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Antisemitismusbeauftragte

Stadt­rat beschloss eine Sat­zung als Rechtsgrundlage

Bam­berg bekommt Antisemitismusbeauftragten

Der Weg für einen oder eine Anti­se­mi­tis­mus­be­auf­trag­te oder einen Anti­se­mi­tis­mus­be­auf­trag­ten in Bam­berg ist frei. Nach einem Antrag von Grü­nes Bam­berg, SPD und BaLi/​Partei ist erfolg­te der Beschluss des Stadt­rats der Stadt Bamberg.

Damit ist Bam­berg eine der ers­ten Kom­mu­nen in Deutsch­land mit einer sol­chen Funk­ti­on. Mit gro­ßer par­tei­über­grei­fen­der Mehr­heit ver­ab­schie­de­te der Stadt­rat in sei­ner Voll­sit­zung eine Sat­zung, wel­che die Eta­blie­rung einer sol­chen Stel­le in der Stadt­ver­wal­tung regelt. Der Antrag hier­zu kam von Grü­nes Bam­berg, SPD und BaLi/​Partei. Dage­gen stimm­ten die BBB-Stadträte.

Die oder der Anti­se­mi­tis­mus­be­auf­trag­te wird eine Ansprech­per­son für Beob­ach­tun­gen, Sor­gen und Pro­ble­me bezüg­lich Anti­se­mi­tis­mus im Beson­de­ren für die Jüdin­nen und Juden der Stadt Bam­berg sein. Ihre Auf­ga­ben rei­chen von der Ver­net­zung der unter­schied­li­chen Glau­bens­ge­mein­schaf­ten, bis zur Durch­füh­rung eige­ner Pro­jek­te, um den öffent­li­chen Dis­kurs sowie die Bewusst­seins­bil­dung im Sin­ne eines siche­ren und frei­en jüdi­schen Lebens in der Stadt­ge­sell­schaft zu unterstützen.


„In der heu­ti­gen Zeit braucht unse­re Demo­kra­tie Stärkung“


Des Wei­te­ren wur­de die Ver­wal­tung beauf­tragt, ein Kon­zept vor­zu­le­gen, um zum Janu­ar 2023 eine Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­stel­le zu initiieren.

Grü­nen-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Ulri­ke Sän­ger freut sich über die inter­frak­tio­nel­le Initia­ti­ve und die brei­te Unter­stüt­zung im Stadt­rat. „In der heu­ti­gen Zeit braucht unse­re Demo­kra­tie Stär­kung und muss gegen alle Anfein­dun­gen gewapp­net sein, dazu gehö­ren Anti­se­mi­tis­mus, Ras­sis­mus und Dis­kri­mi­nie­rung von Minderheiten.“

Klaus Stie­rin­ger, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der SPD, begrün­det den Vor­stoß so: „Der Anschlag auf die Syn­ago­ge in Hal­le, die zuneh­men­de Anzahl an anti­se­mi­tis­ti­schen Straf­ta­ten sowie der Anstieg von nie­der­schwel­li­gem Anti­se­mi­tis­mus in den sozia­len Netz­wer­ken beweist die Not­wen­dig­keit einer oder eines Beauf­trag­ten, um auf­zu­klä­ren, zu schüt­zen und zu vermitteln.“

Ste­phan Kett­ner, Frak­ti­ons­spre­cher BaLi/​Die PARTEI sagt: „Bam­berg hat zuneh­mend mit rech­ter Het­ze und Gewalt zu tun und beher­bergt, wahr­schein­lich noch bis 2025, die Dis­kri­mi­nie­rungs­ein­rich­tung Anker­zen­trum. Allei­ne schon aus die­sen Grün­den ist es not­wen­dig und wich­tig, hier einen neu­en Weg zu gehen, damit sich so schreck­li­che Gewalt­ex­zes­se wie in Hanau oder Hal­le nicht wiederholen.“