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Rathaus

Grün-rotes Antrags­pa­ket

Mehr Gleich­stel­lung im Rathaus

Dass das jet­zi­ge „Amt für Bür­ger­be­tei­li­gung“ auch Bür­ge­rin­nen betei­ligt, davon gehen die grün-roten Stadt­rä­tin­nen zwar aus. „War­um dann nicht auch so benen­nen?“ fragt Leo­nie Pfa­den­hau­er trotz­dem und schlägt die neue gen­der­sen­si­ble Aus­drucks­wei­se „Bürger:innenbeteiligung“ vor. Nur eine der Maß­nah­men, die die Grü­nen in Bam­bergs Stadt­rat gemein­sam mit der SPD auf den Weg brin­gen wollen.

Fra­gen der Gleich­stel­lung der Geschlech­ter im Rat­haus machen sich manch­mal an ver­meint­li­chen Klei­nig­kei­ten fest, doch die­se sind in der Sum­me dann doch einer Beach­tung wert. Das fin­det jeden­falls Stadt­rä­tin Leo­nie Pfa­den­hau­er von Grü­nes Bam­berg. Sie hat ein Antrags­pa­ket geschnürt und hat die­ses zusam­men mit ihrer Frak­ti­ons­kol­le­gin Ulri­ke Sän­ger und der SPD-Stadt­rä­tin Inge­borg Eich­horn eingereicht.

Neben der gewünsch­ten neu­en Aus­drucks­wei­se „Bürger:innenbeteiligung“ wünscht sich Leo­nie Pfa­den­hau­er außer­dem eine Spra­che, die auf Gleich­stel­lung ach­tet, in allen Sit­zungs­vor­la­gen und Doku­men­ten der Verwaltung.


Ver­mei­dung sexis­ti­scher und dis­kri­mi­nie­ren­der Werbung

Einen Still­raum und einen Wickel­raum wol­len die Grü­nen- und SPD-Frau­en außer­dem. „Wobei uns schon wich­tig ist, dass das Wickeln von Kin­dern nicht auto­ma­tisch zur Frau­en­sa­che und in der Damen­toi­let­te ver­or­tet wird, hier sol­len selbst­ver­ständ­lich auch Väter gleich­ge­stellt wer­den“, sagt Leo­nie Pfa­den­hau­er. Sie will außer­dem, dass kos­ten­lo­se Mens­trua­ti­ons­pro­duk­te künf­tig in allen öffent­lich genutz­ten städ­ti­schen Ein­rich­tun­gen, Rat­häu­sern und Schu­len zur Ver­fü­gung gestellt wer­den. Sie ver­weist dar­auf, dass die­se Hygie­ne­ar­ti­kel zur Grund­ver­sor­gung gehö­ren und erst kürz­lich vom Bun­des­tag der Steu­er­satz dafür von 19% auf 7% gesenkt wur­de. Doch die Steu­er­min­de­rung sei nicht bei den Ver­brau­che­rin­nen ange­kom­men, son­dern von den Her­stel­lungs­fir­men ein­ge­preist wor­den. „Mit die­ser Maß­nah­me wol­len wir beson­ders ein­kom­mens­schwa­che Frau­en und Mäd­chen finan­zi­ell ent­las­ten“, so die Grünen-Stadträtin.

Ein Kri­te­ri­en­ka­ta­log zur Ver­mei­dung sexis­ti­scher und dis­kri­mi­nie­ren­der Wer­bung ist eben­falls Bestand­teil des Antrags. Wobei Grü­ne und SPD kei­nes­wegs der Stadt selbst sol­che Gepflo­gen­hei­ten unter­stel­len. „Aber die Stadt stellt Wer­be­flä­chen zur Ver­fü­gung, erteilt Son­der­nut­zungs­er­laub­nis­se und hat über ihre Toch­ter­un­ter­neh­men wei­te­ren Ein­fluss dar­auf, wie Wer­bung sich im öffent­li­chen Raum prä­sen­tiert“, erklärt Grü­nen-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Ulri­ke Sän­ger. Jeg­li­che dis­kri­mi­nie­ren­de Dar­stel­lung auf­grund von Geschlecht oder Sexua­li­tät, aber auch wegen Alter, Behin­de­rung, Her­kunft oder ande­rer Eigen­schaf­ten, soll so ver­hin­dert werden.

Weni­ger Klei­nig­keit als viel­mehr gro­ßes Ziel im grün-roten Antrags­pa­ket ist die Gleich­stel­lung im Per­so­nal­ta­bleau der Stadt­ver­wal­tung. Füh­rungs­po­si­tio­nen in der Rat­haus­spit­ze müss­ten ver­mehrt mit Frau­en, Inter- und Trans­per­so­nen besetzt wer­den. Die bis­her schon geleis­te­ten Anstren­gun­gen müss­ten ver­stärkt wer­den. Und der Grund­satz „Equal pay“ soll auf den Prüf­stand gestellt wer­den. Wird „Glei­cher Lohn für glei­che Arbeit“ in den Bam­ber­ger Rat­häu­sern auch wirk­lich über­all gezahlt, oder gibt es noch Lücken? „Wir müs­sen hier genau hin­se­hen“, for­dert SPD-Stadt­rä­tin Inge­borg Eich­horn, „und dann sofort han­deln.“ Inner­halb eines Jah­res sol­len dem­zu­fol­ge mög­li­cher­wei­se fest­ge­stell­te Ungleich­hei­ten abge­schafft werden.

