In der gemeinsamen Sitzung des Kultur- sowie des Familien- und Integrationssenates am 28. November 2024 beantragte BuB-Stadträtin Karin Einwag im Namen der
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Bambergs Unabhängige Bürger
Forderung nach mehr Transparenz im Umgang mit Steuergeldern
In der gemeinsamen Sitzung des Kultur- sowie des Familien- und Integrationssenates am 28. November 2024 beantragte BuB-Stadträtin Karin Einwag im Namen der Fraktion Bambergs Unabhängige Bürger (BuB), die Beratungen und Entscheidungen zur Vergabe der Fördermittel im Sinne der Transparenz in einer öffentlichen Sitzung abzuhalten.
Die Stadt Bamberg stellt im Jahr 2024 drei Unterstützungsfonds mit jeweils 75.000 Euro zur Verfügung, um Projekte aus der Bürgerschaft zu fördern. Bürgerinnen und Bürger, Vereine sowie Institutionen können Anträge für die Fonds I, II und III stellen, wobei Einzelprojekte mit bis zu 5.000 Euro unterstützt werden. Ziel ist es, gezielt abgeschlossene Projekte zu fördern, die einen Mehrwert für die Stadtgesellschaft bieten. Über die Vergabe der Gelder entscheidet der zuständige Fachsenat des Stadtrates – bisher hinter verschlossenen Türen.
Nun beantragte Stadträtin Karin Einwag von der Fraktion Bambergs Unabhängige Bürger (BuB) vergangene Woche im Namen der Fraktion Bambergs Unabhängige Bürger, die Beratungen und Entscheidungen zur Vergabe der Fördermittel in einer öffentlichen Sitzung abzuhalten.
„Eine Chance, das Engagement in der Bürgerschaft sichtbarer zu machen“
„Transparenz ist das Gebot der Stunde, wenn es um den Umgang mit Steuergeldern geht. Die Stadtgesellschaft hat ein Recht darauf zu wissen, wer welche Fördermittel erhält und welche Projekte damit unterstützt werden,“ betonte Stadträtin Karin Einwag. „Diese Offenheit schafft Vertrauen und ermöglicht eine breite Diskussion über die Förderziele.“ Schließlich handle es sich um unser aller Geld.
„Eine öffentliche Debatte über die Anträge würde nicht nur die Transparenz erhöhen, sondern auch die Bekanntheit der Fördermöglichkeiten und der geförderten Projekte stärken“, ergänzte BuB-Stadtrat Klaus Stieringer. „Das ist eine Chance, das Engagement in der Bürgerschaft sichtbarer zu machen.“
Die Fraktion BuB bedaure, dass ihr Antrag auf eine öffentliche Beratung in der gemeinsamen Sitzung von der Mehrheit der Senatsmitglieder abgelehnt wurde. Stattdessen bleibe die Entscheidungsfindung weiterhin nicht-öffentlich – ein Vorgehen, das die BuB als verpasste Gelegenheit für mehr Bürgernähe und Dialog kritisiert.
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Bambergs unabhängige Bürger
Kommunalwahl 2026: Felix Schymura kandidiert für die BuB
Felix Schymura von der Piratenpartei Bayern tritt bei der Bamberger Kommunalwahl 2026 nicht für diese Partei, sondern als Kandidat von „Bambergs unabhängige Bürger“ (BuB) an. Den Grund hat die Wählergemeinschaft auch angegeben.
Im April kam Karin Einwag von den Bamberger Grünen und Klaus Stieringer im August von der SPD – nun kann die Wählergemeinschaft „Bambergs unabhängige Bürger“ (BuB) einen weiteren Neuzugang von einer anderen Partei verzeichnen. Denn wie die Partei mitteilt, wird Felix Schymura bei der Kommunalwahl 2026 für BuB kandidieren.
Schymura ist seit 2017 Mitglied der Piratenpartei Deutschland und tritt als Spitzenkandidat der bayerischen Landesliste sowie Direktkandidat für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim bei der Bundestagswahl an. Auf kommunaler Ebene jedoch sieht er seine Heimat künftig bei der BuB. „Wir begrüßen seine Kandidatur für die BuB als eine starke und bürgernahe Bereicherung für Bamberg“, kommentiert BuB.
Die Entscheidung für Felix Schymura, zur Kommunalwahl 2026 auf der Liste der BuB zu kandidieren, gründe sich auf pragmatische und bürgerorientierte Überlegungen. Denn aufgrund des bayerischen Kommunalwahlrechts habe die Kandidatur für eine Wählergemeinschaft wie der BuB deutlich bessere Chancen auf einen Einzug in den Stadtrat als die Aufstellung einer eigenen Liste. Die Piratenpartei wird daher bei der Kommunalwahl 2026 in Bamberg keine eigene Liste aufstellen.
Was die BuB und Felix Schymura vereint, ist laut Parteimitteilung eine klare Ausrichtung auf die Bedürfnisse und Anliegen der Bamberger Bürger. Als unabhängige Wählergemeinschaft setze man sich dafür ein, eine Plattform für vielfältige Meinungen und Hintergründe zu bieten. Schymura schätze diese Vielfalt und sehe in den Themen, die die BuB vertritt, viele sinnvolle Schnittstellen zu seinen Anliegen im Bereich der Digitalisierung, bei Mobilitätsfragen oder in der bürgerfreundlichen Gestaltung der Stadt. „Die BuB repräsentiert auf kommunaler Ebene durch ihre breite Basis von Mitgliedern die Interessen der Gesamtbevölkerung besser und ermöglicht es, unterschiedliche Kernthemen optimal zu bündeln,“ erklärt er.