Grüne freuen sich über Erfolg
Lösung für Cafés im Sand
Große Freude herrscht in der grünen Stadtratsfraktion, nachdem gestern die Nachricht kam, dass für die Sonn- und Feiertagsöffnung der beiden Cafés „Zuckerstück“ und „Marle“ eine Lösung durch die Stadtverwaltung gefunden wurde.
„Das ist eine fantastische Nachricht, denn die Cafés sind eine absolute Bereicherung für die Sandstraße“, so Fraktionsvorsitzender Christian Hader, der sich gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen und Bausenatssprecher Markus Schäfer in einem Antrag für eine Lösung stark gemacht hatte. „Das unternehmerische Engagement der Inhaberinnen ist gerade in diesen schwierigen Zeiten keine Selbstverständlichkeit“, betont Schäfer den Einsatz der beiden Unternehmen.
Es wurde beschlossen, dass Sonn- und Feiertagsöffnung weiterhin möglich ist in den beiden Cafés.
Hader und Schäfer betonen abschließend auch den Wunsch aus der Stadtgesellschaft nach Unterstützung für die Cafés: „Wir haben gerne unseren politischen Teil beigetragen, wir bedanken uns aber vor allem bei den beinahe 5.000 Menschen, welche die Petition unterschrieben haben. Das Ergebnis ist auch deren Erfolg!“
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Stadtecho-Fragebogen
Das Stadtecho fragt: Urusla Sowa antwortet
In jeder Ausgabe des Stadtechos legen wir einer Bamberger Persönlichkeit einen Fragebogen vor. Diesmal hat Ursula Sowa die Fragen beantwortet. Die Wahlbambergerin ist Landtagsmitglied der bayerischen Grünen und baupolitische Sprecherin ihrer Partei.
Frau Sowa, was treibt Sie an, in einem Bundesland, in dem eine scheinbar nicht besiegbare konservative Partei über ein großteils konservatives Volk herrscht, linke und deswegen fast aussichtslose Politik zu machen?
Unsere Überzeugungen für Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine offene Gesellschaft sind keine Frage von links oder rechts, sondern von Verantwortung für unsere Zukunft. Wir setzen uns für eine Politik ein, die alle Menschen mitnimmt und niemanden zurücklässt.
Glauben Sie, die CSU wird jemals abgewählt?
Ja. Als Mitglied der Grünen kann ich sagen, dass wir fest daran glauben, dass die CSU abgewählt werden kann. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen – Klimawandel, soziale Gerechtigkeit und ökologische Transformation – erfordern einen grundlegenden Wandel in der Politik. Wir bieten eine Politik, die Sorgen der Bürger ernst nimmt und kein „weiter so“.
Kann es den bayerischen Grünen gelingen, jemals wieder Ergebnisse wie bei der Landtagswahl 2018 zu haben oder ist es der Konkurrenz mit ihren Kampagnen zu gründlich gelungen, die grüne Partei zu diskreditieren?
Natürlich! Die Herausforderungen durch die Konkurrenz sind nicht zu unterschätzen, die mit geschickten Kampagnen versuchen, unser Image zu schädigen. Dennoch gibt es auch einen aufkeimenden Wunsch in der Gesellschaft nach Veränderung, nach einer Politik, die ökologische und soziale Themen ernst nimmt. Wenn wir es schaffen, authentisch zu kommunizieren und auf die Bedürfnisse der Wählerinnen und Wähler einzugehen, sehe ich durchaus Potenzial, an unsere früheren Erfolge anzuknüpfen.
Was wären Sie geworden, wenn Sie nicht Politikerin geworden wären?
Ich bin Architektin. Gott sei Dank!
Was ist Ihre allererste Erinnerung im Zusammenhang mit Politik?
Ich war in der Schülermitverwaltung im Eichendorff Gymnasium. Hier habe ich zum ersten Mal erlebt, was Politik machen im Kleinen bedeutet.
Was mögen Sie an Politik? Was nicht?
Ich mag, dass Politik lebendig ist. Es ist immer etwas los. Jeden Tag geht es ums Ganze und egal wo ich bin oder mit wem ich spreche. Politik ist überall. Egal ob im Kleinen oder im ganz Großen. Was ich an der Politik nicht mag, ist, dass sich die Menschen oft nicht zuhören.
Ist die Lüge ein gängiges Mittel in der Politik?
Ich fürchte, ja. Manche wissen gar nicht, dass sie lügen. Manche lügen aber auch bewusst, um Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen, sowie der Generalsekretär der CSU, Martin Huber, neulich. Er hatte behauptet, die Grünen wollten die Haustiere verbieten. Das ist eine Lüge.
