Schlüsselzuweisungen

Im Zuge des kom­mu­na­len Finanz­aus­gleichs stel­len die Bun­des­län­der ihren Gemein­den Geld aus Steu­er­ein­nah­men zur Ver­fü­gung, das die­se als finan­zi­el­le Grund­la­gen ihrer Selbst­ver­wal­tung ver­wen­den. Ein Pos­ten im Finanz­aus­gleich sind die soge­nann­ten Schlüsselzuweisungen.

Das baye­ri­sche Finanz­mi­nis­te­ri­um hat nun die Höhe der Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen für das Jahr 2024 bekannt­ge­ge­ben. Denn wie das Minis­te­ri­um am 18. Janu­ar mit­teil­te, wol­le der Frei­staat auch in Zei­ten von Infla­ti­on, stei­gen­der Kos­ten und sin­ken­der Steu­er­ein­nah­men „star­ker Part­ner sei­ner Kom­mu­nen“ sein. „Der kom­mu­na­le Finanz­aus­gleich erreicht in 2024 einen neu­en Spit­zen­stand von rund 11,4 Mil­li­ar­den Euro“, wird Finanz­mi­nis­ter Albert Für­a­cker (CSU) zitiert. „Damit stellt der Frei­staat sei­nen Kom­mu­nen in 2024 so viel Geld wie noch nie zuvor zur Ver­fü­gung.“ Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen sei­en dabei, als die größ­te Ein­zel­po­si­ti­on im kom­mu­na­len Finanz­aus­gleich, von enor­mer finan­zi­el­ler Bedeu­tung für die Kommunen.

So sol­len Bay­erns Land­krei­se und Gemein­den im Jahr 2024 ins­ge­samt etwa 4,44 Mil­li­ar­den Euro an Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen erhal­ten. Die­se Sum­me sei um etwa 175 Mil­lio­nen Euro grö­ßer als im Vor­jahr. Ein beson­ders gro­ßer Anteil die­ser Zuwei­sun­gen geht dabei nach Ober­fran­ken. Die Gemein­den und Land­krei­se des Regie­rungs­be­zirks sol­len 2024 Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen in Höhe von 512 Mil­lio­nen Euro bekommen.

Die höchs­ten Zuwei­sun­gen in Ober­fran­ken erhält 2024 zudem die Stadt Bam­berg mit 35,4 Mil­lio­nen Euro. Das bedeu­tet ein Plus von drei Pro­zent im Ver­gleich zu 2023. Danach folgt die Stadt Hof mit 32,1 Mil­lio­nen Euro.

Um den Ver­tei­lungs-Schlüs­sel der Zuwei­sun­gen fest­zu­le­gen, wird für jede Kom­mu­ne ihre rea­le Steu­er­kraft berech­net und mit ihrem Finanz­be­darf ver­gli­chen. Rei­che Städ­te wie Mün­chen, Erlan­gen oder Coburg erhal­ten dem­ge­mäß kei­ne Schlüsselzuweisungen.