Aufnahme in „100-Top-of-the-Table“
Auszeichnung für Andreas Schwarz
Der Bundestagsabgeordnete für Bamberg und Forchheim, Andreas Schwarz, wurde für seine Arbeit im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit einer ungewöhnlichen Auszeichnung bedacht. Er wurde am heutigen Freitag in die Reihe „100-Top-of-the-Table“ von Table.Media aufgenommen.
Da Andreas Schwarz im Haushaltsausschuss als Chefberichterstatter für den Etat des Verteidigungsministeriums zuständig ist, befasst sich der Abgeordnete Tag für Tag ganz praktisch mit der von Kanzler Scholz ausgerufenen Zeitenwende in der Sicherheitspolitik.
Für diese Arbeit wurde Andreas Schwarz nun von der Redaktion des Security.Table, der führenden journalistischen Fachredaktion in Deutschland für Geostrategie, Verteidigung, Rüstung und Cyberabwehr, als einer der entscheidenden Köpfe in der Kategorie „Politik“ ausgewählt.
Am heutigen Freitag wurde Andreas Schwarz daher in die Reihe „100-Top-of-the-Table“ von Table.Media aufgenommen.
„Ich freue mich sehr über die Auszeichnung. Sie zeigt mir, dass der beharrliche Einsatz für eine ausreichende und zielgerichtete Finanzierung unserer Verteidigung in Fachkreisen wahrgenommen wird“, so Andreas Schwarz. „Wir machen die Zeitenwende, die Kanzler Scholz ausgerufen hat, real und vor allem: finanzierbar! Bei meiner Arbeit geht es mir nicht um Aufrüstung, sondern um eine solide Sicherheitspolitik für unser Land, die angesichts der Bedrohung aus Russland unabdingbar ist.“
Table.Media wurde 2019 vom früheren Tagesspiegel-Herausgeber Sebastian Turner gegründet. Table Media erstellt seit 2021 tägliche Newsletter zu verschiedenen Politikfeldern, die wochentags per E‑Mail verschickt werden. Neben China und Europa gibt es solche Newsletter zur Bildungspolitik, Forschungspolitik, internationalen Klimapolitik, Außen- und Sicherheitspolitik, Nachhaltigkeitspolitik und Afrika. Das Security.Table Professional Briefing von Table.Media ist der Newsletter zu sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen wie Geostrategie, Verteidigung, Rüstung und Cyberabwehr.
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Breite Unterstützung für den SPD-Bundestagsabgeordneten
„Die Roten versammeln sich hinter Schwarz“
Andreas Schwarz heißt der SPD-Kandidat für den Bundeswahlkreis 235, für Bamberg-Forchheim, bei den nächsten Bundestagswahlen im Herbst 2025. Dies beschloss die Partei auf ihrer Delegiertenversammlung in Kersbach.
Auch in Zukunft kann der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz auf breite Rückendeckung und die Unterstützung seiner Genossinnen und Genossen bauen. 42 der anwesenden 43 Delegierten stimmten für Schwarz. „Eine gute Entscheidung für ganz Oberfranken“, finden auch die beiden Co-Vorsitzenden der SPD Bamberg-Stadt Eva Jutzler und Olaf Seifert. „Denn Andreas Schwarz kümmert sich immer mit vollem Einsatz um die Anliegen der Menschen. Er denkt und handelt sozial und weiß, wie man unsere fränkischen Interessen in Berlin vertritt.“
Schwarz ist seit 2013 Mitglied im Deutschen Bundestag. In Berlin sitzt er als stellvertretender Sprecher seiner Fraktion im Haushaltsausschuss. Seine politische Laufbahn begann Andreas Schwarz aber in der Kommunalpolitik. 17 Jahre lang war er Bürgermeister in seiner Heimatgemeinde Strullendorf, bis heute engagiert sich Schwarz als Kreisrat. Diese Erfahrungen nützen dem Abgeordneten noch immer.
„Gerade in diesen unruhigen Zeiten brauchen wir Politiker mit Weitsicht“
„Man merkt ihm seine kommunalpolitische Erfahrung als langjähriger Bürgermeister an. Andreas Schwarz ist verhaftet in der Region. Gerade in diesen unruhigen Zeiten brauchen wir Politiker mit Weitsicht, Erfahrung und einem Wertekompass“, betont Jonas Merzbacher, selbst Bürgermeister und Vorsitzender der SPD Bamberger Land.
„Sein Wort hat Gewicht, hier und in Berlin“, so die Forchheimer SPD-Vorsitzenden Alexandra Prechtl und Richard Schmidt über ihren Spitzenkandidaten. Im Deutschen Bundestag stehe der Haushaltsexperte für Verlässlichkeit und die Stärkung der Bundeswehr.
Für Schwarz sind die äußere, innere und soziale Sicherheit im Land Kernthemen. „Wir befinden uns inmitten einer Zeitenwende, die die europäische Sicherheitsarchitektur neu ordnet. Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat Auswirkungen auf sämtliche Bereiche der Politik. Wir brauchen eine Modifizierung der Schuldenbremse für Investitionen in Gesellschaft, Wirtschaft und Infrastruktur. Dafür will ich mich einsetzen. Ich bedanke mich für Euer Vertrauen und freue mich auf die gemeinsame Wahlzeit“, so Schwarz abschließend vor den SPD-Delegierten.“
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Aus dem Bundestag
Ampel verkleinert Bundestag: Reaktionen zur Wahlrechtsreform
Der Bundestag soll kleiner werden und künftig höchstens 630 Abgeordnete haben. Diese umstrittene Reduzierung soll durch den Wegfall von Überhang- und Ausgleichsmandaten gelingen. Die entsprechende Wahlrechtsreform hat die Ampelkoalition heute verabschiedet. Lisa Badum und Andreas Schwarz, Oberfrankens Bundestagsabgeordnete, haben auf die Entscheidung reagiert.