Ihr Leben wird verfilmt. Wer sollte Sie spielen?
Eli Wasserscheid vom Franken-Tatort.
Würden Sie gerne öfter Fahrrad fahren?
Ja, gerne noch öfter. Ich fahre in Bamberg viel mit dem Rad. Allein von meinem Zuhause und wieder ins Büro. Auch in Oberfranken bin ich oft mit Rad und Zug unterwegs.
Zahlen Sie gerne Rundfunkgebühren?
Ja, klar. Ich sehe die Rundfunkgebühren als wichtigen Beitrag zu einer unabhängigen und vielfältigen Medienlandschaft. Sie ermöglichen es öffentlich-rechtlichen Sendern, unabhängig von wirtschaftlichen oder politischen Interessen zu berichten, kulturelle Programme zu fördern und Bildung zugänglich zu machen. Es ist entscheidend, ein Medienangebot zu haben, das die Demokratie stärkt, verschiedene Perspektiven zeigt und einen Zugang zu verlässlichen Informationen für alle garantiert.
Töten Sie Insekten?
Nein, natürlich nicht. Bei mir wird jedes Insekt in einem Glas nach draußen gebracht. Das bringe ich auch meinen Enkeln bei.
Wie viele Apps sind auf Ihrem Smartphone? Welche benutzen Sie am meisten?
40. Mail, DB Navigator und Signal.
Wie sieht ein perfekter Tag für Sie aus?
Es beginnt damit, dass der FT morgens in meinem Briefkasten liegt. Wenn das schon mal geklappt hat, steht der Tag meist unter guten Sternen. Dann kommt die Bahn pünktlich und ich kann entspannt meine Termine wahrnehmen.
Wovon waren Sie zuletzt überrascht?
Dass der Gebäudetyp E einstimmig durch den Bauausschuss ging.
Was ist Ihr größter Wunsch?
Frieden. Frieden. Frieden. Für die ganze Welt.
Worüber haben Sie sich zuletzt geärgert?
Wo soll ich da anfangen? Mich ärgert es oft, wenn einfach nichts vorangeht und jeder dem anderen die Schuld dafür gibt.
Haben Sie ein Lieblingsgeräusch?
Vogelgezwitscher.
Welchen Luxus leisten Sie sich?
Zeit mit meinen Enkeln verbringen.
Wann und warum hatten Sie zum letzten Mal Ärger mit der Polizei?
Als Rollerfahrerin auf meiner Vespa. Es war eisig und ich bin auf dem Gehweg gefahren, weil der Gehweg gestreut war. Die Polizei hat mich dabei erwischt und ich musste 50 DM zahlen. Das war vor mehr als 30 Jahren. Seither hatte ich keinen Ärger mehr mit der Polizei.
Was war Ihr schönster politischer Moment?
Der Einzug in den Bundestag und der Einzug in den Landtag. Das sind für mich ganz besondere Momente gewesen.
Auf welchen Moment Ihrer Laufbahn waren Sie am schlechtesten vorbereitet?
Mein Einzug in den Bundestag.
Gibt es einen wiederkehrenden Albtraum, der von Ihrem Beruf handelt?
Ich erwische den Zug nicht und verpasse dadurch einen wichtigen Termin.
Mit welcher großen Politikerin oder welchem großen Politiker können Sie gar nichts anfangen?
Mit Donald Trump, Kim Jong-un und Putin.
Was ist Ihr Lieblingsschimpfwort?
Mist.
Bei welchem historischen Ereignis wären Sie gerne dabei gewesen?
Die Einweihung des Bamberger Doms. Lieber einmal Kaiser Heinrich die Hand schütteln als Markus Söder.
Welche Fehler entschuldigen Sie am ehesten?
Unpünktlichkeit. Passiert mir auch.
Ihre Lieblingstugend?
Ich finde es wichtig, dass man sich jeden Tag im Spiegel sehen kann. Wenn man mit sich selbst nicht im Reinen ist, scheitert meistens auch der Rest.
Was hätten Sie gerne erfunden?
Eine absolut pünktliche Bahn.
Haben Sie ein Vorbild?
Sicherlich nicht Markus Söder.
Wofür sind Sie dankbar?
In Bamberg leben zu dürfen.
Was lesen Sie gerade?
Die Ausschussunterlagen für meine Ausschüsse („Bauen, Wohnen und Verkehr“ und „Beschwerden und Eingaben“).
Was ist Ihr Lieblingsbuch, Lieblingsalbum, Lieblingsfilm?
Alles von Adalbert Stifter, Bob Dylan, „Casablanca“.
Welches Buch haben Sie zuletzt nicht zu Ende gelesen?
