Fakeshops, Fitnessstudios, Kündigungsfristen
Jahresrückblick Verbraucherzentrale: Die Aufreger des Jahres
Fakeshops, Ärger mit Fitnessstudios, Kündigungsbutton und neue Kündigungsfristen: Für VerbraucherInnen gab es im letzten Jahr viele Ärgernisse. Die Verbraucherzentrale Bayern weist aber auch auf einige neue Rechte hin.
Anfang Dezember 2022 hatte die Verbraucherzentrale Bayern bereits auf den oft fehlenden Nutri-Score bei Lebensmitteln hingewiesen. Nun hat sie eine Liste der häufigsten Ärgernisse für VerbraucherInnen veröffentlicht.
So seien zum Beispiel Probleme mit sogenannten Fakeshops auch 2022 nicht abgeebbt. Aufgrund der Energiekrise seien vor allem Brennmaterialien wie Holzpellets, Brennholz oder Gas vermehrt betroffen. Da Betrüger immer professionellere Online-Seiten erstellen, rät die Verbraucherzentrale zu besonderer Vorsicht. Am besten sei es, nicht per Vorkasse, sondern nur auf Rechnung zu bezahlen. Außerdem könnten VerbraucherInnen Anbieter im Vorfeld auch im Fakeshop-Finder der Zentrale überprüfen.
Viele Beschwerden verzeichnete die Verbraucherzentrale 2022 zudem erneut bei Fitnessstudios. Diese würden immer häufiger Sonderpauschalen verlangen, um erhöhte Energiepreise abzudecken. Daran ist grundlegend nichts auszusetzen. „Dass Verbraucher diesen Pauschalen, ohne es zu wissen, aber bereits zustimmen, indem sie beim Besuch des Studios durch das Drehkreuz gehen, halten wir für unzulässig“, sagt Tatjana Halm, Juristin bei der Verbraucherzentrale.
Ein weiterer Aufreger waren Post- und Paketzustellungen. „Hier nehmen die Beschweren immer mehr zu. Weiterhin werden Pakete verspätet oder an falscher Stelle abgegeben. Neu ist jetzt, dass nun minderwertigere Waren in den Paketen sind. Hier haben Verbraucher große Schwierigkeiten nachzuweisen, dass etwas Falsches geliefert wurde.“
Änderungen in 2022 und 2023
Allerdings wurden 2022 auch neue Verbraucherrechte eingeführt. So könnten VerbraucherInnen nun zum Beispiel davon profitieren, dass Verträge etwa mit Fitnessstudios, Zeitschriftenabonnements oder Streaming-Diensten nach der ersten Laufzeit monatlich gekündigt werden können. „Verpasst man die Kündigungsfrist, ist man nicht mehr für ein weiteres Jahr gebunden, sondern kommt früher aus dem Vertrag“, sagt Tatjana Halm.
Außerdem könnten VerbraucherInnen nun einfacher kündigen. „Mit dem Kündigungsbutton ist es möglich, Verträge, die online abgeschlossen werden können, auch online zu kündigen. Damit ist es viel einfacher, sich wieder von einem Vertrag zu lösen.“
Neuerungen des Jahres 2023 stünden hingegen ganz im Sinne der Nachhaltigkeit. Unter dem Schlagwort „Recht auf Reparatur“ sollen gesetzliche Anreize gesetzt werden, Waren und Produkte besser reparieren lassen zu können. Akkus oder Displays sollen etwa so verbaut werden, dass sie ausgetauscht werden können. Auch Ersatzteile sollen leichter und länger zugänglich sein und Gewährleistungsrechte werden möglicherweise verlängert. Wie die Regelungen genau aussehen werden, werde sich allerdings noch zeigen. „Wir erhoffen uns davon einige Verbesserungen für Verbraucher, indem Ressourcen geschont und durch langlebige Produkte Kosten gespart werden können.“
Eine weitere Änderung, die die Verbraucherzentrale mit Spannung erwarte, sei die sogenannte Verbandsklage. In Fällen, in denen viele VerbraucherInnen gleichermaßen geschädigt wurden, soll es möglich werden, in einem einheitlichen Verfahren für deren Entschädigung zu sorgen. Damit würde es leichter werden, Verbraucherinnen und Verbrauchern zu ihrem Recht zu verhelfen.
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Jahresrückblick zum Arbeitsmarkt 2021
Jobkrise fällt aus
Von Jobkrise keine Spur, auch dank umfangreicher Stabilisierungsmaßnahmen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat im Bezirk der Agentur für Arbeit Bamberg-Coburg im Juni 2021, dem aktuellsten Stichtag, mit 246.737 Männern und Frauen trotz der andauernden Corona-Krise einen neuen Höchststand erreicht.
