Kommenden Sonntag ist in Deutschland EU-Wahl. Einen Tag vorher veranstaltet das Bündnis „Buntes Bamberg“ eine Demonstration in der Bamberger Innenstadt. Dann werden
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Gegen Rassismus und Hetze
Demonstration in Bamberg im Vorfeld der EU-Wahl
Kommenden Sonntag ist in Deutschland Europawahl. Einen Tag vorher veranstaltet das Bündnis „Buntes Bamberg“ eine Demonstration in der Bamberger Innenstadt. Dann werden Menschen gegen Rechts und für Demokratie und Grundrechte auf die Straße gehen.
Vom 6. bis 9. Juni finden in den Ländern der Europäischen Union die zehnte Wahl zum Europäischen Parlament, die Europawahl, statt. In Deutschland wird am 9. Juni gewählt. Nachdem europaweit Rechtsparteien an Zuspruch gewinnen oder etwa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Zusammenarbeit mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion nicht ausschließt, zeichnet sich auch bei der EU-Wahl ein Rechtsruck ab.
Auch in Deutschland habe sich einiges verändert, so das Bündnis „Buntes Bamberg“ in einer Mitteilung. Abgeordnete, die rechtsextreme Parolen von sich geben; Politiker, die gewalttätig attackiert werden; Bundestagsmitglieder, die für ausländische Geheimdienste spionieren oder sich bestechen lassen – all das sei zur traurigen Normalität geworden.
Gleichzeitig bezögen aber auch immer mehr Menschen Position dagegen: gegen den Rechtsruck, gegen Hetze, Populismus, Extremismus und Fake News. Auch in Bamberg gab es Demonstrationen gegen rechts und „Buntes Bamberg“ hat in den letzten Wochen jeden Samstag eine symbolische Brandmauer am Gabelmann errichtet. Mit der nahenden Europawahl würden im ganzen Land erneut tausende Menschen auf die Straße gehen, so die Mitteilung weiter, um die Demokratie und ihre Grundrechte zu verteidigen.
Vor diesem Hintergrund lädt das Bündnis „Buntes Bamberg“ für den kommenden Samstag, 8. Juni, zu einer Kundgebung. Wie schon bei der Demonstration im Januar sollen sich auch dann wieder
möglichst viele Menschen versammeln. Los geht es um 15 Uhr am Bahnhofsvorplatz. Von dort will der Demonstrationszug durch die Luitpoldstraße und die Lange Straße zum Markusplatz laufen. Dort angekommen soll die Kundgebung mit einer Ansprache von Oberbürgermeister Andreas Starke und Musik unter anderem von Arnd Rühlmann schließen.
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Protest gegen Neonazis und Corona-Leugner
Demonstration am Dreikönigstag
Das „Antifaschistische Aktionsbündnis gegen Verschwörungsmythen“ hat für den morgigen Donnerstag eine Demonstration gegen Verschwörungsmythen und Neonazis angemeldet und appelliert an die Bevölkerung, Flagge zu zeigen gegen demokratiefeindliche Verschwörungsfantasien und rechtes Gedankengut.
Bei sogenannten „Spaziergängen“ von Kritikern der Corona-Maßnahmen in Deutschland fielen in letzter Zeit vermehrt Versammlungsteilnehmer aus dem rechten Spektrum auf, Verstöße und Aggression nahmen zu. Die Spitzen der Bamberger Landkreis- und Stadtverwaltung haben Anfang der Woche bereits einen Appell an die Bürgerinnen und Bürger gerichtet, sich nicht von extremistischen Gruppen für deren Zwecke instrumentalisieren zu lassen. Für den morgigen Dreikönigstag steht am Bamberger Bahnhofsvorplatz nun eine Demonstration zum Protest gegen Neonazis und Corona-Leugner an.
Das neu gegründete “Antifaschistische Aktionsbündnis gegen Verschwörungsmythen” ruft die Zivilgesellschaft dazu auf, das neue Jahr mit deutlichem Protest gegen die verschwörungsideologische Gruppe “Stay Awake” und ihre rechtsextremen Trittbrettfahrerinnen und ‑fahrer zu beginnen. Das Bündnis lädt alle Bambergerinnen und Bamberger, die ein Zeichen gegen rechte Fackelmärsche und Wissenschaftsfeindlichkeit setzen wollen, zu einer Demonstration am 6. Januar ab 13:30 Uhr ein.
„Viele Menschen nehmen in dieser Pandemie Rücksicht auf andere und tun alles, was in ihrer Macht steht um die Ausbreitung des Virus aufzuhalten. Diese solidarische Mehrheit wird von einer aggressiven Minderheit verhöhnt, die auch noch den Schulterschluss mit Neonazis sucht”, betont KIBA Bamberg.
Sprecherinnen und Sprecher des Antifaschistischen Bündnisses gegen Verschwörungsmythen stellen fest, dass Corona-Leugnerinnen und ‑Leugner in ihren Telegram-Gruppen in einer Parallelwelt aus Hass und Desinformation leben: „Durch eine Demo können wir ihnen und ihrer egozentrischem Weltsicht auch in der Realität etwas entgegensetzen und ihnen die vermeintliche Hoheit über die öffentliche Wahrnehmung wegnehmen.” Die Organisatorinnen und Organisatoren der Demonstration freuen sich über jede Person, die die Parolen der Corona-Leugnerinnen und ‑Leugner nicht unwidersprochen stehen lässt.
Auch „Aufstehen gegen Rassismus Bamberg“ kritisiert die Corona-Leugnerinnen und ‑Leugner scharf: „Der Egozentrismus von StayAwake macht mit Neonazis gemeinsame Sache, um eigene Ziele durchzusetzen. Allerdings werden die Mitlaufenden von den Neonazis als Manövriermasse benutzt und das ist gefährlich. Außerdem beherrscht der eigene Verschwörungswahn die ‘Kritik’ an der Pandemie auf diesen ‘Spaziergängen’. Wichtige und wirkliche Kritik wie die Verschärfung sozialer Ungleichheit oder globaler Monopolismus, den Deutschland mit der Blockade der Freigabe von Impfpatenten befeuert, wird bei diesen Wutbürgerinnen und ‑bürgern gar nicht thematisiert. Auch wir wollen ein Ende der Pandemie – wer denn nicht – aber solidarisch und nicht egoistisch mit Neonazis!”
Die Demonstration startet am 6. Januar um 13:30 Uhr am Bahnhofsvorplatz.