„Homo destructor“ von Werner Bätzing. Er ist Bamberger Kulturgeograf. In seinem Buch schildert er Ideen für eine Zeit, nachdem der Mensch die Erde zerstört hat. Ich habe mich mit ihm persönlich getroffen, weshalb ich den Ausgang des Buchs bereits kannte.
Welche Musik hören Sie nur heimlich?
Ich höre gerne klassische Musik und das öffentlich.
Was ist Ihr Lieblingsessen?
Datteln, Erdnüsse und Karotten oder gerne auch asiatisch.
Was war Ihre größte Modesünde?
Latzhosen.
Was ist Ihr liebstes Smalltalk-Thema?
News.
Was zeigt das letzte Foto, das Sie mit Ihrem Handy aufgenommen haben?
Ein Bild als ich mit meinen Enkeln im Restaurant auf das Sushi gewartet habe.
Mit wem würden Sie gerne eine Nacht durchzechen?
Mit den Architekten vom Konzerthaus München: Cukrowicz Nachbaur. Wir könnten die tollsten architektonischen Visionen spinnen.
Was finden Sie langweilig?
Ich liebe Langeweile.
Sie sind in einer Bar. Welches Lied würde Sie dazu bringen, zu gehen?
Alles von Heino.
Wie glauben Sie, würde Ihr Pendant von vor zehn Jahren auf Ihr heutiges Ich reagieren?
Ich hätte nicht gedacht, dass es mir in München gut gefällt und dass ich eine ICE-Fahrerin werde.
Gibt es etwas, das Ihnen das Gefühl gibt, klein zu sein?
Der Blick in den Himmel, ins Universum. Im Planetarium fühle ich mich sehr klein.
Ich kann nicht leben ohne…
Nachrichten. Lokal und global.
In welchen Club sollte man unbedingt mal gehen?
In den Bamberger Jazz Club.
Sind Sie Tänzerin oder Steherin?
Ich tanze gerne. Ich habe sogar ein Goldabzeichen in der Tanzschule Scholz gemacht.
Was war die absurdeste Unwahrheit, die Sie je über sich gelesen haben?
Dass wir Grünen mal wieder irgendwas verbieten wollen.
Welches Problem werden Sie in diesem Leben nicht mehr in den Griff bekommen?
Meine Ladekabel nicht zu vergessen.
Das Stadtecho gibt eine Runde aus. Was trinken Sie?
Als Grüne: Latte Macchiato mit Hafermilch.
Ursula Sowa, November 2024.
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Demokratie-Initiative
Örtliche Politik entsetzt über Ende von „Demokratie leben!“ in Bamberg
Grünes Bamberg und das Landratsamt zeigen sich erschüttert über die Nachricht, dass die Fördergelder für „Demokratie leben!“ ab 2025 nicht mehr nach Bamberg gehen. Der Wegfall der Mittel verhindere die Fortsetzung vieler wichtigen Initiativen.
Unter dem Dach der Initiative „Demokratie leben!“ sei in den vergangenen Jahren mit Geldern des Bundes vieles in der Stadt Bamberg angestoßen worden, teilen die Bamberger Grünen aktuell mit. Demokratiebildung in Schulen gehörte genauso dazu wie Finanzierung von politischen Vorträgen, Workshops oder die Unterstützung von Veranstaltungen der Zivilgesellschaft. Nun legte jedoch ein Brief des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend offen, dass Bamberg in der nächsten Förderrunde ab 2025 keine Gelder mehr aus dem Bundesprogramm erhält.
Luis Reithmeier, Vorstandssprecher von Grünes Bamberg, sagt dazu: „Die Neuigkeit kommt einer Katastrophe für unsere Zivilgesellschaft gleich. Viele Veranstaltungen und Projekte konnten nur durch die Fördergelder und mit der guten Unterstützung der Angestellten umgesetzt werden. Jetzt sieht es so aus, dass die Gelder vom Bund zwar in Summe gleich hoch bleiben, aber neu auf andere Regionen verteilt werden. Wenn die Gelder aber hier vor Ort wegfallen, dann stehen die vielen Verbesserungen für Ehrenamtliche seit Einführung von ‚Demokratie leben!‘ auf der Kippe. Das bisherige Engagement und die neu aufgebauten Strukturen ließen sich nicht weiter so aufrechterhalten.“
Michaela Reimann, Vorstandssprecherin von Grünes Bamberg, fügt an: „Die Gelder des Bundesministeriums werden in der neuen Förderperiode für die Städte Nürnberg, Augsburg, Würzburg, Bayreuth und Bamberg sowie die Landkreise Bamberg, Bayreuth und Haßberge einfach gestrichen. Dabei haben alle zur Demokratieförderung wirksame Arbeit geleistet. Finanzierungen für Bamberg aus einem ohnehin angespannten städtischen Haushalt werden das sicher nicht auffangen können.“
Und Fraktionssprecherin Ulrike Sänger ergänzt: „Gerade jetzt, wo extremistische Parteien immer stärker werden, braucht es Gelder für politische Bildung, für Integrationsprojekte und Projekte zur Stärkung des demokratischen Miteinanders.“
Reaktion aus dem Landratsamt
Auch im Landkreis Bamberg kam die Entscheidung aus dem Ministerium nicht gut an. Diese sei ohne jegliche Begründung gefallen und stelle einen herben Rückschlag für zahlreiche Projekte dar, die in den vergangenen Jahren im Rahmen des Programms initiiert wurden, teilt das Landratsamt mit.
