Jährlich begeht der Bezirk zu eigenen Ehren den „Tag der Franken“. An diesem Tag soll der Bevölkerung die Geschichte und die Kultur
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Theatervielfalt in Rot-Weiß
„Tag der Franken“ in Wunsiedel
Jährlich begeht der Bezirk zu eigenen Ehren den „Tag der Franken“. An diesem Tag soll der Bevölkerung die Geschichte und die Kultur der Region nähergebracht werden.
Der „Tag der Franken“ wurde 2006 auf Beschluss des Bayerischen Landtags ins Leben gerufen und wird seit 2006 jährlich Anfang Juli begangen. Er soll die vielgestaltige Landschaft und Geschichte der fränkischen Region deutlich machen und für die Entwicklungskraft und das Innovationspotenzial Frankens werben.
Unter dem Motto „Vorhang auf für Franken“ sind regionale Bühnen dieses Jahr zentrales Thema für den „Tag der Franken“ in Wunsiedel. Am 7. Juli laden der Bezirk und die Stadt Wunsiedel in die Festspielstadt ein.
Die Naturbühne der Luisenburg bildet als eines der ältesten Freilichttheater Deutschlands den Rahmen für den Festakt. Szenen aus aktuellen Theater- und Musicalproduktionen zeigen Einblicke in die Arbeit der Bühne.
Bezirkstagspräsident Henry Schramm sagt: „Jedes Jahr Anfang Juli feiern wir den „Tag der Franken“ in Erinnerung an die Gründung des Fränkischen Reichskreises als Zusammenschluss der fränkischen Territorien am 2. Juli 1500. Ein willkommener Anlass, in der Festspielstadt Wunsiedel den Blick auf die rege fränkische Theaterszene zu lenken.“
Die Innenstadt von Wunsiedel bietet an dem Tag ein reiches Angebot von Kulturschaffenden, Kinder-Mitmach-Aktionen und fränkische Kultur und Kulinarik.
Anstieg der Sozialausgaben
Bezirk diskutiert Anhebung der Bezirksumlage
Oberfranken wird 2024 voraussichtlich seine Bezirksumlage erstmals seit acht Jahren erhöhen. Als Grund gibt der Bezirk deutlich steigende Ausgaben für soziale Leistungen an.
Wenn ein Regierungsbezirk die Finanzierung seines Haushalts nicht vollständig durch staatliche Ausgleichszahlungen und eigene Einnahmen bewältigen kann, muss der ungedeckte Bedarf über die sogenannte Bezirksumlage erbracht werden.
Die Höhe der Bezirksumlage wird in Prozentsätzen der Umlagegrundlagen bemessen. Diese ergeben sich aus der Finanzkraft der umlagepflichtigen kreisfreien Städte und Landkreise. Ermittelt wird die Finanzkraft vor allem aus den Steuerkraft-Zahlen – eingenommene Grundsteuern, Gewerbesteuer, ein Anteil der Umsatzsteuer und der Einkommensteuer – und den Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden.
Das Gesamtvolumen des oberfränkischen Bezirkshaushaltes liegt 2024 mit rund 538 Millionen Euro erstmals bei mehr als einer halben Milliarde Euro. 93,7 Prozent des Verwaltungshaushaltes fließen in den sozialen Bereich.
Für das Jahr 2024 soll Oberfrankens Bezirksumlage erstmals seit acht Jahren erhöht werden. Dies gab der Bezirk in einer Mitteilung bekannt. Dazu gäbe es keine Alternative.
Steigende Ausgaben für soziale Leistungen
Als Grund für die Anhebung gab der Bezirk deutlich steigende Ausgaben für soziale Leistungen an. Diese Ausgaben, die der Bezirk in der Eingliederungshilfe und der Hilfe zur Pflege erbringen muss, wachsen auch 2024. Nun müsse der Bezirk reagieren. „Unser Haushaltsentwurf ist ein Kompromiss“, sagte Bezirkstagspräsident Henry Schramm bei der Vorstellung des Entwurfs. „Wir benötigen eine ausreichende Mittelausstattung, um unsere Aufgaben verlässlich zu erfüllen und wollen gleichzeitig die Umlagezahler nicht über Gebühr belasten. Doch um eine Erhöhung des Hebesatzes kommen wir in diesem schwierigen Jahr nicht herum.“
In Vorbesprechungen mit Vertretern der im Bezirkstag vertretenen Parteien habe man eine mögliche Erhöhung diskutiert. Diese führt zu einer Mehrbelastung der Umlagezahlenden. In Anbetracht des Haushaltsentwurfs für 2024, teilte der Bezirk weiterhin mit, erscheine die Erhöhung der Bezirksumlage als unumgänglich. Allein im Posten der sozialen Sicherung würden etwa 38 Millionen Euro fehlen. Zusätzlich sei mit weiteren Ausgabensteigerungen im sonstigen Bezirkshaushalt zu rechnen, etwa durch Tarifsteigerungen. Die Erhöhung der Bezirksumlage sei vor diesem Hintergrund zwar „schmerzlich, aber gleichzeitig unabwendbar und unter Berücksichtigung aller Aspekte auch ausgewogen“, sagte Schramm.
