Die Gemeinden und der Landkreis Bamberg sind fest entschlossen, das Bamberger Land auch in Zukunft in enger Abstimmung zu gestalten. Das wurde
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Gemeinsamer Gestaltungswille
Bürgermeister und leitende Mitarbeiter des Landratsamtes diskutieren Zukunftsthemen
Die Gemeinden und der Landkreis Bamberg sind fest entschlossen, das Bamberger Land auch in Zukunft in enger Abstimmung zu gestalten. Das wurde bei der Klausurtagung deutlich, zu der Landrat Johann Kalb und der Kreisvorsitzende des Bayerischen Gemeindetages Wolfgang Desel die Bürgermeister und leitende Mitarbeiter des Landratsamtes eingeladen hatten.
Das Themenspektrum reichte von Klimaschutz, Mobilität und Corona über den Katastrophenschutz bis zum Baurecht.
„Wir müssen den Katastrophenschutz auch für das Bamberger Land neu denken“, kündigte Landrat Johann Kalb für ein Schwerpunktthema an, dass die Erkenntnisse aus der Pandemie und aus Großschadensereignissen in ein Konzept einfließen werden, wie der Katastrophenschutz künftig aufgestellt werden muss. Im Feuerwehrwesen sind mit den Planungen für ein neues Atemschutzzentrum bereits erste wichtige Weichen gestellt. Gleiches gilt für den Rettungszweckverband Bamberg-Forchheim, der in die Planungen für eine neue Rettungsleitstelle in Buttenheim eingestiegen ist.
Wie wichtig die Zusammenarbeit des Landkreises mit den Gemeinden im Katastrophenfall ist, hat nach dem Worten von Landrat Kalb die Corona-Pandemie gezeigt. „Ihr habt zum Beispiel unbürokratisch kommunale Testzentren aus dem Boden gestampft, bis heute mehr als 100.000 Schnelltests gemacht und mehr als eine Million Stück Materialien – Masken, Tests et cetera – an Bildungseinrichtungen, Ärzte, Logopäden oder Pflegedienste verteilt.“
Erste Mobilstationen für vier Gemeinden
Gemeinsame Anstrengungen sind auch beim Klimaschutz notwendig. Konsequent wollen der Landkreis und die Kommunen das Klimaanpassungs-konzept umsetzen. Die Spannbreite reicht dabei von einem digitalen Solarflächenkataster über ein kommunales Energiemanagement, einen neuen Klimaanpassungsmanager oder einer gezielten Bildung für nachhaltige Entwicklung bis zum Werben für einen ressourcenschonenden Lebensstil.
Derzeit macht die Mobilität rund ein Fünftel des Kohlendioxidausstoßes in Deutschland aus. Erste sichtbare Zeichen der Mobilitätswende werden die ersten Mobilstationen für vier Gemeinden werden. Die Bestandteile werden noch in diesem Jahr geliefert. Im ersten Quartal sollen die Mobilstationen in Betrieb gehen. Das intermodale Mobilitätskonzept sieht vor, dass ein Weg mit verschiedenen Verkehrsmitteln zurückgelegt wird. Die Mobilstationen bilden die Knoten dafür. Wesentlicher Bestandteil einer möglichst emissions-freien Mobilität ist ein leistungsfähiger ÖPNV.
Eine überwiegende Mehrheit der Bürgermeister empfahl den zuständigen Kreisgremien, bei der im kommenden Jahr anstehenden Ausschreibung an den Gelben Säcken für die Wertstoffsammlung festzuhalten. Mit einer Neuerung: ab 2023, so die Empfehlung, sollen auch Metall-Dosen in die Gelben Säcke. Dies würde die zentralen Sammelstellen, die häufig verschmutz sind, überflüssig machen.
„Wir wollen die Anziehungskraft der Region stärken! Wir wollen die Region und hier zum Beispiel die 150 hidden champions sichtbar machen“, warb Geschäftsführerin Dr. Christa Standecker für die Europäische Metropolregion Nürnberg. Wichtige Schwerpunkte sind auch der Mobilitätswandel und der Klimaschutz, „85 Teilnehmer beteiligen sich am Pakt zur nachhaltigen Beschaffung in den Kommunen der Metropolregion.“ Weil die EMN einen der höchsten Anteile landwirtschaftlich genutzter Flächen in Deutschland und eine sehr hohe Dichte der regional produzierten Produkte ausweist, strebt die Metropolregion nach dem Titel Weltagrarkulturerbe.
Die Teilnehmer der Klausurtagung erhielten viele weitere Informationen wie zum Beispiel,
- wie der Fachbereich Gesundheitswesen die Pandemie bewältigt hat und in dieser Phase von 40 auf nahezu zeitweise 120 Mitarbeiter angewachsen ist,
- dass mit voraussichtlich 1.200 Baugenehmigungsverfahren 2021 ein neuer Höchststand erreicht wird,
- dass die Bauvorhaben 2021 Investitionen von rund 310 Millionen Euro auslösen werden,
- dass die Volkshochschule 280 Kurse anbietet,
- dass der Landkreis die größte Musikschule in Oberfranken betreibt,
- dass das Literaturfestival oder internationale Wochen sehr gut angenommen werden,
- dass die zwölf Photovoltaikanlagen auf Gebäuden des Landkreises mehr als 200.000 Kilowattstunden Strom pro Jahr erzeugen,
- dass sich der Kohlendioxid-Ausstoß der Liegenschaften des Land-kreises in einem Jahrzehnt um mehr als 75 Prozent verringert hat.