Landrat Johann Kalb sagt: „In unserem Land gibt es immer mehr Spannungen und populistische Gruppen versuchen, unsere Demokratie zu schwächen. Deshalb ist es besonders wichtig, dass die Menschen Vertrauen in die Demokratie haben und sich dafür engagieren. Mit ‚Demokratie leben!‘ haben wir hier Netzwerke geschaffen, die den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken. Wenn die Förderung gestrichen wird, bringt das all die Strukturen in Gefahr, die wir über viele Jahre hinweg aufgebaut haben.“
Das Bundesprogramm unterstützt seit Jahren Initiativen zur Stärkung der Demokratie und zur Bekämpfung von Rassismus und Radikalisierung. Allein im Landkreis Bamberg seien in den vergangenen fünf Jahren durch „Demokratie leben!“ mehr als 60 Projekte mit einem Fördervolumen von insgesamt rund 650.000 Euro unterstützt worden. Darunter befanden sich zum Beispiel Stolpersteinverlegungen, Workshops zu religiöser Vielfalt und Demokratiearbeit an Schulen. Der Wegfall dieser Mittel verhindere die Fortsetzung vieler dieser wichtigen Initiativen.
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Verkehrssicherheit
Kampf gegen Schlaglöcher: Grüne freuen sich über Straßensanierungen
Viele Straßen in Bamberg haben Schlaglöcher und sind sanierungsbedürftig. Auf Antrag der Bamberger Grünen sind nun einige davon repariert worden.
Eine ganze Reihe von Straßensanierungen sind laut einer Mitteilung der Bamberger Grünen im Jahr 2024 in der Stadt bereits unternommen worden, beziehungsweise sollen noch abgeschlossen werden. Darüber zeigen sich die Bamberger Grünen zudem erfreut. Denn im vergangenen Jahr hatten sie mit einer „Tour de Schlagloch“ zahlreiche Schlaglöcher in der Stadt abgefahren, dokumentiert und eine Schadensbehebung beantragt. Im Haushalt 2024 seien dann entsprechende Mittel bereitgestellt worden.
Wie der mobilitätspolitische Sprecher Christian Hader aufzählt, gab es Sanierungsmaßnahmen an der Pödeldorfer Straße, der Starkenfeldstraße, an der Markusbrücke sowie zuletzt an der Richard-Wagner-Straße. Die Fahrbahn an der Weide wird aktuell instand gesetzt und zusätzlich die Bushaltestelle an der Konzerthalle barrierefrei gestaltet.
Wobei Hader das nur als Auftakt sieht, um einen jahrzehntelangen Sanierungsstau anzugehen. Denn mit Brennerstraße, Peuntstraße oder Wildensorger Sattel gäbe es einige weitere Orte in der Stadt, die saniert werden sollten.
Gleichwohl erkennt Hader die Leistung des Bamberg Services an. „Es geht hier nicht um Bequemlichkeit, sondern im eigentlichen Sinn um Verkehrssicherheit, und zwar für wirklich alle Verkehrsteilnehmenden“, so Hader. Schlaglöcher könnten unmittelbare Sturzursachen für Radfahrende und Fußgänger:innen sein und somit Unfallquellen für den gesamten Verkehr. Hader geht nun davon aus, dass die Sanierungen in den nächsten Jahren fortgeführt werden.
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Acht Mitglieder
Grünes Bamberg wählt einen neuen Stadtvorstand
Die Mitglieder des Kreisverbandes Bamberg-Stadt von Grünes Bamberg haben auf ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Stadtvorstand gewählt. Das Gremium hat acht Mitglieder und wurde in für die Grünen schwierigen Zeiten gewählt.