Zur Wahlrechtsreform, die heute vom Bundestag beschlossen wurde, sagte die grüne Bundestagsabgeordnete Lisa Badum: „Bei der Reform des Wahlrechts ging seit Jahren nichts voran. Wir als Ampel haben sie nun beschlossen. Damit beenden wir das ewige Tauziehen und geben dem Parlament die Kraft, sich selbst zu begrenzen. Unter dem derzeitigen Wahlrecht ist der Bundestag immer weiter angewachsen. Das steigert nicht nur die Kosten, sondern gefährdet auch die Arbeitsfähigkeit dieser demokratischen Herzkammer. Es ist deshalb eine Frage der Glaubwürdigkeit von Politik, dass wir nun diese Reform vornehmen.“
Der Bundestag wird künftig eine feste Größe von 630 Sitzen haben, das sind mehr als 100 Abgeordnete weniger als derzeit. „Gleichzeitig schaffen wir Überhang- und Ausgleichsmandate ab und schließen damit endgültig aus, dass der Bundestag weiter anwächst. Die 299 Wahlkreise bleiben wie bisher erhalten. Damit setzen wir den Grundcharakter unseres Wahlsystems, das Verhältniswahlrecht, konsequent um. Wir Grüne arbeiten seit Jahren konstruktiv an einer wirksamen Wahlrechtsreform und sind froh, diese nun endlich beschließen zu können. Wir haben in den vergangenen Wochen viele Gespräche auch mit den anderen demokratischen Fraktionen geführt und Änderungen am ursprünglichen Reformvorschlag vorgenommen. Die Reform hat ein gerechtes Wahlrecht zum Ziel. Die Änderungen haben Auswirkungen auf die Fraktionsstärke aller Parteien, also auch auf uns selbst. Auch wir Grüne hätten nach dem letzten Wahlergebnis so weniger Sitze.“
Die Wahlrechtsreform sei in der Vergangenheit allerdings immer wieder auch an der CSU gescheitert. Dass gerade sie die Reform vehement kritisiere, nennt Badum scheinheilig. „Jede Partei bekommt in Zukunft weiterhin die ihr zustehenden Sitze im Verhältnis des bundesweiten Wahlergebnisses. Der Wählerwille ist abgebildet, nur eben mit insgesamt weniger Sitzen. Dass die 5 Prozent-Hürde konsequent angewendet wird, entspricht den Regeln, die es bereits in Bayern für die Landtagwahl gibt.“
Reaktion Andreas Schwarz
Zu einer ähnlichen Einschätzung kommt Andreas Schwarz (SPD). „Wegen der Überhang- und Ausgleichsmandate ist der Bundestag jahrelang immer größer geworden. Diese Regelung schaffen wir nun ab. Sie verursachte erhebliche Mehrkosten für den Steuerzahler und stieß bei den Wählerinnen und Wählern zurecht auf Kritik.“
Die Ampelkoalition habe mit der Reform des Wahlrechts geschafft, wogegen sich die Union in der großen Koalition jahrelang gewehrt gehabt habe. Die CSU kritisiere bei der Änderung zur Grundmandatsklausel zudem eine Regelung, die in Bayern seit vielen Jahren genauso existiert. Bisherige Bevorteilungen einzelner Parteien würden nun abgeschafft werden. „Das ist nur gerecht und deshalb habe ich für die Reform gestimmt“, sagte Schwarz.
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Stipendiatin des Deutschen Bundestages
Emma Krapp erhält USA-Stipendium
Die 17-jährige Emma Krapp aus Schlüsselfeld darf für ein Schuljahr in die USA. Der Bamberger Bundestagsabgeordnete Thomas Silberhorn (CSU) wählte die Schülerin als Stipendiatin des Deutschen Bundestages aus.
„Ein Jahr in den Staaten ist eine spannende und prägende Lebenserfahrung”, erklärt Silberhorn. „Emma Krapp wird unser Land als Juniorbotschafterin bestens vertreten.” Es sei sehr erfreulich, dass der Austausch trotz Corona wieder stattfinden könne, nachdem er letztes Jahr deswegen ausfallen musste.
„Die transatlantische Zusammenarbeit ist für mich ein Herzensanliegen, weil sie die Grundlage für unsere Sicherheit in Europa bleibt”, so der Parlamentarische Staatssekretär aus dem Bundesverteidigungsministerium. Deshalb nehme er jedes Jahr am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm von Bundestag und US-Kongress teil. Insgesamt erhalten 360 Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige ein Stipendium für die USA.
Für das Schuljahr 2022//2023 können sich Jugendliche bis 10. September 2021 bewerben. Die Ausschreibung richtet sich an Schülerinnen und Schüler aller Schularten, die am 31.7.2021 zwischen 15 und 17 Jahre alt sind, sowie an junge Berufstätige, die am 31.7.2021 höchstens 24 Jahre alt sind. Bewerbungen können online unter https://www.bundestag.de/ppp eingereicht werden.
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