Grü­ner Vor­schlag abgelehnt

Vor­erst kei­ne Video-Pod­casts von Stadtratssitzungen

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Video-Podcasts
Andreas Eichenseher, Foto: Grünes Bamberg
Der grü­ne Vor­schlag, Sit­zun­gen des Bam­ber­ger Stadt­rats für Video-Pod­cats auf­zu­be­rei­ten und zur Ver­fü­gung zu stel­len, kann das Gre­mi­um vor­erst nicht umset­zen. Sechs Stadt­rats­mit­glie­der haben der Auf­zeich­nung der Sit­zun­gen widersprochen.

Wer eine Sit­zung des Bam­ber­ger Stadt­rats mit­ver­fol­gen möch­te, muss sich auch zukünf­tig am Mitt­woch­nach­mit­tag um 16 Uhr Zeit neh­men, um dies ent­we­der vor Ort oder Online über einen Stream zu tun. Denn den Vor­schlag der grü­nen Frak­ti­on, die Sit­zung für Video-Pod­casts auf­zeich­nen zu las­sen, so dass man sie auch nach Sit­zungs­en­de noch anse­hen kann, haben ein­zel­ne Stadt­rats­mit­glie­dern nun blockiert.

Zuletzt hat­te es laut einer Mit­tei­lung der Bam­ber­ger Grü­nen noch gut aus­ge­se­hen. Grü­nen-Stadt­rat Andre­as Eichen­se­her habe gro­ße Hoff­nung gehegt, dass „ein Mehr an Trans­pa­renz, direk­ter Infor­ma­ti­on und Bür­ger­be­tei­li­gung“ gelin­gen wür­de. Eine gro­ße Mehr­heit im Stadt­rat hat­te sich ent­spre­chend für eine Auf­zeich­nung der Voll­sit­zun­gen des Stadt­rats aus­ge­spro­chen. Doch eine Hür­de blieb aus daten­schutz­recht­li­chen Grün­den: Alle Stadt­rats­mit­glie­der, die bereits ihrer Live-Über­tra­gung zuge­stimmt hat­ten, muss­ten nun auch der Auf­zeich­nung zustimmen.

Dar­auf­hin gab es eine Ein­zel­ab­fra­ge bei allen Stadt­rä­tin­nen und Stadt­rä­ten. Die­se zei­tig­te nun aller­dings das vor­läu­fi­ge Aus für die Video-Pod­casts. Sechs Stadt­rats­mit­glie­der, die der Live-Über­tra­gung zuge­stimmt hat­ten, lehn­ten es nun ab, auf­ge­zeich­net zu wer­den. Man müs­se für eine Auf­zeich­nung das Über­tra­gungs­ma­te­ri­al bear­bei­ten, das wäre auf­wän­dig und kost­spie­lig und sei vom Beschluss des Stadt­rats nicht gedeckt, so die Begründung.

Andre­as Eichen­se­her, der sich seit fast zwei Jah­ren dafür ein­setzt, dass Bürger:innen die Bam­ber­ger Kom­mu­nal­po­li­tik bes­ser ver­fol­gen kön­nen, ist dem­ge­mäß ent­täuscht. Auf­ge­ben will er laut der Mit­tei­lung sei­ner Par­tei des­halb aber nicht. Denn seit Beginn der Stadt­rats­pe­ri­ode 2020 habe sich eini­ges getan. So sei­en die Live-Über­tra­gun­gen anfangs ihrer­seits mehr­heit­lich abge­lehnt wor­den und konn­ten nicht statt­fin­den. Heu­te sei­en sie selbst­ver­ständ­lich und nach und nach hät­ten die meis­ten Stadt­rats­mit­glie­der erlaubt, dass sie zu sehen und zu hören sind. „Da ist noch viel Bewe­gung drin“, sag­te Eichen­se­her, „das wird sich entwickeln.“

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