Am 28. September wählte Grünes Bamberg auf seiner Jahreshauptversammlung turnusgemäß einen neuen Stadtvorstand. Die Zeiten sind für die Partei auf Bundesebene jedoch schwierig. Nachdem der Bundesvorstand nach den Wahlniederlagen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg zurückgetreten war, zogen sich in Bundes- und Landesverbänden der Grünen Jugend ebenfalls Vorstände zurück.
Vor diesem Hintergrund will sich nun auch das neugewählte Bamberger Gremium der Diskussion seiner Mitglieder um die Zukunft der Partei und ihrer künftigen Ausrichtung stellen. Dies teilt die Partei aktuell mit.
„Den Schwerpunkt legen wir aber klar auf kommunale Themen“, sagte Vorstandssprecherin Michaela Reimann. „Wir haben in Bamberg 2024 zahlreiche Eintritte verzeichnen können und sind mit inzwischen 328 Mitgliedern gemessen an der Einwohnerzahl einer der mitgliederstärksten grünen Kreisverbände in Bayern. Unser Ziel ist, parallel zu einer offen geführten Diskussion zum Kurs der Partei zu den bevorstehenden Kommunalwahlen 2026 mit grünem Profil anzutreten und wieder stärkste Kraft im Stadtrat zu werden.“
Und Vorstandssprecher Luis Reithmeier ergänzte: „Wir stehen für echten Klimaschutz, wichtige Investitionen in Wohnungsbau und Schulen und bieten Konzepte für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das stellen wir nach vorne.“
Mit insgesamt 12 Bewerbungen auf acht mögliche Plätze sei das Interesse an einem Vorstandsamt des Kreisverbandes Bamberg-Stadt der Grünen groß gewesen. Neben Michaela Reimann und Luis Reithmeier gehören auch Rebecca Haas als Schriftführerin, Niko Scholz als Schatzmeister und Anna Friedrich als gleichstellungspolitische Sprecherin dem Stadtvorstand an. Leonie Pfadenhauer, Alexander Rodatos und Michael Dietz komplettieren als neue Mitglieder und erweiterte Vorstände das Gremium.
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Grüner Vorschlag abgelehnt
Vorerst keine Video-Podcasts von Stadtratssitzungen
Der grüne Vorschlag, Sitzungen des Bamberger Stadtrats für Video-Podcats aufzubereiten und zur Verfügung zu stellen, kann das Gremium vorerst nicht umsetzen. Sechs Stadtratsmitglieder haben der Aufzeichnung der Sitzungen widersprochen.
Wer eine Sitzung des Bamberger Stadtrats mitverfolgen möchte, muss sich auch zukünftig am Mittwochnachmittag um 16 Uhr Zeit nehmen, um dies entweder vor Ort oder Online über einen Stream zu tun. Denn den Vorschlag der grünen Fraktion, die Sitzung für Video-Podcasts aufzeichnen zu lassen, so dass man sie auch nach Sitzungsende noch ansehen kann, haben einzelne Stadtratsmitgliedern nun blockiert.
Zuletzt hatte es laut einer Mitteilung der Bamberger Grünen noch gut ausgesehen. Grünen-Stadtrat Andreas Eichenseher habe große Hoffnung gehegt, dass „ein Mehr an Transparenz, direkter Information und Bürgerbeteiligung“ gelingen würde. Eine große Mehrheit im Stadtrat hatte sich entsprechend für eine Aufzeichnung der Vollsitzungen des Stadtrats ausgesprochen. Doch eine Hürde blieb aus datenschutzrechtlichen Gründen: Alle Stadtratsmitglieder, die bereits ihrer Live-Übertragung zugestimmt hatten, mussten nun auch der Aufzeichnung zustimmen.
Daraufhin gab es eine Einzelabfrage bei allen Stadträtinnen und Stadträten. Diese zeitigte nun allerdings das vorläufige Aus für die Video-Podcasts. Sechs Stadtratsmitglieder, die der Live-Übertragung zugestimmt hatten, lehnten es nun ab, aufgezeichnet zu werden. Man müsse für eine Aufzeichnung das Übertragungsmaterial bearbeiten, das wäre aufwändig und kostspielig und sei vom Beschluss des Stadtrats nicht gedeckt, so die Begründung.
