Für mehr Radverkehr

Rad­ent­scheid Bay­ern: 600 Unter­schrif­ten in Forchheim

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Radentscheid
Foto: Pixabay
Von Juni bis Ende Okto­ber hat das Bünd­nis Rad­ent­scheid Bay­ern in allen baye­ri­schen Gemein­den Unter­schrif­ten für die Zulas­sung eines Volks­be­geh­rens gesam­melt. Die­ses for­dert ein baye­ri­sches Rad­ge­setz, das den Rah­men für eine umfas­sen­de­re Rad­ver­kehrs­för­de­rung im Frei­staat schafft. In Forch­heim sind 600 Unter­schrif­ten eingegangen.

Die Bam­ber­ger Unter­schrif­ten-Zah­len sind seit letz­ter Woche bekannt, nun hat auch Forch­heim die Zahl der Unter­schrif­ten für die Zulas­sung des Volks­be­geh­rens des Bünd­nis­ses „Rad­ent­scheid Bay­ern“ veröffentlicht.

Lan­des­weit unter­zeich­ne­ten rund 100.000 Men­schen für das Ver­fah­ren, in Forch­heim, teil­te die Stadt mit, sei­en 600 Unter­schrif­ten ein­ge­gan­gen. Bür­ger­meis­te­rin Dr. Annet­te Prech­tel nahm vor dem Wahl­amt vom Bünd­nis die Unter­schrif­ten­bö­gen zur Prü­fung durch die Stadt­ver­wal­tung ent­ge­gen. „Auch in Forch­heim muss das Ver­kehrs­netz fahr­rad­freund­lich wer­den“, sagt Prech­tel. „Dafür müs­sen wir noch viel in die Rad­in­fra­struk­tur inves­tie­ren und kön­nen jede Unter­stüt­zung durch den Frei­staat Bay­ern brauchen.“

In mehr als 100 Städ­ten, Gemein­den und Ver­wal­tungs­ge­mein­schaf­ten über­ga­ben letz­te Woche Rad­ent­scheid-Akti­ve ihrer Stadt­ver­wal­tung Unter­schrif­ten­bö­gen zur Prü­fung. Gül­tig sind alle Unter­schrif­ten von Wahl­be­rech­tig­ten zur baye­ri­schen Land­tags­wahl. Im Anschluss an die Prü­fung durch die Kom­mu­nen gehen die gesam­mel­ten Unter­schrif­ten an das baye­ri­sche Innen­mi­nis­te­ri­um. Die­ses ent­schei­det dann über die Zulas­sung und die 14-tägi­ge Ein­tra­gungs­frist für das eigent­li­che Volks­be­geh­ren. Vor­aus­sicht­lich im Früh­jahr oder Som­mer 2023 sind die Men­schen in Bay­ern dann auf­ge­ru­fen, sich für den Rad­ent­scheid Bay­ern einzutragen.

Das Bünd­nis Volks­be­geh­ren „Rad­ent­scheid Bay­ern“ wur­de von ADFC und VCD Lan­des­ver­band Bay­ern sowie den elf baye­ri­schen kom­mu­na­len Rad­ent­schei­den gegrün­det. Unter­stüt­zung bekommt es vom BUND Natur­schutz und fünf Lan­des­ver­bän­den poli­ti­scher Parteien.

Zie­le sind unter ande­rem, den Rad­ver­kehrs­an­teil am Gesamt­ver­kehr bis 2030 bay­ern­weit auf 25 Pro­zent zu stei­gern, eine bedarfs­ge­rech­te, siche­re und mög­lichst kreu­zungs­freie Rad­ver­kehrs­füh­rung zu errei­chen, die „Visi­on Zero“ ( heißt kei­ne Ver­kehrs­to­ten mehr) zu ver­fol­gen, der vor­ran­gi­ge Aus­bau des umwelt­freund­li­chen Ver­kehrs, kreu­zungs­freie Über­land-Rad­we­ge und die Abwä­gung der Flä­chen­ver­sie­ge­lung für den Verkehr.

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