Binnen eines Jahres stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Bezirk der Agentur für Arbeit Bamberg-Coburg um 2.393 Personen oder 1,0 Prozent an (Juni 2020: 244.344). Durch die im März 2020 begonnene Corona-Krise war die Beschäftigung im letzten Jahr um 767 beziehungsweise 0,3 Prozent leicht gesunken. Von Jobkrise kann derzeit allerdings keine Rede sein. Die Zahl der Beschäftigten ist mittlerweile sogar um 1.626 Personen (+0,7 Prozent) größer als im Juni 2019, dem Jahr vor der Krise. Seit dem Ende der Weltwirtschaftskrise in 2010 beläuft sich das Beschäftigtenwachstum bis dato auf 36.470 hinzugewonnene Arbeitsplätze beziehungsweise einem Plus von 17,3 Prozent. Überproportional ist im letzten Jahr die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Ausländer gestiegen (+10,3 Prozent beziehungsweise 2.067 im Vergleich zu Juni 2020). 86,4 Prozent aller neugeschaffenen Arbeitsplätze wurden rein rechnerisch von ihnen besetzt. Ihr Anteil an allen Beschäftigten liegt mit 22.165 Personen bei 9,0 Prozent. Zum Vergleich – in den letzten fünf Jahren ist ihre Zahl um 80,7 Prozent beziehungsweise 9.899 gestiegen. Der demografische Wandel macht sich zunehmend bemerkbar. Gut jeder vierte Beschäftigte (22,6 Pro-zent beziehungsweise 55.792) ist mindestens 55 Jahre alt und scheidet in den nächsten zehn Jahren aus dem Erwerbsleben aus. Lediglich jeder zehnte (10,6 Prozent, 26.172) ist jünger als 25.
Nach Branchen gab es in 2021 absolut betrachtet aufgrund der Herausforderungen zur Bekämpfung der Pandemie die stärkste Zunahme im Bereich öffentliche Verwaltung (+3.222 oder + 30,2 Prozent). In der Zeitarbeit stieg die Beschäftigung um 1.703 beziehungsweise 81,0 Prozent auf insgesamt 3.806, bei Immobilien und freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen um 738 (+6,3 Prozent), bei Heimen und Sozialwesen um 408 (+2,4 Prozent) sowie bei Verkehr und Lager um 404 (+3,3 Prozent).
Am ungünstigsten war dagegen die Entwicklung in der Metall- und Elektroindustrie sowie Stahlindustrie (–1.484 oder –3,4 Prozent). Im Gastgewerbe ging die Beschäftigung trotz der andauernden Einschränkungen verhältnismäßig moderat um 130 Personen (-2,2 Prozent) zurück. Jedoch gab es hier bereits in 2020 zu Beginn der Krise mit dem Lockdown einen deutlichen Beschäftigungsabbau um 574 beziehungsweise 8,7 Prozent.
Zweites Jahr Corona-Krise – Arbeitslosigkeit weiter auf Erholungskurs
Mit durchschnittlich 12.053 arbeitslos gemeldeten Männern und Frauen hat sich die Arbeitslosigkeit 2021 gegenüber dem Vorjahr um 4,1 Prozent verringert (-516 Personen). Obwohl sich die Konjunktur aufgrund der im März 2020 begonnen rein pandemiebedingten Krise kontinuierlich erholte, lag die Zahl der Arbeitslosen im Schnitt um 17,7 Prozent beziehungsweise 1.809 Personen deutlich über dem Vorkrisenniveau von 2019.
Die Arbeitslosenquote ist seit dem Vorjahr um 0,2 Prozentpunkte gesunken und betrug im Jahresdurchschnitt 3,4 Prozent. Vor zwei Jahren lag sie bei 2,9 Prozent. Die Jugendlichen profitierten überproportional von der zunehmenden Einstellbereitschaft der Betriebe. Ihre Arbeitslosigkeit ging im Schnitt um 13,1 Prozent (-182) auf 1.208 zurück. Aber auch die Zahl der arbeitslosen Ausländer reduzierte sich um 3,5 Prozent (-76) auf 2.077.
Die der Personen ab 50 (+3,0 Prozent auf 5.176) sowie der schwerbehinderten Menschen (+4,3 Prozent auf 1.441) erhöhte sich hingegen noch leicht. Mit einem Zuwachs um 28,5 Prozent (+741) auf 3.340 ist die Gruppe der Langzeitarbeitslosen noch am stärksten von den Folgen der Krise betroffen. Fachkräftesicherung und Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit sind die große Herausforderung der kommenden Jahre.
Im Bereich des SGB III ging die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zu 2020 aufgrund des wieder hohen Fachkräftebedarfs bereits um 9,3 Prozent (-764 Personen) auf 7.415 zurück, während sie bei den Jobcentern noch um 5,7 Prozent (+248 Personen) auf 4.637 größer wurde. Auch im SGB II-Bereich war aber die Arbeitslosigkeit seit August wieder kontinuierlich rückgängig.