Andreas Eichenseher, der sich seit fast zwei Jahren dafür einsetzt, dass Bürger:innen die Bamberger Kommunalpolitik besser verfolgen können, ist demgemäß enttäuscht. Aufgeben will er laut der Mitteilung seiner Partei deshalb aber nicht. Denn seit Beginn der Stadtratsperiode 2020 habe sich einiges getan. So seien die Live-Übertragungen anfangs ihrerseits mehrheitlich abgelehnt worden und konnten nicht stattfinden. Heute seien sie selbstverständlich und nach und nach hätten die meisten Stadtratsmitglieder erlaubt, dass sie zu sehen und zu hören sind. „Da ist noch viel Bewegung drin“, sagte Eichenseher, „das wird sich entwickeln.“
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Gegen Stadtmarketing-Aktion
Aktion #noblackfriday: Einsatz für lokalen Einzelhandel
Aktuell nehmen Bamberger EinzelhändlerInnen an der Aktion #noblackfriday teil. In vielen Schaufenstern insbesondere des inhabergeführten Einzelhandels hängen Plakate, die zu lokalem Konsum aufrufen und Kritik an einer Aktion des Stadtmarketing Bambergs ausdrücken.
Alljährlich soll der Aktionstag „Black Friday“ mit Rabatten vermehrt Kundschaft in den Einzelhandel locken. Diese Rabattschlachten, so die Kritik an diesem Tag, führe aber nicht zu mehr Gewinn für die Geschäfte. Im Gegenteil sorge der Tag durch unrealistisch niedrige Preise zum Beispiel dafür, dass Geschäfte des Einzelhandels trotz womöglich höherer Verkaufszahlen keine Gewinne machen. Auch ein enthemmtes Einkaufsverhalten etwa von Dingen, die man eigentlich nicht braucht und sonst nicht kaufen würde, wird angeprangert.
Jüngst hatte, dem zuwider, das Stadtmarketing Bamberg den hiesigen Einzelhandel allerdings aufgerufen, zum Anlass des morgigen „Black Fridays“ (24. November) an einer „black shopping week“ teilzunehmen und mit Rabatten und eigenen Aktionen an der Woche mitzuwirken.
Kritik der Grünen
Wie die Bamberger Grünen aber nun mitteilten, bräuchte es laut Bamberger Händlerzusammenschluss, welchem mehr als 50 Geschäfte der Bamberger Innenstadt angehören, andere Aktionen, um den Handel zu unterstützen. Auch der zuständige Bürgerverein Mitte unterstütze die Haltung des Handels.
Die Fraktion Grünes Bamberg gab an, sich deshalb mit einem Antrag an Oberbürgermeister Andreas Starke gewendet zu haben. Damit soll geklärt werden, wie die Stadtverwaltung ihre Position im Vorstand des Stadtmarketings nutzen kann, um vom Stadtrat beschlossenen Konzepte voranzutreiben. Christian Hader, grüner Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, sagte dazu: „Die überaus erfolgreiche und berechtigte Aktion #noblackfriday zeigt, dass es einen sehr offensichtlichen Dissens zwischen der Tätigkeit des Stadtmarketings einerseits und den formulierten Bedarfen von innerstädtischem Einzelhandel andererseits gibt.“
Markus Schäfer und Michi Schmitt aus der grünen Fraktion weisen zudem daraufhin, dass es Stadt und Stadtrat durchaus gelungen sei, Dinge in der Innenstadt voranzubringen. „Der Wasserspielplatz und die Beschattung am Maxplatz in diesem Sommer oder die Rundbänke am Gabelmann haben die Qualität unserer Innenstadt deutlich erhöht.“ Dies sei dem innerstädtischen Handel und Leben außerdem zuträglicher als so manches Rabatt-Event, so Schmitt und Schäfer.
Die Fraktionsvorsitzende Ulrike Sänger betonte ihrerseits, dass die Bamberger Grünen das aktuelle Finanzierungsmodell durch die Stadt Bamberg kritisch sehen. „Als grüne Fraktion bleiben wir bei unserer auch im vergangenen Jahr vertretenen Position, dass die Bezuschussung des Stadtmarketings sich an den Zielen aller Handelstreibenden in der Stadt Bamberg orientieren muss. Aktuell scheint dies nicht der Fall zu sein.“
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„Längst verworfene Idee“
Umbau Friedrichstraße: Grüne warnen CSU vor Bergverbindung als Umgehung
Die Bamberger CSU hat die Diskussionen um den Umbau der Friedrichstraße zum Anlass genommen, wieder einmal die sogenannte Bergverbindung als Umgehungsstraße ins Gespräch zu bringen. Die Bamberger Grünen zeigten sich irritiert.
Heute (14. November) tagt Bambergs Mobilitätssenat. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Frage nach der Zukunft der Friedrichstraße. Diese soll saniert und umgestaltet werden. Zwei Umbauvarianten hat der Mobilitätssenat für das Projekt entworfen.
