Die Ampelregierung ist am Ende und bald könnte es Neuwahlen geben. Für diese Wahl sieht sich die Piratenpartei Bayern bereits gut aufgestellt.
Gestern (7. November) hat Bundeskanzler Olaf Scholz durch die Entlassung des Finanzministers das Ende der Ampelregierung herbeigeführt. Im Januar will er im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und somit womöglich Neuwahlen einleiten. Die Piratenpartei Bayern wäre laut einer Mitteilung bereit für diese Bundestagswahl 2025. Man sieht sich gut aufgestellt, auch im Falle von vorgezogenen Neuwahlen, die aktuell im Raum stehen.
Spitzenkandidat Felix Schymura aus Bamberg führt die bayerische Landesliste an. Die Aufstellungsversammlungen für die Landesliste und die Direktkandidatur im Wahlkreis 235 Bamberg-Forchheim schloss die Partei bereits im September beziehungsweise Oktober ab.
Um zur Bundestagswahl antreten zu können, benötigt die Piratenpartei Bayern nun 2.000 Unterstützungsunterschriften für die Landesliste sowie 200 Unterschriften für die Direktkandidatur von Felix Schymura.
Um auf diese Voraussetzung hinzuweisen, unternimmt die Partei schon seit Anfang Oktober in verschiedenen Kommunen Bayerns, darunter Lichtenfels und Memmelsdorf, eine Plakatkampagne. „Die Unterschriften sind entscheidend für unsere Teilnahme an der Wahl“, sagt Schymura. „Sie ermöglichen nicht nur der Piratenpartei, sondern auch der Demokratie als Ganzes, eine Vielzahl von Stimmen und Perspektiven zu repräsentieren.“
Früher Wahlkampfstart
Die Piratenpartei Bayern habe sich bewusst für einen frühzeitigen Wahlkampfstart entschieden, um sich auch auf eventuelle Veränderungen wie eine vorgezogene Bundestagswahl im März 2025 vorzubereiten. „Wir möchten den Menschen zeigen, dass wir eine verlässliche Alternative mit klaren, zukunftsorientierten Lösungen bieten, insbesondere im Bereich Digitalisierung und Bürokratieabbau“, erklärt Schymura.
Die Piratenpartei Bayern ist die einzige Partei ohne Delegiertensystem, in der alle Mitglieder von Anfang an mitbestimmen dürfen. Diese Transparenz und Basisnähe sollen nun auch im Wahlkampf deutlich werden. „Die Bürger sollen wissen, dass ihre Stimme bei uns gehört wird. Politik darf kein Machtspiel sein, sondern sollte von den besten Ideen bestimmt werden – das wollen wir in den Bundestag tragen“, so Schymura.