Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek treibt seine Offensive zu verbessertem Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen voran. Ein virtuelles Expertengespräch wie auch ein Gutachten, um Verbesserungspotenziale herauszuarbeiten, sind in Planung.
Holetschek betonte, dass bereits am 25. März das virtuelle Expertengespräch stattfinden werde, mit dem die Bayerische Regierung auch Konsequenzen aus den Vorwürfen gegenüber einem Augsburger Pflegeheim ziehen wolle. Dazu eingeladen habe er zentrale Vertreterinnen und Vertreter der Pflegebedürftigen, Prüfinstanzen, aber auch Verbände, darunter die Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA), der Medizinische Dienst Bayern oder die Vereinigung der Pflegenden in Bayern.
„Auch Vertreterinnen und Vertreter aller Landtags-Fraktionen haben wir zu dem Expertengespräch eingeladen. Denn für mich ist klar: Hier geht es nicht um Parteipolitik“, so Holetschek. Hier gehe es um das Wohl und den bestmöglichen Schutz der pflegebedürftigen Bürgerinnen und Bürger, die in Heimen leben. Die Betroffenen und ihre Angehörigen müssten darauf vertrauen können, dass die Pflege und Betreuung in allen bayerischen Pflegeheimen gut und angemessen gewährleistet werde.
„Pflege SOS“ – Bayernweit gültige Telefonnummer ab 7. März
Holetschek unterstrich, er möchte das Expertengespräch auch nutzen, um eine Novellierung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes zu diskutieren. Es gehe um die Frage, wo Handlungsbedarf zu sehen sei, dabei gehe es ihm nicht nur um die rechtliche Ausgestaltung des Gesetzes, sondern auch um die Strukturen.
„Mit dem Expertengespräch wollen wir aber auch die Ausschreibung eines externen Organisationsgutachtens vorbereiten, das beleuchten soll, wo wir in den Strukturen der landesrechtlichen Kontrollen besser werden können“, fügte der Minister hinzu. Ziel des Gutachtens ist es, Verbesserungspotenziale unter Beteiligung der FQA sowie der Regierungen herauszuarbeiten.
Sowohl das Expertengespräch als auch das Organisationsgutachten sind Teil des Fünf-Punkte-Plans, den Bayerns Gesundheitsminister vor einer Woche vorgelegt hatte. Holetschek erläuterte: „Wir setzen zur Verbesserung des Schutzes der Bewohnerinnen und Bewohner zudem auf eine ‚Pflege-SOS-Anlaufstelle‘ bei Missständen, eine stärkere Einbindung der Task-Force Infektiologie – Steuerungsstelle Pflege beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) sowie schnelle Sofortmaßnahmen bei Mängeln.“
Bereits ab dem 7. März werde eine bayernweit gültige Telefonnummer und Kontaktstelle unter dem Motto ‚Pflege SOS‘ beim Landesamt für Pflege eingerichtet. „Klar ist: Das geht nicht über Nacht. Dafür brauchen wir mehr als nur eine Telefonnummer. Wir brauchen Menschen, die die Anliegen aufnehmen und dann an die richtige Stelle weitergeben können.“
Bei den Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau der guten Pflege in Bayern werde auch die beim LGL angesiedelte Steuerungsstelle Pflege der Task-Force Infektiologie zeitnah noch stärker eingebunden. Dabei setzt das Ministerium auf die besondere fachliche Expertise der Task-Force.
Holetschek verwies zudem erneut darauf, dass die örtlichen Behörden bereits angewiesen wurden, bei bestimmten Mängeln sofort Maßnahmen anzuordnen und nicht erneut zu beraten. Er unterstrich, es brauche effiziente Kontrollen – und das bedeute, keine überbordende Bürokratie, sondern einen Fokus auf das, was zum Wohl der Bewohnerinnen und Bewohner wirklich zähle.
„Gute Pflege in Bayern ist mir eine Herzensangelegenheit. Wir müssen alles dafür tun, dass bei der Pflege der Mensch mit seiner Würde und seinen Bedürfnissen im Mittelpunkt steht“, bekräftigte der Minister. „Ich bin überzeugt: Dafür müssen wir auch den Pflegeberuf attraktiver gestalten. Wir brauchen mehr gut qualifizierte Pflegekräfte. Denn klar ist auch: Letztlich kommt es auf die Menschen an, die in den Einrichtungen arbeiten. Sie sind unser Garant für gute Pflege – und so müssen auch wir für sie sorgen.“