Entlassungsrisiko und Jobchancen wieder auf Vorkrisenniveau
Im Jahr 2021 verloren 15.629 Männer und Frauen ihre Beschäftigung. Das waren trotz der andauernden Krise 13,3 Prozent (-2.388 Personen) weniger als im Vorjahr. Das Entlassungsrisiko lag sogar um 11,6 Prozent (-2.057) unter dem Vorkrisenniveau von 2019. Hintergrund ist, dass die im April 2020 zu Beginn der Krise plötzliche Entlassungswelle bereits nach zwei Monaten durch die massive Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld gestoppt werden konnte. Danach setzte peu à peu der Abbau der Arbeitslosigkeit wieder ein, der auch das gesamte Jahr 2021 über anhielt.
In den letzten zwölf Monaten fanden 14.263 Arbeitslose eine neue Beschäftigung. Das waren 2,3 Prozent oder 327 mehr als im Vorjahr und 0,2 Prozent beziehungsweise 34 mehr als in 2019. Eine Ausbildung oder geförderte berufliche Qualifizierung nahmen 7.109 arbeitslose Personen auf, 418 oder 5,6 Prozent weniger als letztes Jahr und 22,6 Prozent (-2.071) weniger als im Jahr vor der Krise. Hier wirkten sich die die Folgen der Beschränkungen von Präsenzunterricht weiterhin spürbar aus.
Stellenmarkt – Jobchancenrekord seit Gründung der BRD
Im Jahresdurchschnitt hatte der Arbeitgeberservice der Agentur für Arbeit Bamberg-Coburg 7.590 sozialversicherungspflichtige Stellenangebote im Bestand. Das waren über ein Fünftel (+21,9 Prozent beziehungsweise 1.364) mehr als im Vorjahr. Aufgrund der zügigen Erholung großer Teile der Wirtschaft und des massiv gestiegenen Personalbedarfs der Firmen erreichte der Stellenpool seinen Höchststand seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland vor 72 Jahren.
Dem Arbeitgeberservice wurden im vergangenen Jahr insgesamt 21.125 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsangebote gemeldet. Das waren 5.430 mehr Stellen (+34,6 Prozent) als im Vorjahr und 18,8 Prozent (+3.349) mehr als in 2019.
Bedingt durch die Folgen der Corona-Krise gab es in diesem Jahr erneut einen spürbaren Rückgang an gemeldeten Ausbildungsstellen. Die Zahl der gemeldeten Ausbildungsstellen hat mit insgesamt 4.949 Plätzen um 433 (-8,0 Prozent) seit 2020 abgenommen. Dennoch setzte sich die seit neun Jahren andauernde Entwicklung zum Bewerbermarkt in allen Regionen des Agenturbezirks fort.
Auf 100 Jugendliche kamen rein statistisch 189 gemeldete Lehrstellen. Es blieben 924 Ausbildungsplätze unbesetzt, 60 (+6,9 Prozent) mehr als im Vorjahr. 53 Bewerber waren noch auf Lehrstellensuche, so viele wie in 2020.
Bewährter Wellenberecher Kurzarbeit bietet klare Perspektiven und sichert Arbeitsplätze
Im Februar zur Hochphase des damals seit drei Monaten andauernden harten Lockdowns bezogen im Agenturbezirk insgesamt 3.294 Betriebe für 25.102 Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld. 10,2 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten waren in Kurzarbeit. Der durchschnittliche Arbeitsausfall lag damals pro Kurzarbeiter bei 47,9 Prozent. Auf Vollzeitstellen gerechnet, konnten so 12.015 Arbeitsplätze gerettet werden (Kurzarbeit auf Vollzeitäquivalente gerechnet). Mit dem Ende des Lockdowns verlagerten sich die Ursachen für die Kurzarbeit im Verlauf des Jahres zunehmend auf Lieferengpässe und Rohstoffmangel wie zum Beispiel bei Automobilzulieferern. Corona spielte kaum noch eine Rolle. Die Kurzarbeiterquote sank allein bis August (aktuellster Wert) auf lediglich 2,2 Prozent.
„Seit der Ankündigung und der Ergreifung erneuter Maßnahmen zur Eindämmung der vierten Corona Welle im letzten Quartal des Jahres zog die Kurzarbeit jedoch wieder relativ sprunghaft an. Erneut waren überwiegend der Einzelhandel, der Hotel- und Gaststättenbereich, Dienstleister wie z.B. Friseure, Kosmetiker, die Veranstaltungsbranche, Schausteller aber auch Automobilzulieferer betroffen. Wir haben da-her unverzüglich das Personal zur Bearbeitung von Kurzarbeitergeld mit erfahrenen Mitarbeitern der vorherigen Wellen wieder aufgestockt, um die rechtzeitige Auszahlung zu gewährleisten.“ – So das Fazit von Stefan Trebes, dem Leiter der Agentur für Arbeit Bamberg-Coburg.
