­on Andre­as Schwarz

Zu einer ähn­li­chen Ein­schät­zung kommt Andre­as Schwarz (SPD). „Wegen der Über­hang- und Aus­gleichs­man­da­te ist der Bun­des­tag jah­re­lang immer grö­ßer gewor­den. Die­se Rege­lung schaf­fen wir nun ab. Sie ver­ur­sach­te erheb­li­che Mehr­kos­ten für den Steu­er­zah­ler und stieß bei den Wäh­le­rin­nen und Wäh­lern zurecht auf Kritik.“

Die Ampel­ko­ali­ti­on habe mit der Reform des Wahl­rechts geschafft, woge­gen sich die Uni­on in der gro­ßen Koali­ti­on jah­re­lang gewehrt gehabt habe. Die CSU kri­ti­sie­re bei der Ände­rung zur Grund­man­dats­klau­sel zudem eine Rege­lung, die in Bay­ern seit vie­len Jah­ren genau­so exis­tiert. Bis­he­ri­ge Bevor­tei­lun­gen ein­zel­ner Par­tei­en wür­den nun abge­schafft wer­den. „Das ist nur gerecht und des­halb habe ich für die Reform gestimmt“, sag­te Schwarz.

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