Variante 1 stellt den Abschnitt der Friedrichstraße ab dem Schönleinsplatz als Einbahnstraße und ihren Verlauf ab der Schützenstraße im Zweirichtungsverkehr mit Bäumen auf beiden Seiten dar. Bei Variante 2 würde die gesamte Friedrichstraße zur Einbahnstraße in Richtung Innenstadt mit Bäumen in der Straßenmitte werden.
In diese Diskussion um die zukünftige Gestaltung der Friedrichstraße hat sich nun die Bamberger CSU eingebracht. Die Partei nahm das Projekt zum Anlass, auf eine fehlende Umgehungsstraße für Bamberg zu verweisen, und eröffnete erneut die Diskussion um eine mögliche Bergverbindung durch den Ottobrunnen. Diese Idee bezeichneten die Bamberger Grünen in einer Mitteilung jedoch als eine längst verworfene und halten sie für ein fatales Zeichen.
Christian Hader, Fraktionsvorsitzender und mobilitätspolitischer Sprecher, wirft der CSU vor: „Die zerstörerische Idee der Bergverbindung ist eine bewusst in Kauf genommene Spaltung unserer Stadtgesellschaft um die eigene Verhinderungspolitik zu verschleiern.“
Insbesondere der Ruf der CSU nach einem Gesamtkonzept irritiere die Bamberger Grünen, nachdem die CSU über viele Jahre die Möglichkeit gehabt hätte, ein solches zu entwickeln. Auch gebe es mit dem Mobilitätskonzept bereits einen solchen Plan. „Stattdessen wendet man sich damit aus ideologischen Gründen gegen die Bürgerinnen und Bürger“, sagt Haders Fraktionskollegin Vera Mamerow, und verweist insbesondere auf die Natur- und Kulturlandschaft im Ottobrunnen. „Die Konservierer beweisen damit, dass sie bei Umwelt‑, Klima- und Stadtentwicklungspolitik genauso weit sind wie vor 40 Jahren“, schließt die Mitteilung der Grünen.
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Ankerzentrum Bamberg
Grüne: Staatsregierung muss sich um Alternativen für das Ankerzentrum kümmern
Die Aufnahmeeinrichtung Oberfranken, das Bamberger Ankerzentrum, ist seit einiger Zeit überfüllt und immer wieder Anlass für Debatten. Die Bamberger Grünen fordern nun die Staatsregierung erneut auf, Abhilfe für die Überbelegung zu schaffen.
„Es wird jetzt wirklich allerhöchste Zeit, dass man sich um Alternativen zum Ankerzentrum in Bamberg kümmert“, zitiert eine Mitteilung der Bamberger Grünen die Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Ulrike Sänger, und die Landtagsabgeordnete Ursula Sowa. Dies sei auch der Kern einer aktuellen grünen Anfrage an Oberbürgermeister Andreas Starke, die zusätzlich darauf hinweist, dass die Suche nach Alternativen in erster Linie Aufgabe des Freistaats Bayern beziehungsweise der Regierung von Oberfranken sei.
Wie sehr man sich in der Bayerischen Staatsregierung jedoch winde, wenn die Sprache auf das für 2025 vereinbarte Ende der Massenunterkunft in Bamberg kommt, wisse Sowa aus zahlreichen Vorstößen. Erst im Januar bekam sie eine ausweichende Antwort auf eine schriftliche Anfrage im Landtag, die noch dazu widersprüchlich gewesen sei, sagt Sowa. Zum einen habe Innenminister Joachim Herrmann das vereinbarte Ende für 2025 zugesichert: „Die Vereinbarung aus 2015 gilt.“ Andererseits aber sagte er aus, es könnten „keine seriösen Zusagen oder Aussagen zur Zukunft der Einrichtung zum jetzigen Zeitpunkt getroffen werden.“ Pläne für Ersatz habe man also nicht, schlussfolgert Ursula Sowa.
Deshalb wollen die Bamberger Grünen nun erneut wissen, was von Seiten des Freistaats und der verwaltungstechnisch zuständigen Regierung von Oberfranken getan wird, um andere Unterbringungsmöglichkeiten in Oberfranken zu finden. Denn auf diese Frage sei Innenminister Herrman im Januar jegliche Antwort schuldig geblieben.