Rückblick und Ausblick
Resümee von Stefan Trebes, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Bamberg-Coburg: „Obwohl die Corona-Krise auch im vergangenen Jahr das öffentliche Leben sehr stark bestimmte und beeinträchtigte, entwickelte sich der Arbeitsmarkt in der Region erstaunlich positiv. Die umfangreichen Stabilisierungsmaßnahmen trugen einen wesentlichen Beitrag dazu bei. Insbesondere die Kurzarbeit bewährte sich erneut wie bereits in der Finanzkrise in 2009 und sicherte zigtausend Arbeitsplätze. Während sich die Industrie in weiten Teilen wieder zügig erholte, wurde die Situation für viele Selbständige und kleine Unternehmen von Corona Wel-le zu Welle immer prekärer. Derzeit gibt es keine Anzeichen für eine größere Insolvenzwelle. Jedoch musste so mancher Einzelhändler, Frisör, Gastwirt, Künstler oder Schausteller aufgeben. Diese Schicksale erscheinen in keiner Statistik. Die während der Krise überproportional wieder gestiegene Langzeitarbeitslosigkeit stellt uns vor neue Herausforderungen. Gleichzeitig sind Fachkräfte begehrter denn je. Zukunftsthemen legen auch während einer Pandemie keine Pause ein. Und so beschäftigten uns durchgängig die Themen wie Demografischer Wandel, Fachkräfte-mangel, Weiterqualifizierung sowie Transformationsprozesse der Industrie. Diese erfordern in den kommenden Jahren gemeinsame Anstrengungen aller Akteure am Arbeitsmarkt. Lieferschwierigkeiten und Corona halten uns weiter auf Trab. Viele Betriebe werden an ihren Mitarbeitern festhalten, was die bisher gemachten Erfahrungen belegen. Das Kurzarbeitergeld bietet hier ein geeignetes Hilfsmittel.“
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Kolumne
Florian Herrnleben über 2021
In seiner aktuellen Stadtecho-Kolumne wirft Florian Herrnleben einen Blick zurück auf das Jahr 2021 und auf einige der politischen Errungenschaften – zwinker, zwinker -, die es in Bamberg mit sich brachte.
Und schon ist ein Jahr vorbei. Und es endet, wie es begonnen hat: Corona, ein Thema, das ich aufgrund seiner Omnipräsenz in meinen Verlautbarungen eher schmal gehalten hab, um anderen Inhalten Raum zu geben, schießt mit einer Unaufhaltsamkeit durch Bamberg wie sonst nur Staatsanwaltschaften durch das Rathaus. Es jähren sich aber nicht nur die Inzidenzen. Auch der an die Presse durchgestochene BKPV-Bericht über die eher – sagen wir – liberale Auslegung der Tarifgesetze im öffentlichen Rathaus-Dienst feiert seinen ersten Geburtstag in meinem Giftschrank. Die Verantwortung, die mir der Typ im Batman-Kostüm mit Übergabe des Prüfberichts übertragen hat, war nicht ohne. Aber wir haben viel erreicht, denk ich. Sowohl mit meinen Verlautbarungen im Stadtecho, als auch mit Herrnlebens Überstunde im Internetz.
Ich habe versucht, euch Tarifgesetze zu erklären, hab das Arbeitszeitgesetz erläutert und näherzubringen versucht, dass es total unrealistisch oder wenigstens nicht allzu gesetzestreu ist, wenn arme Rathausseelen Woche für Woche 60 Stunden arbeiten müssen. Und so haben wir gelernt, die Stadt Bamberg womöglich eine Bohrinsel betreiben müsste, weil nur „offshore“ das Arbeitszeitgesetz nicht greift.
Wir haben ausgerechnet, dass unser Vorzeige-Rathausmitarbeiter Schorschi wohl nachts zwischen dem 1. und 2. Weihnachtsfeiertag Überstunden schiebt, um im staubigen Heizungskeller des Rathauses Atommüll von links nach rechts zu schichten, um die notwendigen Zuschläge zu erhalten. Oder anders, im Tarifrechtlerdeutsch: Weihnachtszuschlag, Sonntagszuschlag, Nachtzuschlag, Überstundenzuschlag, Staubbelastungszuschlag, nicht klimabedingter Hitzeeinwirkungszuschlag plus Strahlungsexpositionszuschlag können zusammen locker 100 Prozent Lohnzuschlag ergeben.
Wir haben gelernt, dass es ein Oberbürgermeister notfalls im Alleingang schafft, weggefallene Überstundenpauschalen mit Eilverfügungen, Höhergruppierungen und Beförderungen zu kompensieren, wenn man sie einem neuen Personalsenat in der ersten Sitzung der Legislatur unterjubelt und alle anderen Stadträte mit dem Abhängen von Bayerlein-Schmierereien ablenkt. Wir haben gelernt, dass man den §353b des Strafgesetzbuches (Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht) gleichzeitig doof und gut finden kann, weil man deshalb einerseits selbst einen Strafbefehl wegen Adressdatenschutz drübergebrezelt bekommt, weil er aber auch andererseits als Grundlage zur Verfolgung von Whistleblowern nutzt. Nichts beschreibt die absurde Bamberger Rechtauffassung besser.