Soforthilfeprogramm
Bundesförderung für Bibliotheken in ländlichen Räumen
Über Fördergelder vom Bund für ihre Büchereien können sich die Gemeinden Kirchehrenbach, Baunach und Litzendorf freuen. Darüber informiert Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz, der den Wahlkreis Bamberg-Forchheim vertritt.
Dabei fördert der Bund beispielsweise die Einführung eines neuen digitalen Ausleihsystems oder auch die Anschaffung von Experimentierboxen für Kindergarten- und Schulgruppen.
Das „Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen“ unterstützt die Gemeindebibliothek St. Bartholomäus in Kirchehrenbach beispielsweise mit 2.621 Euro für den Einstieg in die Onleihe Leo-Nord und die passende technische Ausstattung.
„Bibliotheken sind auch Begegnungsorte”
Die Stadtbücherei Baunach erhält für die Anschaffung von Experimentierboxen für Kindergarten- und Schulgruppen sowie für öffentliche Aktionen 9.800 Euro. Für den Beitritt in den Onleihe-Verbund Leo Nord der Gemeindebücherei Litzendorf gibt der Bund 3.000 Euro.
„Diese Förderungen sind gerade jetzt, in Zeiten der Corona-Krise, wichtig und richtig. Wir merken, wie wertvoll Bibliotheken sind, denn sie bieten Zugang zu unserem kulturellen Erbe und zu verlässlichen Informationen. Zugleich sind Bibliotheken auch Begegnungsorte: Sie fördern damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, freut sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz über die Fördergelder für die Region.
Ziel des Soforthilfeprogramms ist es, Bibliotheken auch in ländlichen Räumen zu stärken und so einen Beitrag zu gleichwertigen Lebensverhältnissen zu leisten. Das Programm war 2020 gestartet und aufgrund der großen Nachfrage für das Jahr 2021 verlängert worden.
Förderung von Städten und Gemeinden
Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
Die Bundesregierung möchte im Rahmen des Projektaufrufs „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ Städte und Gemeinden modellhaft bei der Erarbeitung von innovativen Konzepten und Handlungsstrategien und deren Umsetzung fördern und ruft zum Einreichen von Projektvorschlägen auf. Darauf weist Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz hin.
„Viele Städte und Gemeinden sind von tiefgreifenden Veränderungen in ihren Innenstädten, Stadt- beziehungsweise Ortsteilzentren und Ortskernen betroffen“, stellt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz fest. „Das gilt vor allem für einen anhaltenden Strukturwandel im Einzelhandel. Aber auch andere Nutzungen im Tourismus und im Gastgewerbe, von Kultureinrichtungen oder in Kirchen, gewerbliche Nutzungen und die Wohnnutzung sind zum Teil in ihren jetzigen Angebots- und Betriebsformen nur noch gering gefragt oder nicht mehr tragfähig.“
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie beschleunigen diese strukturellen Entwicklungen zusätzlich und decken die drängenden Handlungsbedarfe auf. „Die Bundesregierung möchte im Rahmen des Projektaufrufs „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ Städte und Gemeinden modellhaft bei der Erarbeitung von innovativen Konzepten und Handlungsstrategien und deren Umsetzung fördern“, so der SPD-Abgeordnete weiter.
Ziel ist es, Städte und Gemeinden bei der Bewältigung akuter und auch struktureller Problemlagen („Verödung“) in den Innenstädten, Stadt- und Ortsteilzentren zu unterstützen, indem diese als Identifikationsorte der Kommune zu multifunktionalen, resilienten und kooperativen Orten (weiter)entwickelt werden.
Städte und Gemeinden sind aufgerufen, bis zum 17. September 2021 Projektvorschläge für innovative Konzepte und Handlungsstrategien zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung einzureichen.
Das Bundesinstitut für Bau‑, Stadt- und Raumforschung (BBSR) setzt das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren” um. Hierfür haben sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die Kommunen und Gemeinden in den letzten Monaten intensiv um den Beginn des Förderaufrufes durch das Bundesinnenministerium und eine Aufstockung des Programms eingesetzt, so dass nun insgesamt 250 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
„Es wäre schön, wenn die Städte und Gemeinden in meinem Wahlkreis sich um einen Förderbeitrag im Rahmen des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren” mit Projektvorschlägen für innovative Konzepte und Handlungsstrategien beim Bundesinstitut für Bau‑, Stadt- und Raumforschung (BBSR) bewerben“, so Schwarz abschließend.
Weitere Informationen sind zu finden unter https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/innenstadtprogramm.html