Bayerische Staatsregierung

„Jetzt kann es end­lich los­ge­hen“, sagt Ober­bür­ger­meis­ter Andre­as Star­ke, bei dem das The­ma direkt als Stabs­stel­le ange­sie­delt ist, zur kom­mu­na­len Wär­me­pla­nung. Nach­dem der Frei­staat die Umset­zung der Wär­me­pla­nung in Bay­ern Ende Dezem­ber beschlos­sen hat, wird es nun auch für die Stadt Bam­berg kon­kret. Die dafür erfor­der­li­chen gesetz­li­chen Rege­lun­gen in Bay­ern wur­den in die Ver­ord­nung zur „Aus­füh­rung ener­gie­wirt­schaft­li­cher Vor­schrif­ten“ auf­ge­nom­men und Ende des letz­ten Jah­res im Kabi­nett beschlos­sen. Die Kom­mu­nen wur­den dem­nach als „pla­nungs­ver­ant­wort­li­che Stel­le“ benannt. Die­ser Schritt war über­fäl­lig und „wir sind erleich­tert, dass wir nun durch­star­ten kön­nen“, so Starke.

Geprüft wur­de, ob ein­zel­ne Schrit­te der Wär­me­pla­nung zen­tral über den Frei­staat erle­digt wer­den kön­nen, um so Kos­ten ein­zu­spa­ren. Der Frei­staat kam jedoch zu dem Ergeb­nis, dass eine zen­tra­le Durch­füh­rung in einem Flä­chen­land wie Bay­ern nicht sach­ge­recht wäre und Kennt­nis­se der kon­kre­ten Vor­aus­set­zun­gen in den Städ­ten und Gemein­den genutzt wer­den müss­ten und hat ein brei­tes Unter­stüt­zungs­pa­ket vorbereitet.

Nach und nach wer­den die Unter­stüt­zungs­leis­tun­gen des Frei­staats für die Kom­mu­nen aus­ge­rollt. Dazu zäh­len bei­spiels­wei­se Daten­lie­fe­run­gen über soge­nann­te „Secu­re­bo­xen“, die die Stadt Bam­berg in den kom­men­den Wochen erwar­tet, genau­so wie Klar­heit über den Refi­nan­zie­rungs­mo­dus. „Die Stadt Bam­berg kann ein sol­ches Groß­vor­ha­ben schon allein haus­halts­recht­lich nicht ein­fach aus eige­ner Tasche finan­zie­ren, wenn klar ist, dass eine ent­spre­chen­de Unter­stüt­zung durch den Frei­staat noch kommt“, erläu­tert Pro­jekt­lei­te­rin Bir­the Wag­ner das städ­ti­sche Abwarten.

Stadt­ver­wal­tung ist vorbereitet

In den kom­men­den Mona­ten soll es mög­lich sein, die finan­zi­el­le Erstat­tung beim Frei­staat zu bean­tra­gen: Die Hälf­te wird zum Start der Wär­me­pla­nung aus­ge­schüt­tet, die ande­re Hälf­te mit Ende der Wär­me­pla­nung. Das Unter­stüt­zungs­pa­ket des Frei­staats ent­hält auch Mus­ter­aus­schrei­bun­gen, die auf die baye­ri­schen Gege­ben­hei­ten ange­passt sind, und ande­re prak­ti­sche Tools, auf wel­che die Kom­mu­nen nun kos­ten­frei geschult wer­den. Eine ent­spre­chen­de Unter­wei­sung für die Stadt Bam­berg ist im Juni in Bay­reuth geplant.

Neben der staat­li­chen Finan­zie­rung, zu der der Frei­staat auf Grund des Kon­ne­xi­täts­prin­zips ver­pflich­tet ist, war auch die Stadt Bam­berg flei­ßig, erklärt Wag­ner: „Erfreu­li­cher­wei­se kön­nen wir ein bereits vor Jah­ren in guter Vor­aus­sicht bean­trag­tes För­der­pro­jekt noch abru­fen, um die kom­mu­na­le Wär­me­pla­nung in Bam­berg per­so­nell und finan­zi­ell auf stär­ke­re Bei­ne zu stel­len, dafür gebührt unse­rem Kli­ma- und Umwelt­amt gro­ßer Dank.“

„Wir haben die Zeit genutzt und unse­re Haus­auf­ga­ben gemacht“, sagt Ober­bür­ger­meis­ter Star­ke. Er ver­weist auf die umfang­rei­chen und vor­be­rei­ten­den Tätig­kei­ten wie bei­spiels­wei­se eine Ana­ly­se der ver­füg­ba­ren Sys­te­me, der Daten­ba­sis und Netz­werk­ar­beit mit den Akteu­ren. Auch ein inter­kom­mu­na­ler Aus­tausch unter ande­rem mit baye­ri­schen Städ­ten wur­de bereits realisiert.