Die grüne Bamberger Landtagsabgeordnete Ursula Sowa wurde in einen Untersuchungsausschuss zum Deutschen Museum Nürnberg berufen. Laut einer Mitteilung ihres Büros wird sie sich dort in den nächsten Monaten mit einem „Immobilienskandal der Extraklasse“ beschäftigen, in dessen Zentrum möglicherweise Markus Söder steht.
Was war passiert? Im September 2021 eröffnete das Deutsche Museum München eine Zweigstelle in Nürnberg. Den Mietvertrag im dazugehörigen, teilweise neugebauten Gebäude bezeichnen seitdem nicht nur Ursula Sowa und die grüne Landtagsfraktion als „den wohl teuersten Mietvertrag in der Geschichte Bayerns“. Zudem wurden auch in anderen Oppositions-Fraktionen Stimmen laut, der Freistaat habe sich auch beim Bau und der Anmietung des neuen Museums übervorteilen lassen.
Zu Beginn des Projekts im Jahr 2014, so eine Mitteilung Sowas, habe die CSU-Staatsregierung noch von einer Anschubfinanzierung von acht Millionen Euro gesprochen. Wenige Jahre später sei daraus eine Vollfinanzierung durch den Freistaat und ein Gesamtvolumen von 100 Millionen Euro geworden. „Und nach einem Zwischenbericht des Obersten Rechnungshofs rechnet man inzwischen bereits mit 200 Millionen Euro“, sagt Ursula Sowa.
Jener Zwischenbericht habe dazu geführt, dass die Landtagsopposition keine Möglichkeit mehr sah, mit parlamentarischen Mitteln Licht ins Dunkel der Finanzierung zu bringen. Deshalb habe man zu einem härteren Instrument gegriffen und letztes Jahr einen Untersuchungsausschuss beantragt. In diesem vertritt nun Ursula Sowa ihre Fraktion. Denn der Rechnungshof zeige auch, dass bei wesentlichen Entscheidungen die Geschäftsordnung der Staatsregierung umgangen und diese damals einfach im Finanzministerium gefällt wurden.
„Damit steht im Zentrum der Affäre der damalige Finanzminister und heutige Ministerpräsident Markus Söder“, sagt Sowa. Fragwürdig ist aus Sicht der Grünen-Politikerin vor allem, dass bei einem solch großen Projekt das Vergaberecht überhaupt nicht beachtet wurde.
Denn neben der dubiosen baulichen Flächenerweiterung und der Standortauswahl des Deutschen Museums Nürnberg würden darüber hinaus vor allem die Vertragsbedingungen irritieren, die über die Maßen einseitig den Vermieter begünstigen. Dabei handelt es sich um Gerd Schmelzer, ein langjähriger Unterstützer der CSU in Markus Söders Heimatstadt Nürnberg.