Neuerungen des Bundesteilhabegesetzes
Mit einem Anstieg der sozialen Leistungen sei der Bezirk außerdem bereits seit Längerem konfrontiert. Bereits im Jahr 2023 stiegen die Ausgaben um 13 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das Haushaltsjahr 2023 werde der Bezirk mit einem Fehlbetrag von 9 Millionen Euro abschließen, der allerdings noch vollständig aus den Mitteln der Rücklage gedeckt werden könne.
Für das aktuelle Haushaltsjahr verschärfe sich dieser Trend jedoch. „Für das laufende Jahr 2024 rechnen wir mit einem weiteren Anstieg der Sozialausgaben um 46,7 Millionen Euro“, sagte Henry Schramm. Dies habe verschiedenen Gründe. In der Eingliederungshilfe greifen die Neuerungen des Bundesteilhabegesetzes, das eine Steigerung der Personal- und Sachkosten sowie höhere Standards in der Eingliederungshilfe mit sich bringe. In der Hilfe zur Pflege schlügen die steigenden Heimkosten, die höheren Lebensmittel- und Energiepreise sowie die Erhöhung der Vermögensfreibeträge für Angehörige zu Buche. Auf der Einnahmeseite könne der Bezirk mit einer erhöhten Bezirksumlage und steigenden staatlichen Ausgleichsleistungen zwar ebenfalls Steigerungen verzeichnen, diese aber „können mit der Ausgabensteigerung leider nicht annähernd Schritt halten“, so Schramm.
Die Verabschiedung des Bezirkshaushalts ist für den 31. Januar geplant.
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Bamberger Persönlichkeiten
Ehrenmedaille des Regierungsbezirks: Huml und Maar ausgezeichnet
Zwei Bamberger Persönlichkeiten haben die Ehrenmedaille in Silber des Bezirks Oberfranken erhalten. Staatsministerin Melanie Huml und Autor Paul Maar wurden für ihre Verdienste um den Regierungsbezirk ausgezeichnet.
Im Rokoko-Saal des Alten Brückenrathauses verlieh Bezirkstagspräsident Henry Schramm am Montag (17. Juli) die Ehrenmedaille des Regierungsbezirks an Melanie Huml und Paul Maar. „Melanie Huml steht wie kaum eine zweite für die Stärkung und politische Vertretung unserer Heimat auf höchster bayerischer Ebene“, so Schramm in einer Mitteilung des Bezirks.
Die gebürtige Bambergerin ist seit 2007 Mitglied des bayerischen Kabinetts, zunächst als Staatssekretärin, dann ab 2013 als Staatsministerin für Gesundheit und Pflege und seit 2021 als Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales.
Neben der Politik engagiert sich Melanie Huml auch in ehrenamtlichen Funktionen, unter anderem als langjährige Vorsitzende der PR-Agentur des Bezirks, „Oberfranken Offensiv e.V.“, sowie als Vorsitzende des Kuratoriums der Otto-Friedrich-Universität Bamberg.
Paul Maar hingegen zählt zu den bekanntesten deutschsprachigen Autoren für Kinderbücher und Kindertheater. Seine Werke wie die „Sams“-Reihe, „Der tätowierte Hund“ oder „Kikerikiste“ und deren Verfilmungen haben seit Jahrzehnten Publikum in aller Welt.
Der gebürtige Unterfranke Maar hat bereits vor vielen Jahren Bamberg zu seiner Wahlheimat erkoren und ist auch im Alter von bald 86 Jahren literarisch aktiv.
„Mit Ihren Kinderbüchern haben Sie die deutschsprachige Literatur reicher gemacht“, sagte Schramm in seiner Laudatio. In seinem literarischen Schaffen und seiner einnehmenden Persönlichkeit sei Paul Maar zudem ein wunderbarer Botschafter seiner Wahlheimat Oberfranken.
