In seiner aktuellen Stadtecho-Kolumne wirft Florian Herrnleben einen Blick zurück auf das Jahr 2021 und auf einige der politischen Errungenschaften – zwinker, zwinker -, die es in Bamberg mit sich brachte.
Und schon ist ein Jahr vorbei. Und es endet, wie es begonnen hat: Corona, ein Thema, das ich aufgrund seiner Omnipräsenz in meinen Verlautbarungen eher schmal gehalten hab, um anderen Inhalten Raum zu geben, schießt mit einer Unaufhaltsamkeit durch Bamberg wie sonst nur Staatsanwaltschaften durch das Rathaus. Es jähren sich aber nicht nur die Inzidenzen. Auch der an die Presse durchgestochene BKPV-Bericht über die eher – sagen wir – liberale Auslegung der Tarifgesetze im öffentlichen Rathaus-Dienst feiert seinen ersten Geburtstag in meinem Giftschrank. Die Verantwortung, die mir der Typ im Batman-Kostüm mit Übergabe des Prüfberichts übertragen hat, war nicht ohne. Aber wir haben viel erreicht, denk ich. Sowohl mit meinen Verlautbarungen im Stadtecho, als auch mit Herrnlebens Überstunde im Internetz.
Ich habe versucht, euch Tarifgesetze zu erklären, hab das Arbeitszeitgesetz erläutert und näherzubringen versucht, dass es total unrealistisch oder wenigstens nicht allzu gesetzestreu ist, wenn arme Rathausseelen Woche für Woche 60 Stunden arbeiten müssen. Und so haben wir gelernt, die Stadt Bamberg womöglich eine Bohrinsel betreiben müsste, weil nur „offshore“ das Arbeitszeitgesetz nicht greift.
Wir haben ausgerechnet, dass unser Vorzeige-Rathausmitarbeiter Schorschi wohl nachts zwischen dem 1. und 2. Weihnachtsfeiertag Überstunden schiebt, um im staubigen Heizungskeller des Rathauses Atommüll von links nach rechts zu schichten, um die notwendigen Zuschläge zu erhalten. Oder anders, im Tarifrechtlerdeutsch: Weihnachtszuschlag, Sonntagszuschlag, Nachtzuschlag, Überstundenzuschlag, Staubbelastungszuschlag, nicht klimabedingter Hitzeeinwirkungszuschlag plus Strahlungsexpositionszuschlag können zusammen locker 100 Prozent Lohnzuschlag ergeben.
Wir haben gelernt, dass es ein Oberbürgermeister notfalls im Alleingang schafft, weggefallene Überstundenpauschalen mit Eilverfügungen, Höhergruppierungen und Beförderungen zu kompensieren, wenn man sie einem neuen Personalsenat in der ersten Sitzung der Legislatur unterjubelt und alle anderen Stadträte mit dem Abhängen von Bayerlein-Schmierereien ablenkt. Wir haben gelernt, dass man den §353b des Strafgesetzbuches (Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht) gleichzeitig doof und gut finden kann, weil man deshalb einerseits selbst einen Strafbefehl wegen Adressdatenschutz drübergebrezelt bekommt, weil er aber auch andererseits als Grundlage zur Verfolgung von Whistleblowern nutzt. Nichts beschreibt die absurde Bamberger Rechtauffassung besser.
Überhaupt! Den Begriff “Eigene Rechtsauffassung” haben wir auch ganz neu in unseren Wortschatz aufgenommen. Wir haben gelernt, dass ach-wie-witzige Ertrinke-Fotopostings in Facebook zeitgleich zur großen Flut gar nicht ach-so-gut ankommen bei Leuten in Nordrhein-Westfalen, denen ganze Häuser weggespült wurden. Wir haben gelernt, dass auch der VGH die Rechtsaufassung der Stadt Bamberg nur bedingt teilt, und vor allem dann nicht, wenn das Autogramm unseres Rathauschefs fehlt oder der Stapel Papier nicht vernünftig zusammengetackert ist. Und zuletzt haben wir noch gelernt, dass man Sitzungsvorlagen nur soweit trauen sollte wie der Reißfestigkeit von gelben Säcken.
Ne, ja! Also! War ein spannendes Jahr, dieses 2021!
Nur was die Bewältigung der Pandemie betrifft, da haben wir nix, also überhaupt gar nix gelernt.
Frohes Fest, kommt gut rüber und bleibt gesund!
