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Melanie Huml

Kein Plan für Aufnahme-Einrichtung

Bam­ber­ger Grü­ne kri­ti­sie­ren Mela­nie Huml

Vor eini­gen Tagen hat­te das baye­ri­sche Innen­mi­nis­te­ri­um bekannt­ge­ge­ben, für mehr Bus­se und mehr Poli­zei­prä­senz bei der Auf­nah­me-Ein­rich­tung Ober­fran­ken im Bam­ber­ger Nor­den sor­gen zu wol­len. Vor Ort ver­kün­de­te CSU-Staats­mi­nis­te­rin Mela­nie Huml die Nach­richt. Nun hat sie des­we­gen Kri­tik von den Bam­ber­ger Grü­nen bekommen.

„Wer sich ange­sichts der aktu­el­len Lage im Anker­zen­trum damit brüs­tet, dass mit Hil­fe des Frei­staats ein zusätz­li­cher Bus auf der Linie 902 ein­ge­rich­tet wird und ein paar mehr Poli­zei­strei­fen in Bam­berg-Ost unter­wegs sind, hat ent­we­der nicht erfasst, wor­um es geht, oder drückt sich drum­her­um“, teil­te Ursu­la Sowa, grü­ne Land­tags­ab­ge­ord­ne­te und Stadt­rä­tin, mit und gegen Mela­nie Huml aus.

Zwar wür­den die Grü­nen das erwei­ter­te Bus­an­ge­bot und mehr Poli­zei vor Ort für gut und hilf­reich hal­ten, aber das sei „nur ein Her­um­dok­tern an ober­fläch­li­chen Sym­pto­men“, sagt Timm Schul­ze, Spre­cher des grü­nen Stadt­vor­stands. Denn das Pro­blem sei die Mas­sen­un­ter­kunft an sich, sowohl für die Geflüch­te­ten als auch für die Anwoh­ne­rin­nen und Anwohner.

Vor allem stell­ten die Grü­nen aber fest, dass bei Humls „freu­di­gen Ver­laut­ba­run­gen“ kein Wort über die ver­trag­lich fest­ge­leg­te Ver­ein­ba­rung des Frei­staats gefal­len sei, wonach das Anker­zen­trum im Jahr 2025 geschlos­sen wird.

„Die Stadt Bam­berg erwar­tet zu Recht, dass die­se Zusa­ge ein­ge­hal­ten wird“, sagen Sowa und Schul­ze, „aber nichts deu­tet dar­auf hin, dass die Staats­re­gie­rung, zu der auch Frau Huml gehört, das tut. Längst müss­ten jetzt Pla­nun­gen anlau­fen, wie die­se Rie­sen­ein­rich­tung abge­wi­ckelt wird, wie man die zahl­rei­chen Behör­den umor­ga­ni­siert und wel­che Ersatz­un­ter­künf­te für Geflüch­te­te es wo geben soll. Aber sol­che Pla­nun­gen gibt es nicht.“

Viel­mehr wür­den die Grü­nen befürch­ten, dass die Staats­re­gie­rung auf Zeit spie­le. „Im Kern geht es aber dar­um, eine kla­re Ant­wort auf die Fra­ge zu geben, ob das Anker­zen­trum ver­ein­ba­rungs­ge­mäß im Jahr 2025 schließt oder nicht“, So Ursu­la Sowa.

Alt­bür­ger­meis­ter von Walsdorf

Bun­des­ver­dienst­kreuz für Hein­rich Faatz

Staats­mi­nis­te­rin Mela­nie Huml (CSU) hat Wals­dorfs Alt­bür­ger­meis­ter Hein­rich Faatz (CSU) das Bun­des­ver­dienst­kreuz über­reicht. Die Aus­zeich­nung ist eine Aner­ken­nung sei­ner Ver­diens­te um das Gemeinwohl.