Überhaupt! Den Begriff “Eigene Rechtsauffassung” haben wir auch ganz neu in unseren Wortschatz aufgenommen. Wir haben gelernt, dass ach-wie-witzige Ertrinke-Fotopostings in Facebook zeitgleich zur großen Flut gar nicht ach-so-gut ankommen bei Leuten in Nordrhein-Westfalen, denen ganze Häuser weggespült wurden. Wir haben gelernt, dass auch der VGH die Rechtsaufassung der Stadt Bamberg nur bedingt teilt, und vor allem dann nicht, wenn das Autogramm unseres Rathauschefs fehlt oder der Stapel Papier nicht vernünftig zusammengetackert ist. Und zuletzt haben wir noch gelernt, dass man Sitzungsvorlagen nur soweit trauen sollte wie der Reißfestigkeit von gelben Säcken.
Ne, ja! Also! War ein spannendes Jahr, dieses 2021!
Nur was die Bewältigung der Pandemie betrifft, da haben wir nix, also überhaupt gar nix gelernt.
Frohes Fest, kommt gut rüber und bleibt gesund!
Ihr Florian Herrnleben
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Jahresrückblick 2020
Städtische Triumphe
Das Coronajahr 2020 ist rum und viele denken: Die schlimmste Zeit seit dem Ausfall der Sandkerwa 2o18. Aber es war nicht alles schlecht im vergangenen Jahr! Wir haben uns trotz Maske und allzeitbeschlagener Brille auf die Suche gemacht, um Kurioses aus der Stadt an der Regnitz zum Schmunzeln oder Kopfschütteln auszubuddeln.
März: Die Datenschutz-Posse
Die Parteien befinden sich in der entscheidenden Phase des Kommunalwahlkampfs. Der amtierende Oberbürgermeister der wichtigsten Oberfranken-Metropole zwischen Hallstadt und Pettstadt kämpft um das erneute Recht, den Chefsessel am Maxplatz nicht hergeben zu müssen. Da die ganze City schon komplett zuplakatiert ist und auch deren Motivwahl anscheinend oft mit drei Seidla zuviel entstanden, müssen andere Wege der Kommunikation mit dem Wahlvolk her. Die SPD Bamberg lässt sich dazu Daten von der Stadt Bamberg verkaufen, um Menschen mit Migrationshintergrund in ihrer Muttersprache per Brief anzuschreiben. Zu blöd nur, dass die städtischen Behörden das gar nicht hätten dürfen. Mittlerweile interessiert das auch die Staatsanwaltschaft, wer hier von wem was bekam und warum. Wer war nochmal der Chef der Verwaltung, der das eigentlich hätte wissen müssen?
April: Polizeikontrollen from hell
Im Lockdown 1 hat jeder das Leben auf die Grundbedürfnisse reduziert müssen: Schuften, Shoppen, alleine (!) durch die Gegend schlappen und ein paar haben auch solidarisch anderen Menschen geholfen. Soweit so gut. Um zu schauen, dass auch jeder bei dem Spaß mitmacht, ging die Bereitschaftspolizei im Bamberger Hain auf Patrouille. Und die Beamten hatten auch ein paar gute Ratschläge, die man eigentlich für Aprilscherze hätte halten können. Junge Pärchen, welche wahrschlich längstens zahlreiche Körperflüssigkeiten ausgetauscht hatten, sollen in der Öffentlichkeit auf anderthalb Meter Abstand gehen, weil sie leider leider noch nicht zusammen gemeldet sind. Oder: Einsame Rentner wurden von den Parkbänken vertrieben: Bücher kann man ja schließlich auch zuhause lesen! Und überhaupt, was sitzen die Leute da alle in der Sonne rum? Wie gut, dass es willfährige Mitbürgerinnen und Mitbürger gibt, welche keine Chance auslassen, solches corona-unkonformes Verhalten sofort den Ordnungshütern zu melden. Bei Corona rückt die Welt zusammen. Inklusive sozialer Kontrolle. Bamberg ist halt doch ein Dorf.
Mai: Bewaffnete Gangs auf Unterer Brücke und in der Sandstraße
Alles neu macht der Mai! Der Lockdown ist rum. Warum nicht darauf mit einem Seidla anstoßen? Das dachten sich dann doch ein paar Leute zu viel und belagerten Bambergs Laufsteg aka Untere Brücke an lauen Abenden. Zur Freude der begeisterten Anwohnerschaft waren nicht nur lautstarke Feiereinlagen die Folge: Stadtspitze und Polizei schauten nicht mehr allzu lange zu. Kein Steh-Seidla mehr auf der Unteren an Wochenenden. Schluss mit 100 Leuten plus auf der Unteren Brücke. Jetzt herrscht wieder Zucht und Ordnung. Dafür war die Polizei mit teils gut gerüsteten 30 Kollegen und mehreren Fahrzeugen auf beiden Seiten des Alten Rathauses präsent. Echte Schlagstockeinsätze sind nicht bekannt. Das Partyvolk wich schon angesichts uniformierter Gangs. Mehr Aufmerksamkeit bekommt die Altstadt nur dann, wenn mal wieder ein Tatort gedreht wird.
