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Gemeinden

Gemein­sa­mer Gestaltungswille

Bür­ger­meis­ter und lei­ten­de Mit­ar­bei­ter des Land­rats­am­tes dis­ku­tie­ren Zukunftsthemen

Die Gemein­den und der Land­kreis Bam­berg sind fest ent­schlos­sen, das Bam­ber­ger Land auch in Zukunft in enger Abstim­mung zu gestal­ten. Das wur­de bei der Klau­sur­ta­gung deut­lich, zu der Land­rat Johann Kalb und der Kreis­vor­sit­zen­de des Baye­ri­schen Gemein­de­ta­ges Wolf­gang Desel die Bür­ger­meis­ter und lei­ten­de Mit­ar­bei­ter des Land­rats­am­tes ein­ge­la­den hatten.

Das The­men­spek­trum reich­te von Kli­ma­schutz, Mobi­li­tät und Coro­na über den Kata­stro­phen­schutz bis zum Baurecht.

„Wir müs­sen den Kata­stro­phen­schutz auch für das Bam­ber­ger Land neu den­ken“, kün­dig­te Land­rat Johann Kalb für ein Schwer­punkt­the­ma an, dass die Erkennt­nis­se aus der Pan­de­mie und aus Groß­scha­dens­er­eig­nis­sen in ein Kon­zept ein­flie­ßen wer­den, wie der Kata­stro­phen­schutz künf­tig auf­ge­stellt wer­den muss. Im Feu­er­wehr­we­sen sind mit den Pla­nun­gen für ein neu­es Atem­schutz­zen­trum bereits ers­te wich­ti­ge Wei­chen gestellt. Glei­ches gilt für den Ret­tungs­zweck­ver­band Bam­berg-Forch­heim, der in die Pla­nun­gen für eine neue Ret­tungs­leit­stel­le in But­ten­heim ein­ge­stie­gen ist.

Wie wich­tig die Zusam­men­ar­beit des Land­krei­ses mit den Gemein­den im Kata­stro­phen­fall ist, hat nach dem Wor­ten von Land­rat Kalb die Coro­na-Pan­de­mie gezeigt. „Ihr habt zum Bei­spiel unbü­ro­kra­tisch kom­mu­na­le Test­zen­tren aus dem Boden gestampft, bis heu­te mehr als 100.000 Schnell­tests gemacht und mehr als eine Mil­li­on Stück Mate­ria­li­en – Mas­ken, Tests et cete­ra – an Bil­dungs­ein­rich­tun­gen, Ärz­te, Logo­pä­den oder Pfle­ge­diens­te verteilt.“


Ers­te Mobil­sta­tio­nen für vier Gemeinden


Gemein­sa­me Anstren­gun­gen sind auch beim Kli­ma­schutz not­wen­dig. Kon­se­quent wol­len der Land­kreis und die Kom­mu­nen das Kli­ma­an­pas­sungs-kon­zept umset­zen. Die Spann­brei­te reicht dabei von einem digi­ta­len Solar­flä­chen­ka­tas­ter über ein kom­mu­na­les Ener­gie­ma­nage­ment, einen neu­en Kli­ma­an­pas­sungs­ma­na­ger oder einer geziel­ten Bil­dung für nach­hal­ti­ge Ent­wick­lung bis zum Wer­ben für einen res­sour­cen­scho­nen­den Lebensstil.

Der­zeit macht die Mobi­li­tät rund ein Fünf­tel des Koh­len­di­oxid­aus­sto­ßes in Deutsch­land aus. Ers­te sicht­ba­re Zei­chen der Mobi­li­täts­wen­de wer­den die ers­ten Mobil­sta­tio­nen für vier Gemein­den wer­den. Die Bestand­tei­le wer­den noch in die­sem Jahr gelie­fert. Im ers­ten Quar­tal sol­len die Mobil­sta­tio­nen in Betrieb gehen. Das inter­mo­da­le Mobi­li­täts­kon­zept sieht vor, dass ein Weg mit ver­schie­de­nen Ver­kehrs­mit­teln zurück­ge­legt wird. Die Mobil­sta­tio­nen bil­den die Kno­ten dafür. Wesent­li­cher Bestand­teil einer mög­lichst emis­si­ons-frei­en Mobi­li­tät ist ein leis­tungs­fä­hi­ger ÖPNV.

Eine über­wie­gen­de Mehr­heit der Bür­ger­meis­ter emp­fahl den zustän­di­gen Kreis­gre­mi­en, bei der im kom­men­den Jahr anste­hen­den Aus­schrei­bung an den Gel­ben Säcken für die Wert­stoff­samm­lung fest­zu­hal­ten. Mit einer Neue­rung: ab 2023, so die Emp­feh­lung, sol­len auch Metall-Dosen in die Gel­ben Säcke. Dies wür­de die zen­tra­len Sam­mel­stel­len, die häu­fig ver­schmutz sind, über­flüs­sig machen.

