Gegen Rassismus und Hetze
Demonstration in Bamberg im Vorfeld der EU-Wahl
Kommenden Sonntag ist in Deutschland Europawahl. Einen Tag vorher veranstaltet das Bündnis „Buntes Bamberg“ eine Demonstration in der Bamberger Innenstadt. Dann werden Menschen gegen Rechts und für Demokratie und Grundrechte auf die Straße gehen.
Vom 6. bis 9. Juni finden in den Ländern der Europäischen Union die zehnte Wahl zum Europäischen Parlament, die Europawahl, statt. In Deutschland wird am 9. Juni gewählt. Nachdem europaweit Rechtsparteien an Zuspruch gewinnen oder etwa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Zusammenarbeit mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion nicht ausschließt, zeichnet sich auch bei der EU-Wahl ein Rechtsruck ab.
Auch in Deutschland habe sich einiges verändert, so das Bündnis „Buntes Bamberg“ in einer Mitteilung. Abgeordnete, die rechtsextreme Parolen von sich geben; Politiker, die gewalttätig attackiert werden; Bundestagsmitglieder, die für ausländische Geheimdienste spionieren oder sich bestechen lassen – all das sei zur traurigen Normalität geworden.
Gleichzeitig bezögen aber auch immer mehr Menschen Position dagegen: gegen den Rechtsruck, gegen Hetze, Populismus, Extremismus und Fake News. Auch in Bamberg gab es Demonstrationen gegen rechts und „Buntes Bamberg“ hat in den letzten Wochen jeden Samstag eine symbolische Brandmauer am Gabelmann errichtet. Mit der nahenden Europawahl würden im ganzen Land erneut tausende Menschen auf die Straße gehen, so die Mitteilung weiter, um die Demokratie und ihre Grundrechte zu verteidigen.
Vor diesem Hintergrund lädt das Bündnis „Buntes Bamberg“ für den kommenden Samstag, 8. Juni, zu einer Kundgebung. Wie schon bei der Demonstration im Januar sollen sich auch dann wieder
möglichst viele Menschen versammeln. Los geht es um 15 Uhr am Bahnhofsvorplatz. Von dort will der Demonstrationszug durch die Luitpoldstraße und die Lange Straße zum Markusplatz laufen. Dort angekommen soll die Kundgebung mit einer Ansprache von Oberbürgermeister Andreas Starke und Musik unter anderem von Arnd Rühlmann schließen.
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Brandmauer, Bierdeckel und Wahlaufruf
Aktionen von „Buntes Bamberg“ zur Europawahl
Im Vorfeld der Europawahlen Anfang Juni plant das Bündnis „Buntes Bamberg“ eine Reihe von Aktionen. Damit soll das Bewusstsein für demokratische Werte, Vielfalt und Toleranz gestärkt werden.
„Gleichzeitig wollen wir“, wie das Bündnis „Buntes Bamberg“ in einer Mitteilung im Vorfeld der Europawahl schreibt, „für die Gefahr sensibilisieren, die von populistischen Kräften, Falschinformationen und rechtsextremer Hetze ausgeht.“
Dafür bietet das Bündnis am 4. Mai in der Bamberger Fußgängerzone einen Informationsstand zu allen Parteien, die zur Europawahl antreten. Dort wird zusätzlich eine symbolische Brandmauer gegen rechts aus Pappkartons aufgebaut sein.
Wer ab dem 5. Mai eine Bamberger Gaststätte oder ein Café besucht, könnte dort zudem „Vielfalt“-Bierfilzchen des Bündnisses vorfinden. Die Idee dazu sei entstanden, als die AfD begann, Stammtische in Lokalen in und um Bamberg abzuhalten.
In Zusammenarbeit mit fast allen demokratischen Bamberger Fraktionen, Parteien und zahlreichen Organisationen der Zivilgesellschaft hat „Buntes Bamberg“ außerdem einen Aufruf verfasst, bei der EU-Wahl wählen zu gehen und zwar demokratisch. Darin heißt es unter anderem: „Wir leben in einem demokratischen Land, mit Grundrechten, die für alle Menschen gelten, insbesondere Meinungsfreiheit und Pressefreiheit. All das ist nicht selbstverständlich, und aktuell wieder bedroht von radikalen Kräften. Unsere Demokratie ist wehrhaft – allerdings nur, solange sie existiert. Wird eine Demokratie auf demokratischem Weg abgewählt, verschwinden die Möglichkeiten, sie zurückzubringen, oder auch nur das neue System zu kritisieren, meist als erstes. Was als Protestwahl beginnt, kann als Diktatur enden. Was geschieht, wenn ein System autokratisch wird, sah man 1933 in Deutschland. Man sieht es beispielsweise in Russland oder in Iran.“
Auch seien in einer Zeit von Krisen und Wandel Frust und Wut verständlich. Aber Freiheit und Rechte aufs Spiel zu setzen, indem man aus Protest oder Unzufriedenheit eine in Teilen gesichert rechtsextremistische Partei wie die AfD wählt, sei keine konstruktive Form von Kritik.
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