Juni: Wer im Glashaus sitzt…
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Um eine politische Kooperation zu schmieden, haben sich SPD, Grünes Bamberg und CSU auf Gespräche eingelassen. Nach einigem Hin und Her und ein bisschen Drama – fast wäre es zu einer schwarz-rot-grünen Kenia-Koalition gekommen, welche zu Austritten bei den Grünen führte, weil einige Mitglieder bereits einer Zusammenarbeit mit der CSU zugestimmt hatten – stand ein Kooperationspapier zwischen SPD, Grünen, Volt und ÖDP für die nächsten sechs Jahre. Allerdings ohne CSU, weil dieser das Papier zu grün war. Teil des Deals war auch die grüne Zustimmung zur Personalie Siebenhaar als neue Referentin für Kultur und Welterbe. Das kommt natürlich ungünstig, wenn man sich zuvor von Wunderburg bis Bergstadt mehr Transparenz und Mitmachstadt auf die Wahlplakate gedruckt hat. Ausschreibungen aller städtischen Referentenposten war eine Langzeitforderung der Grünen. Fürs Mitregieren war das hinderlich. Ein Umstand, welchen die CSU als neue Opposition genüsslich aufgriff damit aber klammheimlich darauf hoffte, den in Ungnade gefallenen OB-Kandidaten Lange aus der Fraktion auf die Referentenbank zu kicken. Andererseits: Wer seit Kriegsende die Mehrheit im Stadtrat stellte und Ausschreibungen längst zum Standard hätte machen können, sollte 2020 nicht mit Steinen schmeißen.
Juli: Prosecco-Gate
Stilvoll trinken will gelernt sein! Das gilt in besonderem Maße dann, wenn man sich im Beisein enger Parteikollegen einen Prosecco reinstellt. Noch mehr Stil ist angesagt, wenn es um die Eröffnung eines Beauty Salons geht. Und das Höchstmaß ist dann vonnöten, wenn man samt Selfie-Erinnerung an diesen Tag erst auf der Facebookseite von SPD-Frakionschef Klaus Stieringer und danach in der Zeitung landet. Denn ein aufmerksamer Follower Stieringers hat dann gleich mal Starke beim Ordnungsamt verpfiffen. Keine Maske, kein Abstand! Die Verteidigung des Prosecco-Liebhabers: Das sei ja eine private Veranstaltung gewesen und dafür habe es zu diesem Zeitpunkt kein Hygienekonzept gebraucht. Mag sein. Aber die städtische Behörde muss ihren Chef Starke trotzdem interviewen. Bis Redaktionsschluss blieb unklar, was daraus wurde.
August: Sandkerwa Pandemie-Pause
Wenn da nicht an manchem Bamberger Mittagstisch das Schäuferla auf halbem Wege im Hals stecken blieb: Die heilige Sandkerwa mit ihren 300.000 Besuchern muss auch dem Virus weichen! Fast hatte man gedacht, dass nur die deutschen Brandschutz- und Sicherheitsauflagen die Kerwa stoppen könnte, wie das 2018 der Fall war.
2020 gab’s dann halt trotz städtischer Unterstützung keine Chance. Was hat eigentlich Stadmarketing-Manager Klaus Stieringer dieses Jahr so gemacht? Ob er wohl schon die nächsten verkaufsoffenen Sonntage für 2021 plant? Oder zaubert er ein ganz neues Festival aus dem Hut? Bringt er der Stadt den Blues zu zurück? Eigentlich egal! Dafür konnte man eine seltene Spezies diesen August im Sand entdecken, welche bei der Fünftageeskalation sonst etwas untergeht: Anwohner! Ein erster Gewinn. Und aus dem persönlichen Bekanntenkreis sind Fälle von Nahtoderfahrungen aufgrund von Atemnot bei Krustenbratenbrödlakonsum unter Biereinfluss einschlägig bekannt. Das blieb uns dieses Jahr erspart!