Hein­rich Faatz war von 2002 bis 2020 ehren­amt­li­cher Ers­ter Bür­ger­meis­ter der ober­frän­ki­schen Gemein­de Wals­dorf. Für sei­nen Ein­satz für das Gemein­wohl hat er am 21. Dezem­ber im Land­rats­amt Bam­berg das Bun­des­ver­dienst­kreuz erhal­ten. Die Aus­zeich­nung ist die höchs­te Aner­ken­nung, die die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land an ihre Bür­ge­rin­nen und Bür­gern verleiht.

Lau­da­to­rin Mela­nie Huml wies auf die lan­ge Lis­te der Ver­diens­te Faatz’ hin. So sei zum Bei­spiel sein Bau­ern­hof als Aus­bil­dungs­be­trieb über die Regi­on hin­aus bekannt. 2007 zeich­ne­te ihn der Deut­sche Bau­ern­ver­band als Aus­bil­dungs­be­trieb des Jah­res aus.

25 Jah­re lang sei Faatz ehren­amt­lich im baye­ri­schen Bau­ern­ver­band aktiv, von 2012 bis 2017 außer­dem als Was­ser­ex­per­te des Ver­bands auf Lan­des­ebe­ne tätig gewe­sen. Auf sei­ne Initia­ti­ve wür­den die Wals­dor­fer Bio­mas­se-Hei­zungs­an­la­ge und die Grün­dung des „Land­schafts­pfle­ge­ver­ban­des Land­kreis Bam­berg“ 1992 zurück­ge­hen. Auch habe er sich um die Erhal­tung von Auer­och­sen, Wild­pfer­den, Was­ser­büf­feln und dem Dunk­ler Wie­sen­knopf-Amei­sen­bläu­ling, ein Schmet­ter­ling, ver­dient gemacht.

Sein Gespür für Kom­pro­mis­se habe ihn zum belieb­ten Bür­ger­meis­ter von Wals­dorf gemacht. Fast 50 Jah­re war er Mit­glied des Gemein­de­rats, zuerst in Erlau (1972 bis 1978) und nach der Ein­ge­mein­dung 1978 in Wals­dorf. In sei­ne 18-jäh­ri­ge Amts­zeit fiel der Aus­tritt aus der Ver­wal­tungs­ge­mein­schaft mit Ste­gau­rach und die damit ver­bun­de­ne Rück­kehr zur Eigen­stän­dig­keit der Gemein­de Walsdorf.

Mela­nie Huml schloss mit den Wor­ten: „Mehr zu tun, als nur für sich und das eige­ne Wohl – das ver­dient beson­de­re Aner­ken­nung. Dafür hat Ihnen Bun­des­prä­si­dent Stein­mei­er das Bun­des­ver­dienst­kreuz am Ban­de der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land verliehen.“

Sanie­rung der Klosterkirche

3,5 Mil­lio­nen Euro für St. Michael

Ende April gab der Frei­staat Bay­ern bekannt, die Sanie­rung der ehe­ma­li­gen Klos­ter­kir­che St. Micha­el mit 3,5 Mil­lio­nen Euro zu unter­stüt­zen. Einen sym­bo­li­schen Scheck hat Kunst­mi­nis­ter Mar­kus Blu­me nun an die Bür­ger­spi­tal­stif­tung ausgestellt.

„Die Stadt hat sich die Sanie­rung der kom­plet­ten Klos­ter­an­la­ge St. Micha­el auf die Fah­ne geschrie­ben“, erklär­te Ober­bür­ger­meis­ter Andre­as Star­ke vor einer Woche. „Wir möch­ten ein über­ra­gen­des Wahr­zei­chen von Bam­berg erhal­ten, das einen Teil der Iden­ti­tät der Stadt aus­macht. Ohne Zuschüs­se wäre das nicht zu rea­li­sie­ren, des­halb sind wir dem Frei­staat für die­se groß­zü­gi­ge Unter­stüt­zung sehr dankbar.“

