Oberfrankens Bezirkstag hat am Mittwoch den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Das Haushaltsvolumen beläuft sich auf knapp 475 Millionen Euro und liegt damit rund 25 Millionen Euro über dem des Vorjahres. Die Bezirksumlage bleibt bei 17,5 Hebesatzpunkten.
„Mit dem Haushalt wollen wir ein Zeichen der Stabilität und Kontinuität setzen“, sagte Bezirkstagspräsident Henry Schramm in seiner Haushaltsrede. Wie der Bezirk Oberfranken mitteilte, behält er im achten Jahr in Folge den Hebesatz der Bezirksumlage, die die neun Landkreise und vier kreisfreien Städte an den Bezirk überweisen, von 17,5 Prozentpunkten bei. Damit wird Oberfranken voraussichtlich wieder den niedrigsten Hebesatz unter den bayerischen Bezirken haben.
„Mit dem Haushalt für 2023 kommen wir den Kommunen in Oberfranken auch im nächsten Jahr so weit entgegen, wie es möglich und vertretbar ist“, sagte Schramm.
Möglich werde die erneut niedrige Bezirksumlage trotz steigender Ausgaben im sozialen Bereich von rund 18,1 Millionen Euro vor allem wegen zwei Entwicklungen. Zum einen gab der Bezirk an, von höheren Ausgleichsleistungen der Freistaats Bayern in Höhe von rund 10 Millionen Euro zu profitieren. Zum anderen sei die die Umlagekraft in Oberfranken um durchschnittlich 3,5 Prozent angestiegen.
Bei gleichbleibendem Hebesatz werde der Bezirk 2023 so etwa 9,2 Millionen Euro mehr, insgesamt etwa 269,55 Millionen Euro an Bezirksumlage einnehmen. „Unser Dank gilt deshalb auch der bayerischen Staatsregierung, die neben der Erhöhung der Mittel für den Finanzausgleich auch die Gewerbesteuerverluste der Kommunen teilweise ausgleicht“, sagte der Bezirkstagspräsident.
Alle Fraktionen im Bezirkstag stimmten dem Haushaltsentwurf zu und begrüßten die konstant niedrige Bezirksumlage. In ihren Wortbeiträgen betonten die Fraktionsvorsitzenden, dass sie trotz der enormen Kostensteigerungen im Bau- und Energiesektor und einem zu erwartenden Defizit beim Kommunalunternehmen „Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken“ hinter den geplanten Investitionen im Klinikbereich in den kommenden Jahren stünden.
Der Bezirkstag von Oberfranken hatte 2019 ein großes Investitonsprogramm in Höhe von 540 Millionen Euro für die Bezirkskliniken in Oberfranken beschlossen. Große Baumaßnahmen sind unter anderem der Klinikneubau in Kutzenberg und der Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bayreuth. Auch an den Standorten Rehau und Hochstadt am Main sind Um- und Neubaumaßnahmen vorgesehen.
