BAföG

Bereits in den ver­gan­ge­nen Jah­ren hat sich der SPD-Haus­halts­po­li­ti­ker erfolg­reich für die För­de­rung von wich­ti­gen Pro­jek­ten für die Stadt Bam­berg in Ber­lin ein­ge­setzt, wie bei­spiels­wei­se die Klos­ter­kir­che St. Micha­el, das Stadt­schloss Gey­ers­wörth, das Kli­ma­pro­jekt Bio­di­ver­si­tät, das Alte Rat­haus mit der Obe­ren Brü­cke und nicht zuletzt die Sanie­rung der Obe­ren Sand­stra­ße 20.

Zunächst ging es dies­mal bei der Besich­ti­gungs­tour in den Stadt­wald, wo der städ­ti­sche Forst­amts­lei­ter Johan­nes Höl­zel und sein Stell­ver­tre­ter Die­ter Bier­lein den Anwe­sen­den den mög­li­chen Stand­ort einer Grün­brü­cke über die ICE-Tras­se vor­stell­ten. Im Zuge des Bahn­aus­baus ver­läuft die Tras­se, die vier­glei­sig aus­ge­baut wer­den soll, mit­ten durch den Stadt­wald. Die Stadt plant daher eine drin­gend not­wen­di­ge Grün­brü­cke über die Glei­se, damit Wild gefahr­los von einer Sei­te zur ande­ren wech­seln kann.

Gute Ideen und Unter­stüt­zung durch den Bund sind gefragt

För­der­be­darf besteht auch im Bam­ber­ger Stadt­teil Wil­densorg. Hier plant man die Neu­ge­stal­tung und Rena­tu­rie­rung des Eichel­sees für eine sta­bi­le Was­ser­ver­sor­gung und eine höhe­re Artenvielfalt.

Ein grö­ße­res Sanie­rungs­pro­jekt wird die Vil­la Rem­eis. Deren Bau­struk­tur ist durch sich ver­schie­ben­de Gesteins­schich­ten im Roten Hügel so mit­ge­nom­men, dass drin­gen­der Sanie­rungs­be­darf besteht. Nur so kann der bei den Bam­ber­ge­rin­nen und Bam­ber­gern sehr belieb­te Café­be­trieb durch den Sozi­al­dienst Katho­li­scher Frau­en (SkF) e.V. wei­ter fortbestehen.

Bei einem Gespräch mit dem zwei­ten Bür­ger­meis­ter Jonas Glüsen­kamp stell­te die­ser ver­schie­de­ne Sozi­al- und Umwelt­pro­jek­te vor. Die Stadt Bam­berg hat mit beson­de­ren Her­aus­for­de­run­gen zu kämp­fen, die zum einen die Jugend, Inte­gra­ti­on und zum ande­ren die Umwelt betref­fen. Hier sind gute Ideen und Unter­stüt­zung durch den Bund gefragt.

Wei­te­re besich­tig­te Pro­jek­te waren die ursprüng­li­chen Klos­ter­gär­ten von St. Micha­el, das Braue­rei­mu­se­um, der Barock­flü­gel von Schloss Gey­ers­wörth, das ETA Hoff­mann Haus sowie die Lag­ar­de Reit­hal­le. Abschluss der För­der­tour war die Besich­ti­gung des eng­li­schen Gar­tens von Schloss Hohen­stein in Ahorn.

„Es ist immer wie­der span­nend, sol­che För­der­vor­ha­ben von der Idee bis zur Umset­zung mit zu beglei­ten. Dies ist mei­ne Auf­ga­be in Haus­halts­aus­schuss und es macht mir gro­ße Freu­de, auf die­se Wei­se mei­ne schö­ne Hei­mat Ober­fran­ken für die Zukunft fit zu machen und zu erhal­ten“, so Andre­as Schwarz abschließend.

„Wir öff­nen das BAföG wie­der für die Brei­te der Gesell­schaft, indem wir die Frei­be­trä­ge so stark aus­wei­ten wie seit Jah­ren nicht mehr”, sag­te der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz dazu. „Zudem erhal­ten Stu­die­ren­de, aber auch Schü­le­rin­nen und Schü­ler mehr Unter­stüt­zung bei stei­gen­den Kos­ten und hohen Mie­ten. Wer wenig Geld hat, bekommt so bes­se­re Bil­dungs­chan­cen. Klar ist aber auch: Mit die­ser Reform machen wir das BAföG jetzt erst ein­mal wie­der flott. Doch noch in die­ser Wahl­pe­ri­ode wol­len wir es mit einer wei­te­ren Reform grund­sätz­lich erneuern.“

Der Gesetz­ent­wurf sieht meh­re­re Punk­te vor. So sol­len Ein­kom­mens­frei­be­trä­ge um 20 Pro­zent ange­ho­ben wer­den. Die Bedarfs­sät­ze sol­len um 5 Pro­zent stei­gen und der För­der­höchst­be­trag auf 931 Euro wach­sen. Mehr Geld ist auch beim Wohn­zu­schlag geplant, der auf 360 Euro stei­gen soll. Und wer eige­ne Kin­der betreut, soll künf­tig 160 Euro pro Kind unter 14 Jah­ren erhalten.

Auch die Alters­gren­ze soll ver­ein­heit­licht wer­den und auf 45 Jah­re stei­gen, sodass län­ger ein BAföG-Anspruch besteht. Damit wür­de sich auch der Ver­mö­gens­frei­be­trag auf 45.000 Euro erhöhen.

BAföG-Rest­schul­den sol­len künf­tig nach 20 Jah­ren antrags­los erlas­sen wer­den kön­nen. Auch sieht der Geset­zes­ent­wurf vor, den BAföG-Antrag digi­ta­ler und damit ein­fa­cher zu machen.

Die Ände­run­gen sol­len ab dem Win­ter­se­mes­ter 2022/​/​23 gel­ten, bezie­hungs­wei­se dem Beginn des neu­en Schul­jah­res. Der Bun­des­tag muss der Reform des Bun­des­aus­bil­dungs­för­de­rungs­ge­set­zes noch zustimmen.

Andre­as Schwarz füg­te hin­zu: „Für die wei­te­re BAföG-Reform wol­len wir als SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on ins­be­son­de­re den Kre­dit­an­teil sen­ken und damit der Ver­schul­dungs­angst ent­ge­gen­wir­ken. Zusätz­lich wol­len wir etwa einen Fach­rich­tungs­wech­sel ermög­li­chen, die För­der­höchst­dau­er anpas­sen und eine eltern­un­ab­hän­gi­ge Basis­för­de­rung für alle Stu­die­ren­den einführen.“