Für die Sanie­rung erhält die von der Stadt ver­wal­te­te Bür­ger­spi­tal­stif­tung einen Zuschuss von 3,5 Mil­lio­nen Euro aus Mit­teln des Ent­schä­di­gungs­fonds Bay­ern. Für das gan­ze Bun­des­land ste­hen aus Mit­teln der Denk­mal­pfle­ge nur 27 Mil­lio­nen Euro pro Jahr zur Ver­fü­gung. Ent­spre­chend wer­ten Finanz- und Stif­tungs­re­fe­rent Bert­ram Felix und die Stif­tungs­ma­na­ge­rin Clau­dia Schel­bert die Zuwen­dung als Aner­ken­nung der beson­de­ren Bedeu­tung des Bam­ber­ger Denk­mals. Spe­zi­ell ist die För­de­rung für den drit­ten Abschnitt der Instand­set­zung vor­ge­se­hen, die Innen­raums­a­nie­rung von St. Michael.

Zur Erin­ne­rung

Die Schä­den in und an der Kir­che wur­den im Novem­ber 2012 für jeden offen­kun­dig. Damals fie­len faust­gro­ße Putz­bro­cken aus dem Decken­ge­mäl­de, dem „Him­mels­gar­ten“. Seit­dem muss­te St. Micha­el geschlos­sen blei­ben. Nun wird der gesam­te Innen­raum, die natur­stei­ner­nen Böden und Trep­pen sowie die gesam­te baro­cke Aus­stat­tung mit Altä­ren, Gemäl­den, Skulp­tu­ren und Orgel restau­riert. Das aktu­el­le zen­tra­le Teil­pro­jekt der von 2009 bis zum Jahr 2030 lau­fen­den Gesamt­sa­nie­rung der Klos­ter­an­la­ge mit Kos­ten von ins­ge­samt rund 80 Mil­lio­nen Euro ist die Kirchensanierung.

Mög­lich hat die Sanie­rung eine Anschub­fi­nan­zie­rung des Bun­des im Jahr 2019 und die finan­zi­el­le Unter­stüt­zung baye­ri­scher För­der­ge­ber gemacht. Dazu gehö­ren die Ober­fran­ken­stif­tung, das Baye­ri­sche Lan­des­amt für Denk­mal­pfle­ge, der Ent­schä­di­gungs­fonds Bay­ern und die Regie­rung von Oberfranken.

„Für das Herz­stück, die Klos­ter­kir­che, kön­nen wir nun 3,5 Mil­lio­nen Euro aus dem
Ent­schä­di­gungs­fonds bereit­stel­len“, sag­te die Bam­ber­ger Land­tags­ab­ge­ord­ne­te und Staats­mi­nis­te­rin
Mela­nie Huml bei der Über­rei­chung eines sym­bo­li­schen Schecks. „Ich bin Kunst­mi­nis­ter Mar­kus Blu­me sehr dank­bar, dass er die För­de­rung ermög­licht hat. Das Klos­ter Michels­berg gehört zu den Wahr­zei­chen unse­rer Welt­erbe­stadt. Die Kir­che mit der ein­zig­ar­ti­gen Pflan­zen­ma­le­rei des Him­mels­gar­tens ist ein kunst­his­to­ri­scher Schatz, den wir unbe­dingt für unse­re Nach­fah­ren erhal­ten müssen.“

Die Instand­set­zung des Innen­raums der Klos­ter­kir­che gilt als Leucht­turm­pro­jekt der Denk­mal­pfle­ge, bei dem Restau­ra­to­ren aller Fach­be­rei­che zusam­men­wir­ken. Exper­ten für Glas, Tex­til, Metall, Stein, Holz, Wand­ma­le­rei, Gemäl­de und Skulpturen.

Wür­di­gung ehren­amt­li­chen Engagements

Aus­schrei­bung Bür­ger­preis 2022

Die Aus­schrei­bung für den Bür­ger­preis des Baye­ri­schen Land­tags 2022 hat begon­nen. Auch in die­sem Jahr wür­digt die baye­ri­sche Volks­ver­tre­tung mit der Aus­zeich­nung her­aus­ra­gen­des ehren­amt­li­ches Enga­ge­ment im Frei­staat. Das Mot­to lau­tet „Büh­ne frei für das Leben! Ehren­amt­li­ches Enga­ge­ment für gesell­schaft­li­ches Mit­ein­an­der durch Kunst und Kultur“.