September: Starkes Ritt per S‑Klasse zur Klimademo
Wenn in Bamberg schon vieles zäh vorangeht, soll es wenigstens in Sachen Klimaschutz schneller gehen als bei der Debatte um die Bayerlein-Bilder, welche ja nach nicht einmal 25 Jahren glorreich beendet wurde. So hat das Bamberger Klimaschutzbündnis fleißig an Forderungen für die Klimasondersitzung des Stadtrates gebastelt, um vielleicht noch den schlimmsten Klimakollaps abzuwenden. Zum internationalen Klimastreik haben die Aktivisten sich was öffentlichkeitswirksames einfallen lassen: Die gut 1.000 Unterschriften einer Petition zum Klimaneustart sollten Oberbürgermeister Starke und Landrat Kalb am Bahnhofsvorplatz zum Auftakt der Demo entgegennehmen. Der Oberbürgermeister, welcher kurz zuvor noch öffentlichkeitswirksam einen veganen Kulturburger am Maxplatz verspeiste, fuhr tatsächlich die paar hundert Meter per S‑Klasse zur Klimademo. Ein zügiger Anschlusstermin im Landkreis sei der Grund. Naja. Jeder tut eben, was er kann für den Klimaschutz. Was viele aber gar nicht wissen: Bambergs Stadtoberhaupt hat ein todschickes E‑Bike, welches an diesem Tag seine öffentliche Premiere hätte feiern können! Ironie der Geschichte: An der Klimasondersitzung entstand durch einen Antrag der CSU die Pflicht, das im Rahmen des städtischen Fuhrparks auch das Mobilitätsverhalten der drei Bürgermeister unter die Lupe genommen wird.
Oktober: Kesselhaus ohne Kunst
In der Weltkulturerbestadt alternative Kultur auf die Beine zu stellen, glich schon vor Corona einer Herkulesaufgabe im Kampf zwischen Anwohnerschaft und prekären Zwischennutzungen. Mit der Pandemie wird nicht nur das Ringen um den Kulturhaushalt, sondern auch der Kampf um die Raumnutzung zum Endgegner. Das haben die Macher des F:KK-Festivals des Franz KAfkA-Vereins durchleben dürfen. Die Stadt hatte ihnen signalisiert: Keine Chance für ein Kesselhaus 2.0 mit experimenteller Nutzung. Brandschutz hin oder her. Das Festival ist passé. Durch die leeren Straßen raunt es „Kunstfeindlichkeit!“. Fast ist da das Gerücht vergessen, dass der alteigesessene Teil der Stadtspitze im Frühjahr noch halblaut überlegte, das Gebäude zugunsten eines tollen Parkplatzes platt zu machen.
Nun rollen allerdings weder Großstadtpanzer ein noch steigt irgendwas Progressives in den Räumen des Kesselhauses. Aber vielleicht rollen im April 2021 im Finanzreferat Köpfe, wenn sich einige schon jetzt entschlossene Stadtratsmitglieder zum Scherbengericht gegen Finanzer Bertram Felix aufrufen, welcher den Rotstift gezückt haben soll. Ein Glück: In Demokratien verlaufen Machtwechsel unblutig.
November: Freiwillige Selbstbeschränkung
Wenn Politiker dazu aufrufen, ihre eigenen Gehälter zu beschränken denkt man erstmal: Oho, welch’ Bescheidenheit! Die Forderung im Coronajahr: Bamberger Stadtratsmitglieder sollen auf ihre teils ordentlich dotierten Aufsichtsratsgehälter verzichten, um einen fünftstelligen Betrag für zusammengestrichenen Projekt in Sachen Soziales und Kultur doch noch zu ermöglichen. Ein nobles Ansinnen. Dass diese Idee von CSU-Stadtrat Gerhard Seitz kam, machte dann doch stutzig. Wenn das langjährige Stadtratsmitglied nicht gerade damit beschäftigt war, die Menschen Bambergs vor dem bösen bösen Gendern durch die Verwaltung zu schützen, saß er in so manchem Aufsichtsrat. In wie vielen Aufsichtsräten sitzt Seitz jetzt? Genau: Null!
November: Schöner schlachten
Bamberg ist ein echtes Kleinod, wenn man auf die Beteiligungsstrukturen der Stadt schaut. Da fällt der städtische Schlachthof auf, welcher nun per Stadtratsbeschluss von einem zarten städtischen Betrieb mit 300.000 Schlachtungen pro Jahr zu einer GmbH umgemodelt wurde. Alles im Sinne des kapitalistischen Wettbewerbs versteht sich. Denn nun könne man flexibler auf den Markt reagieren. Vielleicht sogar die Schlachtzahlen verdoppeln. Schuld war nur die Bundesgesetzgebung, welche eigentlich Werksverträge ausmerzen wollte, wie sie bei Tönnies und Co. zu schlechten Bedingungen für Tier und Mensch führten. Dazu kam es dann doch nicht. Die Groko wurde sich nicht einig. Bamberg ist da ohne Not vorangeprescht und gefährdet sein Kleinod. Aber immerhin haben wir ab diesem Jahr noch mehr Aufsichtsratsposten zu vergeben.