„Zu Ungunsten Bambergs“
Die Grünen erwarten, dass die Erstaufnahme Geflüchteter gleichmäßig über Oberfranken verteilt wird, so wie das in anderen bayerischen Regierungsbezirken auch gehandhabt wird. „Wir müssen weg von der Massenunterbringung“, sagt Ulrike Sänger, „und hin zu kleineren Einheiten für die Erstaufnahme, also Heime für nur einige hundert Personen. Wenn alle größeren Städte in Oberfranken dies tragen, ist es für jede einzelne Stadt leichter zu stemmen.“
Ohnehin sieht sie die Grundlage für die Nutzung des Konversionsgeländes, das eigentlich im Eigentum des Bundes steht, spätestens im Jahr 2025 als nicht mehr gegeben an. „Bundesflächen können den Ländern im Notfall für die Flüchtlingsunterbringung überlassen werden, wenn es keine andere Möglichkeiten gibt. Dass es keine anderen Möglichkeiten hat, muss das Bundesland aber nachweisen. Ich sehe keine Nachweis, ich sehe nicht einmal Bemühungen auf bayerischer Ebene. Man hat sich einfach ausgeruht und die Sache laufen lassen – und das auf Kosten und zu Ungunsten Bambergs.“
Den Umgang der bayerischen Staatsregierung mit dem Ankerzentrum nennen die Grünen deshalb zwielichtig und gefährlich. Die CSU lasse die Überbelegung des Ankerzentrums mit derzeit knapp 2.800 Personen immer weiter laufen, obwohl man eigentlich seit 2015 die Aufgabe und Möglichkeit hatte, alternative Strukturen aufzubauen. Für diese Zustände schiebe die CSU dann einfach der Ampel-Regierung die Schuld zu. „Aber das ist brandgefährlich und spielt vor allem den Rechtspopulist in die Hände – das hat auch die Landtagswahl gezeigt“, meinen Sowa und Sänger.
Eine besonders unglückliche Figur gebe dabei Ministerin Melanie Huml ab, die zwischen der CSU-Strategie und dem der Stadt Bamberg gegebenen Versprechen auf eine End 2025 „wie ein Fähnchen im Wind hin und her weht und damit im Übrigen auch ihre Bamberger CSU-KollegInnen vor den Kopf stößt.“
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Wegen eines Facebook-Posts
Grünen-Vorstand Reithmeier prüft Klage gegen AfD-Politiker
Der Bamberger Grünen-Vorstand Luis Reithmeier prüft, sich rechtlich gegen Aussagen des AfD-Landtagskandidaten Florian Köhler zu wehren. Dieser hatte Reithmeier in einem Facebook-Post angegriffen.
Am 23. September setzte das Bündnis „Buntes Bamberg“ zusammen mit anderen lokalen Aktionsbündnissen ein Zeichen gegen Rechts. Am Gabelmann, gegenüber einem Informationsstand der AfD, errichteten Bamberger AktivistInnen eine symbolische Brandmauer aus Pappkartons und klärten über die Politik der rechten Partei auf. Angespielt sollte damit auch auf die Brandmauer sein, die die Unionsparteien vorgeben, zwischen sich und der AfD zu verteidigen.
Dieses Engagement der „Brandmauer“-Bündnisse veranlasste AfD-Landtagskandidat Florian Köhler dazu, am 23. September Teile einer internen Kommunikation von „Buntes Bamberg“ auf seiner Facebook-Seite zu veröffentlichen. Darunter griff Köhler den Grünen-Vorstand und Mitorganisator der Brandmauer Luis Reithmeier persönlich an. So bezeichnete er die Bündnis-OrganisatorInnen unter anderem als „Loser“ und „Versager“ und rief Reithmeier dazu auf, sich auf seine Männlichkeit zu besinnen. Unterschrieben wurde der Post mit dem Hashtag „#AUSMISTENfürDEUTSCHLAND“.
Reithmeier und die VorstandssprecherInnen von Grünes Bamberg, Timm Schulze und Angelika Gaufer, bewerteten Florian Köhlers Post als entwürdigend und diffamierend. Nicht nur würde Weiblichkeit als negativer Gegenpol zu einem vermeintlichen wahren Mann-Sein gesetzt und somit abgewertet. Dass Florian Köhler politisch Andersdenkende ausmisten möchte, ist für Reithmeier zudem entmenschlichende Rhetorik. „Pferdeställe oder Gerümpel auf dem Dachboden mistet man aus, aber niemals Menschen. Dieses Sprechen über Andersdenkende erinnert mich an die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte. Ein solches Verhalten ist eines Demokraten nicht würdig.“
Um zu überprüfen, ob zudem ein Verstoß gegen bestehende Gesetze vorliegt, hat Reithmeier nun Strafanzeige gegen den AfD-Kandidaten gestellt. „Wir dürfen nicht zulassen, dass der politische Diskurs dermaßen entgleist. Ein respektvoller Umgang, gerne mit hitzigen Diskussionen, aber ohne Beleidigungen und Entmenschlichungen ist die Grundlage unseres demokratischen Miteinanders. Und das wollen wir schützen“, so der Grünen-Vorstand.
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