„Wir wol­len die Anzie­hungs­kraft der Regi­on stär­ken! Wir wol­len die Regi­on und hier zum Bei­spiel die 150 hid­den cham­pi­ons sicht­bar machen“, warb Geschäfts­füh­re­rin Dr. Chris­ta Stan­de­cker für die Euro­päi­sche Metro­pol­re­gi­on Nürn­berg. Wich­ti­ge Schwer­punk­te sind auch der Mobi­li­täts­wan­del und der Kli­ma­schutz, „85 Teil­neh­mer betei­li­gen sich am Pakt zur nach­hal­ti­gen Beschaf­fung in den Kom­mu­nen der Metro­pol­re­gi­on.“ Weil die EMN einen der höchs­ten Antei­le land­wirt­schaft­lich genutz­ter Flä­chen in Deutsch­land und eine sehr hohe Dich­te der regio­nal pro­du­zier­ten Pro­duk­te aus­weist, strebt die Metro­pol­re­gi­on nach dem Titel Weltagrarkulturerbe.

Die Teil­neh­mer der Klau­sur­ta­gung erhiel­ten vie­le wei­te­re Infor­ma­tio­nen wie zum Beispiel,

  • wie der Fach­be­reich Gesund­heits­we­sen die Pan­de­mie bewäl­tigt hat und in die­ser Pha­se von 40 auf nahe­zu zeit­wei­se 120 Mit­ar­bei­ter ange­wach­sen ist,
  • dass mit vor­aus­sicht­lich 1.200 Bau­ge­neh­mi­gungs­ver­fah­ren 2021 ein neu­er Höchst­stand erreicht wird,
  • dass die Bau­vor­ha­ben 2021 Inves­ti­tio­nen von rund 310 Mil­lio­nen Euro aus­lö­sen werden,
  • dass die Volks­hoch­schu­le 280 Kur­se anbietet,
  • dass der Land­kreis die größ­te Musik­schu­le in Ober­fran­ken betreibt,
  • dass das Lite­ra­tur­fes­ti­val oder inter­na­tio­na­le Wochen sehr gut ange­nom­men werden,
  • dass die zwölf Pho­to­vol­ta­ik­an­la­gen auf Gebäu­den des Land­krei­ses mehr als 200.000 Kilo­watt­stun­den Strom pro Jahr erzeugen,
  • dass sich der Koh­len­di­oxid-Aus­stoß der Lie­gen­schaf­ten des Land-krei­ses in einem Jahr­zehnt um mehr als 75 Pro­zent ver­rin­gert hat.

Sofort­hil­fe­pro­gramm

Bun­des­för­de­rung für Biblio­the­ken in länd­li­chen Räumen

Über För­der­gel­der vom Bund für ihre Büche­rei­en kön­nen sich die Gemein­den Kirch­eh­ren­bach, Bau­nach und Lit­zen­dorf freu­en. Dar­über infor­miert Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter Andre­as Schwarz, der den Wahl­kreis Bam­berg-Forch­heim vertritt.

Dabei för­dert der Bund bei­spiels­wei­se die Ein­füh­rung eines neu­en digi­ta­len Aus­leih­sys­tems oder auch die Anschaf­fung von Expe­ri­men­tier­bo­xen für Kin­der­gar­ten- und Schulgruppen.

Das „Sofort­hil­fe­pro­gramm für zeit­ge­mä­ße Biblio­the­ken in länd­li­chen Räu­men“ unter­stützt die Gemein­de­bi­blio­thek St. Bar­tho­lo­mä­us in Kirch­eh­ren­bach bei­spiels­wei­se mit 2.621 Euro für den Ein­stieg in die Onlei­he Leo-Nord und die pas­sen­de tech­ni­sche Ausstattung.


„Biblio­the­ken sind auch Begegnungsorte”


Die Stadt­bü­che­rei Bau­nach erhält für die Anschaf­fung von Expe­ri­men­tier­bo­xen für Kin­der­gar­ten- und Schul­grup­pen sowie für öffent­li­che Aktio­nen 9.800 Euro. Für den Bei­tritt in den Onlei­he-Ver­bund Leo Nord der Gemein­de­bü­che­rei Lit­zen­dorf gibt der Bund 3.000 Euro.

„Die­se För­de­run­gen sind gera­de jetzt, in Zei­ten der Coro­na-Kri­se, wich­tig und rich­tig. Wir mer­ken, wie wert­voll Biblio­the­ken sind, denn sie bie­ten Zugang zu unse­rem kul­tu­rel­len Erbe und zu ver­läss­li­chen Infor­ma­tio­nen. Zugleich sind Biblio­the­ken auch Begeg­nungs­or­te: Sie för­dern damit den gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt“, freut sich der Bam­berg-Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz über die För­der­gel­der für die Region.