Mit der Ehrenmedaille in Silber ehrt der Bezirk Oberfranken Persönlichkeiten, die sich in besonderer Weise um Oberfranken verdient gemacht haben. Hierzu zählt besonderes Wirken im politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bereich, von dem Oberfranken als Region profitiert hat.
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Impulse für kommunale Energiewende
Neue Förderrunde für „Kommunales Energiecoaching“
Der Regierungsbezirk Oberfranken bietet seinen Landkreisen seit 2012 ein Energiecoaching. Um die Energiewende auf kommunaler Ebene voranzutreiben, soll das Projekt Gemeinden entsprechendes Wissen und Ressourcen bereitstellen. In einer neuen Förderrunde wird das Projekt nun in 15 ausgewählten Landkreisen fortgesetzt.
Kommunen spielen, so eine Mitteilung der oberfränkischen Regierung, eine zentrale Rolle bei der Umsetzung von Klimaschutz und Energiewende vor Ort. Aber vor allem kleinere Gemeinden hätten oft nicht das dazu nötige Know-how und die personellen Ressourcen. Mit dem Förderprojekt „Kommunales Energiecoaching“ möchte die Regierung von Oberfranken darum insbesondere kleine und mittlere Städte, Märkte und Gemeinden im Regierungsbezirk mit Fachberatung unterstützen. Die Kosten des Projekts übernimmt das bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.
Da die Förderung bisher auf großes Interesse gestoßen sei, werde sie nun fortgesetzt. Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz sagte: „Das Energiecoaching setzt richtungsweisende Impulse für eigene Energieprojekte der Kommunen. Es ist daher sehr zu begrüßen, dass das Förderprojekt in Oberfranken fortgesetzt werden kann.“
In 15 ausgewählten Kommunen geht das Energiecoaching nun in die nächste Runde. Dabei handelt es sich um den Markt Hirschaid und die Gemeinde Walsdorf im Landkreis Bamberg, die Gemeinden Fichtelberg und Mehlmeisel (LK Bayreuth), die Gemeinden Meeder und Weitramsdorf (LK Coburg), die Stadt Ebermannstadt, die Märkte Eggolsheim und Gößweinstein (LK Forchheim), die Gemeinde Leupoldsgrün und die Stadt Münchberg (LK Hof), der Markt Marktrodach (LK Kronach), die Gemeinde Ködnitz und die Stadt Kupferberg (LK Kulmbach) und die Gemeinde Hochstadt am Main im Landkreis Lichtenfels.
Beispiele aus den Landkreisen
Kürzlich hatte zum Beispiel die Gemeinde Hochstadt am Main am Energiecoaching teilgenommen und sich nun für die Fortsetzung des Projekts beworben. Bürgermeister Max Zeulner sagte: „Das Energiecoaching hat uns den Handlungsbedarf, aber auch die konkreten Ansätze aufgezeigt, um Energie einzusparen und welche Möglichkeiten wir zur Selbstversorgung haben, zum Beispiel durch Photovoltaik. Im nächsten Schritt möchten wir nun untersuchen, ob eine Nahwärmeversorgung für die kommunalen Einrichtungen im Ortskern umsetzbar ist.“
Auch die Gemeinde Warmensteinach (Landkreis Bayreuth) hatte das Projekt in Anspruch genommen. Bürgermeister Axel Herrmann: „Durch das Coaching haben wir einen sehr großen Nutzen erfahren, da wir nun ausführliche Daten für unsere Liegenschaften vorliegen haben.“ So habe sich im Fall der Warmensteinacher Sport- und Festhalle gezeigt, dass der Ersatzneubau wirtschaftlicher als eine Sanierung sei.
Auch die Umsetzung von Projekten zu erneuerbaren Projekten unterstützt die nächste Förderrunde des Coachings. Weißenbrunns Bürgermeister Jörg Neubauer berichtet aus seiner Gemeinde: „Durch das Energiecoaching wurden und werden viele Ideen zu Energieeffizienz und erneuerbaren Energien in die Tat umgesetzt. Ein Beispiel ist die Errichtung einer PV-Anlage zur Nutzung des selbsterzeugten Stroms für den Betrieb der Kläranlage. Dadurch konnten wir auch bezüglich der Wirtschaftlichkeit von erneuerbaren Energien überzeugt werden, trotz auf den ersten Blick höherer Kosten.“