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Bundeshaushalt

Bun­des­haus­halt 2024

Cari­tas Bam­berg: „Geplan­te Haus­halts­kür­zun­gen gefähr­den Integration“

Micha­el End­res, Direk­tor der Cari­tas Bam­berg, hat die Plä­ne der Bun­des­re­gie­rung, Mit­tel für Migra­ti­ons- und Flücht­lings­be­ra­tung zu strei­chen, kri­ti­siert. Ein flä­chen­de­cken­des Ange­bot von Bera­tung wer­de es so kaum geben können.

Der Spar­kurs des Finanz­mi­nis­te­ri­ums trifft auch Sozi­al­ver­bän­de. So sieht der Bun­des­haus­halt 2024 unter ande­rem vor, Leis­tun­gen für die Wohl­fahrts­pfle­ge um etwa ein Vier­tel zu redu­zie­ren. „Ange­sichts der größ­ten Flucht­be­we­gung seit der Nach­kriegs­zeit benö­ti­gen wir aber einen Aus­bau der Migra­ti­ons- und der Asyl­be­ra­tung, kei­nen Abbau“, kri­ti­sier­te Micha­el End­res, Direk­tor der Cari­tas Bam­berg, ent­spre­chend die Kürzungspläne.

Beson­ders hart wür­den die Spar­plä­ne, laut einer Mit­tei­lung der Cari­tas, die Migra­ti­ons­be­ra­tung für erwach­se­ne Zuge­wan­der­te tref­fen. „Im Erz­bis­tum Bam­berg wür­de dies bedeu­ten, dass die gegen­wär­tig sie­ben Voll­zeit-Stel­len min­des­tens hal­biert wer­den müss­ten“, sagt End­res. Da die zehn Bera­te­rIn­nen in Coburg, Kulm­bach, Nürn­berg und Nürn­ber­ger Land alle Teil­zeit arbei­ten, wären Stun­den­re­du­zie­run­gen kaum mög­lich. Ein Teil von ihnen müs­se ent­las­sen wer­den, was wie­der­um den Inte­gra­ti­ons- und Teil­ha­be­pro­zess von Men­schen mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund gefähr­de. Auch das Bera­tungs­an­ge­bot für geflüch­te­te Men­schen gerie­te unter Druck, weil die aus Lan­des­mit­teln bezu­schuss­ten Flücht­lings­be­ra­ter noch mehr belas­tet würden.

End­res fürch­tet im Ange­sicht all des­sen einen Qua­li­täts­ver­lust im Bera­tungs­an­ge­bot der Cari­tas. „Vie­le Rat­su­chen­de kön­nen kei­ne Hil­fe mehr erfah­ren. Das gefähr­det die Inte­gra­ti­on der zuge­wan­der­ten Men­schen und man­gel­haf­te Inte­gra­ti­on spielt der Pro­pa­gan­da der Rechts­po­pu­lis­ten in die Karten.“

Völ­lig wider­sin­ni­ger­wei­se sol­le zudem die bun­des­weit geför­der­te Asyl­ver­fah­rens­be­ra­tung, die ab Mit­te des Jah­res auf­ge­baut wird, im nächs­ten Jahr wie­der zurück­ge­fah­ren wer­den. „Die erhoff­te Ent­las­tung der Flücht­lings­be­ra­tung, die mit ihren Kapa­zi­tä­ten am Limit ist, wird es also nicht geben“, so End­res. Damit bre­che die Bun­des­re­gie­rung außer­dem mit ihrem Koali­ti­ons­ver­trag, der eine gute finan­zi­el­le Aus­stat­tung der Migra­ti­ons­diens­te ver­spro­chen habe. „Ein flä­chen­de­cken­des Ange­bot von Migra­ti­ons- und Asyl­be­ra­tung wird es unter die­sen Bedin­gun­gen nicht geben. Im Gegen­teil wer­den vie­le wei­ße Fle­cken auf der Land­kar­te entstehen.“