Ziel des Sofort­hil­fe­pro­gramms ist es, Biblio­the­ken auch in länd­li­chen Räu­men zu stär­ken und so einen Bei­trag zu gleich­wer­ti­gen Lebens­ver­hält­nis­sen zu leis­ten. Das Pro­gramm war 2020 gestar­tet und auf­grund der gro­ßen Nach­fra­ge für das Jahr 2021 ver­län­gert worden.

För­de­rung von Städ­ten und Gemeinden

Pro­jekt­auf­ruf „Zukunfts­fä­hi­ge Innen­städ­te und Zentren“

Die Bun­des­re­gie­rung möch­te im Rah­men des Pro­jekt­auf­rufs „Zukunfts­fä­hi­ge Innen­städ­te und Zen­tren“ Städ­te und Gemein­den modell­haft bei der Erar­bei­tung von inno­va­ti­ven Kon­zep­ten und Hand­lungs­stra­te­gien und deren Umset­zung för­dern und ruft zum Ein­rei­chen von Pro­jekt­vor­schlä­gen auf. Dar­auf weist Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter Andre­as Schwarz hin.

„Vie­le Städ­te und Gemein­den sind von tief­grei­fen­den Ver­än­de­run­gen in ihren Innen­städ­ten, Stadt- bezie­hungs­wei­se Orts­teil­zen­tren und Orts­ker­nen betrof­fen“, stellt der Bam­berg-Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz fest. „Das gilt vor allem für einen anhal­ten­den Struk­tur­wan­del im Ein­zel­han­del. Aber auch ande­re Nut­zun­gen im Tou­ris­mus und im Gast­ge­wer­be, von Kul­tur­ein­rich­tun­gen oder in Kir­chen, gewerb­li­che Nut­zun­gen und die Wohn­nut­zung sind zum Teil in ihren jet­zi­gen Ange­bots- und Betriebs­for­men nur noch gering gefragt oder nicht mehr tragfähig.“

Die Aus­wir­kun­gen der Coro­na-Pan­de­mie beschleu­ni­gen die­se struk­tu­rel­len Ent­wick­lun­gen zusätz­lich und decken die drän­gen­den Hand­lungs­be­dar­fe auf. „Die Bun­des­re­gie­rung möch­te im Rah­men des Pro­jekt­auf­rufs „Zukunfts­fä­hi­ge Innen­städ­te und Zen­tren“ Städ­te und Gemein­den modell­haft bei der Erar­bei­tung von inno­va­ti­ven Kon­zep­ten und Hand­lungs­stra­te­gien und deren Umset­zung för­dern“, so der SPD-Abge­ord­ne­te weiter.

Ziel ist es, Städ­te und Gemein­den bei der Bewäl­ti­gung aku­ter und auch struk­tu­rel­ler Pro­blem­la­gen („Ver­ödung“) in den Innen­städ­ten, Stadt- und Orts­teil­zen­tren zu unter­stüt­zen, indem die­se als Iden­ti­fi­ka­ti­ons­or­te der Kom­mu­ne zu mul­ti­funk­tio­na­len, resi­li­en­ten und koope­ra­ti­ven Orten (weiter)entwickelt werden.

Städ­te und Gemein­den sind auf­ge­ru­fen, bis zum 17. Sep­tem­ber 2021 Pro­jekt­vor­schlä­ge für inno­va­ti­ve Kon­zep­te und Hand­lungs­stra­te­gien zur Stär­kung der Resi­li­enz und Kri­sen­be­wäl­ti­gung einzureichen.

Das Bun­des­in­sti­tut für Bau‑, Stadt- und Raum­for­schung (BBSR) setzt das Bun­des­pro­gramm „Zukunfts­fä­hi­ge Innen­städ­te und Zen­tren” um. Hier­für haben sich Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Olaf Scholz, die Kom­mu­nen und Gemein­den in den letz­ten Mona­ten inten­siv um den Beginn des För­der­auf­ru­fes durch das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um und eine Auf­sto­ckung des Pro­gramms ein­ge­setzt, so dass nun ins­ge­samt 250 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung stehen.

„Es wäre schön, wenn die Städ­te und Gemein­den in mei­nem Wahl­kreis sich um einen För­der­bei­trag im Rah­men des Bun­des­pro­gramms „Zukunfts­fä­hi­ge Innen­städ­te und Zen­tren” mit Pro­jekt­vor­schlä­gen für inno­va­ti­ve Kon­zep­te und Hand­lungs­stra­te­gien beim Bun­des­in­sti­tut für Bau‑, Stadt- und Raum­for­schung (BBSR) bewer­ben“, so Schwarz abschließend.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen sind zu fin­den unter https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/innenstadtprogramm.html