Dezember: Der Aufstand
Kurz vor der letzten Stadtratssitzung im Jahr macht ein Brandbrief die Runde: Kulturschaffende prangern die Machtfülle des Finanz- und Stiftungsreferenten, Chef des Immobilienamtes, kaufmännischer Leiter des Entsorgungs- und Baubetriebes und in weiteren Positionen tätigen Betram Felix an. Durch die Verflechtung seiner Kompetenzen seien gleich mehrere Kulturprojekte gescheitert (siehe Kesselhaus) oder gar nicht erst entstanden (Jäckstraße 76 und Gastro am Viehhof). Sie fordern, dass in dieser Stadtratssitzung nicht einfach Felix‘ Amt um sechs Jahre verlängert wird, sondern eine Ausschreibung und Umstrukturierung der Kompetenzen stattfinden soll. Die Stadträte sollten gar sich ihre demokratische Kontrolle zurückerobern. Hans-Günter Brünker von Volt führte den Antrag ins Feld. Mit ihm folgten insgesamt acht tapfere Stadträte von der Fraktion BaLi/Die PARTEI sowie Grünes Bamberg. Damit war der Aufstand vom Tisch. Bei der eigentlichen Wahl zeigt sich, dass man durchaus kreativ mit dem Unmut umgehen kann, welchen der Brief befeuert hat: 13 Stimmen gingen auf einzelne Stadträte von Grünes Bamberg, SPD, Volt, FDP und auch Stadtratssatiriker Fabian Dörner. Fünf Stimmenzettel waren schlicht leer. Einer sagte nein. Damit blieb noch eine schmale Mehrheit von 25 der 44 Stimmen für den Finanzer Felix. Hurra, es lebe das Weiter-so.
Dezember: Mitmachstadt at its best
Es ist ja nicht so, als ob fast jede Firma bereits mit Videokonferenzen coronabedingt hatte arbeiten müssen. Bei der Stadt Bamberg ist das noch nicht ganz angekommen. Denn das wichtige Thema Jungkreut mit der Frage – Wasserschutzgebiet oder Wohngebiet? – lief wie folgt: Bürger konnten Fragen per Brieftaube, Post und Mail einsenden. Die Stadt hat dann den Oberbürgermeister eine dreiviertel Stunde lang alles im YouTube-Video abarbeiten lassen. So weit so schlicht. Leider waren Kommentare dabei nicht zugelassen. Aber wenigstens kam die städtische Antwort nicht per Fax. Das reiht sich ein in die Vorgehensweise im Stadtrat. Da sollten die Fraktionen erstmal Eingaben zu einem Konzept des Amtes für Bürgerbeteiligung machen, dass dann beschlossen wird, um es dann in einer Bürgerbeteiligung zur Bürgerbeteiligung in Richtlinien zu gießen, welche der Stadtrat dann beschließt. Verstehen Sie das? Ich auch nicht.
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9 Fragen, 9 Antworten mit Jonas Glüsenkamp
In unserer Serie „Das Jahr im Schnelldurchlauf” haben wir Vertreterinnen und Vertreter aus Bambergs Politik, Kultur, Wirtschaft und Sport auf das Jahr 2020 zurückblicken und einen Ausblick in das kommende Jahr wagen lassen. Die Serie beschließt heute Jonas Glüsenkamp, seit Frühjahr des Jahres Bambergs zweiter Bürgermeister.
Wenn sie so kurz vor dem Jahreswechsel zurückblicken: Was nehmen Sie als Fazit aus 2020 mit?
Zu welchen Kraftakten und Veränderungen die Gesellschaft in der Lage ist, wenn es notwendig ist.
Was war das Schlimmste für Sie an diesem Jahr?
Das teilweise einsame Sterben in den Alten- und Pflegeeinrichtungen.
Wenn Sie eine positive Sache aus diesem Jahr herausstellen möchten, welche wäre das?
Das Miteinander, auch in Bamberg. Für unsere Nachbarschaftshilfe haben sich in der „ersten Welle“ mehr Helfende gemeldet als Hilfe benötigt wurde.
Wenn Ihnen vor dem Lockdown im Frühjahr gesagt worden wäre wie sich die Situation zum Ende des Jahres darstellt, wann und wie hätten Sie seitdem anders gehandelt als Sie es getan haben?
Ich hätte versucht, ein paar wirklich relevante 😉 Politiker ans Telefon zu bekommen: „Vervierfacht sofort die Kapazitäten in den Gesundheitsämtern vor Ort, schaut, wie in Süd-Ost-Asien die Corona-App entwickelt wird und testet dort, wo wirklich nötig.”
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Weihnachten wird für viele anders aussehen als in den Jahren zuvor. Wie verbringen Sie das Fest?
Ich verbringe das Fest alleine mit meinem Mann und meinem Sohn.
Wie hat sich die private Annemarie Rudel verändert und wie ihre Arbeitsweise für die Zukunft?
Ich bin nachdenklicher geworden und wäge besser ab, was wirklich wichtig ist und möchte noch mehr und intensiver die regionalen Erzeuger und Verarbeiter unterstützen.
Was macht Ihnen im Hinblick auf das neue Jahr Sorgen?
Wie es mit Corona weitergeht und wie man gemeinsam die Wirtschaft wieder hochfahren kann.
Worauf freuen sie sich?
Auf drei ruhige Tage nach Heiligabend.
Welche Wünsche haben Sie für das neue Jahr?
Gesundheit und Zufriedenheit.
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