Bamberger Politik

Und schon ist ein Jahr vor­bei. Und es endet, wie es begon­nen hat: Coro­na, ein The­ma, das ich auf­grund sei­ner Omni­prä­senz in mei­nen Ver­laut­ba­run­gen eher schmal gehal­ten hab, um ande­ren Inhal­ten Raum zu geben, schießt mit einer Unauf­halt­sam­keit durch Bam­berg wie sonst nur Staats­an­walt­schaf­ten durch das Rat­haus. Es jäh­ren sich aber nicht nur die Inzi­den­zen. Auch der an die Pres­se durch­ge­sto­che­ne BKPV-Bericht über die eher – sagen wir – libe­ra­le Aus­le­gung der Tarif­ge­set­ze im öffent­li­chen Rat­haus-Dienst fei­ert sei­nen ers­ten Geburts­tag in mei­nem Gift­schrank. Die Ver­ant­wor­tung, die mir der Typ im Bat­man-Kos­tüm mit Über­ga­be des Prüf­be­richts über­tra­gen hat, war nicht ohne. Aber wir haben viel erreicht, denk ich. Sowohl mit mei­nen Ver­laut­ba­run­gen im Stadt­echo, als auch mit Herrn­le­bens Über­stun­de im Internetz.

Ich habe ver­sucht, euch Tarif­ge­set­ze zu erklä­ren, hab das Arbeits­zeit­ge­setz erläu­tert und näher­zu­brin­gen ver­sucht, dass es total unrea­lis­tisch oder wenigs­tens nicht all­zu geset­zes­treu ist, wenn arme Rat­haus­see­len Woche für Woche 60 Stun­den arbei­ten müs­sen. Und so haben wir gelernt, die Stadt Bam­berg womög­lich eine Bohr­in­sel betrei­ben müss­te, weil nur „off­shore“ das Arbeits­zeit­ge­setz nicht greift.

Wir haben aus­ge­rech­net, dass unser Vor­zei­ge-Rat­haus­mit­ar­bei­ter Schor­schi wohl nachts zwi­schen dem 1. und 2. Weih­nachts­fei­er­tag Über­stun­den schiebt, um im stau­bi­gen Hei­zungs­kel­ler des Rat­hau­ses Atom­müll von links nach rechts zu schich­ten, um die not­wen­di­gen Zuschlä­ge zu erhal­ten. Oder anders, im Tarif­recht­ler­deutsch: Weih­nachts­zu­schlag, Sonn­tags­zu­schlag, Nacht­zu­schlag, Über­stun­den­zu­schlag, Staub­be­las­tungs­zu­schlag, nicht kli­ma­be­ding­ter Hit­ze­ein­wir­kungs­zu­schlag plus Strah­lungs­ex­po­si­ti­ons­zu­schlag kön­nen zusam­men locker 100 Pro­zent Lohn­zu­schlag ergeben.

Wir haben gelernt, dass es ein Ober­bür­ger­meis­ter not­falls im Allein­gang schafft, weg­ge­fal­le­ne Über­stun­den­pau­scha­len mit Eil­ver­fü­gun­gen, Höher­grup­pie­run­gen und Beför­de­run­gen zu kom­pen­sie­ren, wenn man sie einem neu­en Per­so­nal­se­nat in der ers­ten Sit­zung der Legis­la­tur unter­ju­belt und alle ande­ren Stadt­rä­te mit dem Abhän­gen von Bay­er­lein-Schmie­re­rei­en ablenkt. Wir haben gelernt, dass man den §353b des Straf­ge­setz­bu­ches (Ver­let­zung des Dienst­ge­heim­nis­ses und einer beson­de­ren Geheim­hal­tungs­pflicht) gleich­zei­tig doof und gut fin­den kann, weil man des­halb einer­seits selbst einen Straf­be­fehl wegen Adress­da­ten­schutz drü­ber­ge­bre­zelt bekommt, weil er aber auch ande­rer­seits als Grund­la­ge zur Ver­fol­gung von Whist­le­b­lo­wern nutzt. Nichts beschreibt die absur­de Bam­ber­ger Recht­auf­fas­sung besser.

Über­haupt! Den Begriff “Eige­ne Rechts­auf­fas­sung” haben wir auch ganz neu in unse­ren Wort­schatz auf­ge­nom­men. Wir haben gelernt, dass ach-wie-wit­zi­ge Ertrin­ke-Foto­pos­tings in Face­book zeit­gleich zur gro­ßen Flut gar nicht ach-so-gut ankom­men bei Leu­ten in Nord­rhein-West­fa­len, denen gan­ze Häu­ser weg­ge­spült wur­den. Wir haben gelernt, dass auch der VGH die Rechts­au­fas­sung der Stadt Bam­berg nur bedingt teilt, und vor allem dann nicht, wenn das Auto­gramm unse­res Rat­haus­chefs fehlt oder der Sta­pel Papier nicht ver­nünf­tig zusam­men­geta­ckert ist. Und zuletzt haben wir noch gelernt, dass man Sit­zungs­vor­la­gen nur soweit trau­en soll­te wie der Reiß­fes­tig­keit von gel­ben Säcken.

Ne, ja! Also! War ein span­nen­des Jahr, die­ses 2021!

Nur was die Bewäl­ti­gung der Pan­de­mie betrifft, da haben wir nix, also über­haupt gar nix gelernt.

Fro­hes Fest, kommt gut rüber und bleibt gesund!

Ihr Flo­ri­an Herrnleben