Die Aus­lo­bung rich­tet sich an ehren­amt­li­che Initia­ti­ven, die Men­schen in Bay­ern durch Musik, Thea­ter, Tanz oder bil­den­de Küns­te zusam­men­brin­gen und damit einen Bei­trag zum Zusam­men­wach­sen der Gesell­schaft leis­ten. Die Bewer­bungs­frist für den Bür­ger­preis läuft bis 1. Mai 2022.

„Ehren­amt­li­che Kunst- und Kul­tur­in­itia­ti­ven prä­gen das kul­tu­rel­le Leben in Bay­ern ent­schei­dend mit“, sag­te Staats­mi­nis­te­rin Mela­nie Huml. „Trotz der Ein­schrän­kun­gen in der Coro­na-Pan­de­mie haben vie­le kul­tur­lie­ben­de Bür­ge­rin­nen und Bür­ger Mög­lich­kei­ten gefun­den, ihre Initia­ti­ven digi­tal, neu oder auch ein­fach wie­der statt­fin­den zu lassen.“

Und der Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Hol­ger Dre­mel füg­te an: „Der dies­jäh­ri­ge Bür­ger­preis möch­te das Enga­ge­ment von ehren­amt­li­chen Initia­ti­ven und Pro­jek­ten beloh­nen, die Men­schen über Thea­ter, Musik, Tanz oder bil­den­de Kunst zusam­men­brin­gen und dadurch einen Bei­trag zum Zusam­men­wach­sen der Gesell­schaft leis­ten. Im Fokus der Aus­zeich­nung soll dabei weni­ger die – schwer ver­gleich­ba­re – künst­le­ri­sche Qua­li­tät von Pro­jek­ten ste­hen. Ent­schei­dend ist der Bei­trag für das gesell­schaft­li­che Miteinander.“

Ein Bei­rat unter dem Vor­sitz von Land­tags­prä­si­den­tin Ilse Aigner wählt aus, wer den Bür­ger­preis bekommt. Der Bür­ger­preis 2022 des Baye­ri­schen Land­tags ist mit ins­ge­samt 50.000 Euro dotiert. Eine Teil­aus­schüt­tung des Preis­gel­des bleibt vor­be­hal­ten. Zudem kann das jewei­li­ge Preis­geld auch in Teil­sum­men auf meh­re­re Preis­trä­ger auf­ge­teilt wer­den. Das Preis­geld ist zweck­ge­bun­den und für die För­de­rung des prä­mier­ten Pro­jekts oder des­sen Fort­ent­wick­lung einzusetzen.

Wei­te­re 10 Mil­lio­nen Euro für den Rückbau

Der Lagar­de-Cam­pus wird zum neu­en Viertel

Die ober­frän­ki­sche Regie­rung hat der Stadt Bam­berg wei­te­re 10 Mil­lio­nen Euro für den Rück­bau des Lagar­de-Cam­pus zur Ver­fü­gung gestellt. Der Umbau des Gelän­des zum neu­en Stadt­vier­tel geht wei­ter. Dabei dür­fe aber der Man­gel an Kin­der­be­treu­ungs­an­ge­bo­ten im Stadt­teil nicht aus den Augen ver­lo­ren werden.

Geld­wer­te Nach­rich­ten aus Bay­reuth: Die Regie­rung von Ober­fran­ken hat eine Zah­lung von wei­te­ren 10 Mil­lio­nen Euro für den Rück­bau des Lagar­de-Cam­pus bewil­ligt. Die Sum­me stammt aus dem Baye­ri­schen Städ­te­bau­för­der­pro­gramm „Innen statt außen“ zur Stär­kung der städ­te­bau­li­chen Innenentwicklung.

Nun kön­nen wesent­li­che Vor­aus­set­zun­gen für eine zivi­le Nut­zung des Gebie­tes und die Ent­wick­lung des Stadt­vier­tels finan­ziert wer­den, näm­lich der Abbruch- und Ent­sie­ge­lungs­ar­bei­ten auf dem Lagar­de-Cam­pus, kom­men­tier­te Ober­bür­ger­meis­ter Andre­as Starke.

