Bei der Bundestagswahl 2021 hatten 13 Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger eine Migrationsgeschichte. Ihre Wahl-Beteiligung lag aber um 10 bis 15 Prozent niedriger als bei Deutschen ohne Migrationsgeschichte. Eine Universitäts-Studie hat nun Möglichkeiten vorgestellt, die Wahlbeteiligung bei Deutschen mit Migrationsgeschichte zu erhöhen.
Maßnahmen, die Wahlbeteiligung von BürgerInnen mit Migrationsgeschichte zu erhöhen, sollten sich insbesondere an Erstwählende richten, mit dem Ziel, Wahl-Gewohnheiten herauszubilden. Dabei komme vor allem der Politischen Bildung eine entscheidende Rolle zu. Dies ist eines der zentralen Ergebnisse einer von Achim Goerres und Jonas Elis von der Universität Duisburg-Essen und von Sabrina J. Mayer, Universität Bamberg, veröffentlichten Studie beziehungsweise Expertise. Dies gab die Universität Bamberg am 19. Oktober bekannt.
Weitere Stellschrauben zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bestehen laut Expertise in mehrsprachigen Kontaktmaterialen und der Vereinfachung der Briefwahl. Diese würden Menschen mit Migrationsgeschichte seltener nutzen. Die Expertise entstand im Projekt „Wissenschaftstransfer zur Unterstützung der Wahlbeteiligung Deutscher mit türkischer Einwanderungsgeschichte“ am Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI). Gefördert wurde das Projekt durch die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen.
Beispiel Türkeistämmiger
Am Beispiel Türkeistämmiger möchte das Projekt politische Akteure in NRW für die Bedürfnisse dieser Zielgruppe sensibilisieren. Auch soll sie einen Transfer aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse leisten, indem sie den Stand der Forschung zur Wahlbeteiligung und zu politischen Interessen von Türkeistämmigen vermittelt. So sollen zudem Wege der Ansprache sowie die Netzwerkstrukturen der organisierten türkeibezogenen Zivilgesellschaft aufgezeigt werden.
Anschließend an die nun veröffentlichte Expertise besteht für Beteiligte aus Politik und der türkeibezogenen Zivilgesellschaft die Möglichkeit, in Workshops Strategien und Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung weiter zu konkretisieren. „Gleichzeitig unterstützt das ZfTI interessierte politische Akteure bei der Knüpfung von Kontakten zur türkischen Zivilgesellschaft und bei der politischen Kommunikation“, sagte Yunus Ulusoy, Projektleiter am ZfTI.
„Demokratie lebt vom politischen Bewusstsein und politischen Handeln aller Bürgerinnen und Bürger. Auftrag politischer Bildung ist es, allen den Zugang zum politischen System zu ermöglichen und damit ihre politische Einflussnahme zu stärken. Die nun vorliegende Expertise beinhaltet konkrete Ansatzpunkte zur Verbesserung der politischen Teilhabe von Menschen aus Einwandererfamilien,“ so Guido Hitze, Leiter der Landeszentrale für politische Bildung NRW.