Staats­mi­nis­te­rin und Land­tags­mit­glied Mela­nie Huml drück­te ihrer­seits ihre Freu­de über die Zuwen­dung an ihre Geburts­stadt aus. „Die Kon­ver­si­on der Lagar­de-Kaser­ne ist eine Rie­sen-Chan­ce für Bam­berg. Den Auf­bau die­ses neu­en Stadt­vier­tels unter­stützt der Frei­staat Bay­ern mit Inves­ti­tio­nen, einer­seits über die Städ­te­bau­för­de­rung und ande­rer­seits mit­tels Projektförderung.“

Ach­ten müs­se die Stadt bei der Rea­li­sie­rung des Lagar­de-Cam­pus als neu­em Stadt­vier­tel mit einem Mix aus Wohn­raum, Arbeits­plät­zen, Frei­zeit­an­ge­bo­ten, Kul­tur­ein­rich­tun­gen und Ein­kaufs­mög­lich­kei­ten aber dar­auf, „dass den Men­schen dort auch genü­gend Kin­der­be­treu­ungs­plät­ze zur Ver­fü­gung ste­hen und auch die schu­li­schen Kapa­zi­tä­ten erwei­tert wer­den. Schon jetzt, oder lei­der immer noch, kla­gen vie­le Eltern über man­geln­de Kin­der­be­treu­ungs­an­ge­bo­te in Bamberg.“

Maß­nah­men des Rückbaus

Der Rück­bau umfasst den Aus­bau von Beton- und Asphalt­de­cken, Gra­nit und Beton­pflas­terbe­lä­gen, die Ver­wer­tung von Asphalt, Mau­er­werk und Beton, den Wie­der­ein­bau von Boden­aus­hub sowie den Aus­bau von vie­len Kilo­me­tern frü­he­rer Abwas­ser­ka­nä­le, Fernwärme‑, Gas- und Was­ser­lei­tun­gen, Kabel und Rohre.

Für die Ent­sor­gung der Boden­al­tas­ten aus der mili­tä­ri­schen Vor­nut­zung des Lagar­de-Cam­pus erstat­tet der Vor­ei­gen­tü­mer BImA der Stadt Bam­berg gut 600.000 Euro.

Die Grö­ße des Lagar­de-Are­als ermög­licht ein kom­plet­tes städ­ti­sches Boden­ma­nage­ment des Rück­baus, da die Abbruch- und Aus­hub­ma­te­ria­li­en vor Ort gela­gert, gebro­chen, beprobt und je nach Belas­tungs­stu­fe wie­der­ein­ge­baut oder abtrans­por­tiert wer­den konnten.

Trotz zeit­wei­li­gen Fun­den von US-Muni­ti­on und der not­wen­di­gen Spren­gung von Hand­gra­na­ten vor Ort blieb die Berei­ni­gung des Are­als von Kampf­mit­teln für die umlie­gen­de Bevöl­ke­rung ohne grö­ße­re Auswirkungen.

Die Stadt Bam­berg ist seit April 2017 Eigen­tü­me­rin eines Groß­teils der ehe­ma­li­gen US-Lagar­de-Kaser­ne zwi­schen Wei­ßen­burg­stra­ße, Zoll­ner­stra­ße, Pödel­dor­fer Stra­ße und Ber­li­ner Ring. Im Zuge der Kon­ver­si­on muss­ten nach dem zwi­schen Bun­des­an­stalt für Immo­bi­li­en­auf­ga­ben und Stadt Bam­berg abge­schlos­se­nen Kauf­ver­trag die befes­tig­ten ehe­mals mili­tä­risch genutz­ten Flä­chen und ein Teil der Gebäu­de zurück­ge­baut sowie US-ame­ri­ka­ni­schen Spar­ten für Ver- und Ent­sor­gung, Gas, Was­ser, Strom abge­bro­chen wer­den. Denk­mal­ge­schütz­te Berei­che waren von dem Rück­bau nicht betroffen.