Kolum­ne

Flo­ri­an Herrn­le­ben über Zweckentfremdungen

Jeden Monat das Glei­che. Wochen­lang bin ich am Über­le­gen, was ich den geneig­ten Stadtecho-Lesern im nächs­ten Monat auf die Fuß­mat­te vor die Tür legen kann. Und Monat für Monat stol­pern – mal mehr, mal weni­ger öffent­lich­keits­wirk­sam – die Stadt­ver­wal­tung und ihre Obers­ten im letz­ten Moment kurz vor Redak­ti­ons­schluss über klei­ne, fie­se Pol­ler, die sich – im Unter­schied zu den Uns­ri­gen in der Sand­stra­ße zuver­läs­sig – unbe­merkt in den Weg gelif­tet haben. Da lässt sich unse­re Rat­haus­ober­schicht nicht lum­pen, auch auf unse­ren OB ist da Verlass.

In den ver­gan­ge­nen Tagen mach­te eine feh­len­de Unter­schrift unse­res Chef­un­ter­zeich­ners die Run­de. Wie (zufäl­lig, Zwin­kers­mi­ley ins Rat­haus) bekannt wur­de, bekam die Stadt vom Baye­ri­schen Ver­wal­tungs­ge­richts­hof zum wie­der­hol­ten Male die Levi­ten gele­sen, weil man das Aus­fer­ti­gen von offi­zi­el­len Doku­men­ten eher ent­spannt ange­gan­gen war. “Da, druck des amoll aus! Des is etz unner Gesetz!” reicht halt vor Gericht nicht. Kon­kret ging es um die soge­nann­te Zweck­ent­frem­dungs­sat­zung, die man­gels kor­rek­ter Aus­fer­ti­gung für den Zeit­raum 2019/​2020 für unwirk­sam erklärt wurde.

Zweck­ent­frem­dungs­sat­zung? – Klingt erst­mal mit­tel­mä­ßig sper­rig, aber Insi­dern dürf­te bekannt sein, dass es sich dabei nicht um Rege­lun­gen zu Über­stun­den­pau­scha­len han­delt, die man – zweck­ent­frem­det – für recht­lich nicht mög­li­che Höher­grup­pie­run­gen ver­wen­den woll­te. Auch geht es nicht um ein Steh­ca­fé am Schön­leins­platz, das man – auch zweck­ent­frem­det – als Out­door-Sit­zungs­saal für die ganz wich­ti­gen Ent­schei­dun­gen nutzt. Es sind auch nicht die AGB eines ehe­mals unab­hän­gi­gen Bam­ber­ger Face­book­por­tals, das man nun als SPD-Wer­be­platt­form missbraucht.

Nein, die in den letz­ten Tagen so oft erwähn­te “Zweck­ent­frem­dungs­sat­zung” soll die Situa­ti­on auf dem ange­spann­ten Immo­bi­li­en­markt in Bam­berg verbessern.

Weil in Bam­berg inzwi­schen 16 Qua­drat­me­ter-Wohn­klos für Stu­den­ten bekannt­lich ger­ne mal 1.600 Euro kalt pro Monat kos­ten und man mun­kelt, dass es Sinn macht, bereits mit dem Säug­ling bei einem Mak­ler vor­stel­lig zu wer­den, damit der ihn auf die War­te­lis­te für eine aus­rei­chend gro­ße Woh­nung zur Fami­li­en­grün­dung 25 Jah­re spä­ter setzt, hat die Stadt Bam­berg der Zweck­ent­frem­dung von Wohn­raum den Kampf ange­sagt: Kei­ne undis­ku­tier­te, “zweck­ent­frem­den­de” Umwand­lung in eine Gewer­be­im­mo­bi­lie, schon gar nicht in eine Ferienwohnung.

In mei­ner libe­ral-christ­lich-öko­lo­gisch-sozia­len Brust schla­gen meh­re­re Her­zen. Ist so viel Markt­ein­griff in Ord­nung? Feri­en­woh­nungs­be­trei­ber: Selbst schuld, Augen auf bei der Berufs­wahl? Darf man sehen­den Auges Immo­bi­li­en­prei­se bis auf Münch­ner Niveau stei­gen las­sen? Wel­cher Rat­haus­prä­mi­en­pre­mi­um soll sich das noch leis­ten kön­nen? Darf man den Innen­stadt­be­woh­nern Woche für Woche Hor­den von Tou­ris­ten durch die Vor­gär­ten jagen und ihnen gleich­zei­tig die Chan­ce neh­men, ein paar Euro dar­an mit­zu­ver­die­nen? Wer bezahlt denn die denk­mal­kon­for­me Restau­rie­rung des Sand­stein­so­ckels am Alt­bau, wenn der sich in Fol­ge der jah­re­lan­gen Pene­tra­ti­on durch Magen­säu­re und Bla­sen­in­halt zu zer­set­zen beginnt, weil man ein Sau­fe­vent nach dem ande­ren in der Innen­stadt fei­ern muss? Ist es sozi­al, den Markt zuse­hends ver­knap­pen zu las­sen, so dass Woh­nun­gen jen­seits der 100 Qua­drat­me­ter inzwi­schen so viel kos­ten wie ganz hin­ten im Land­kreis, Rich­tung Unter­fran­ken, Grund­stü­cke mit 10.000 Qua­drat­me­ter samt Haus? Letz­te Fra­ge: Darf die Stadt auf pri­va­te Immo­bi­li­en­be­sit­zer zei­gen, wenn sie in den letz­ten – sagen wir – 15 Jah­ren unter SPD-Regent­schaft am Chef­ses­sel genau wie vie­le Sozi­al­woh­nun­gen durch ihre Töch­ter hat bau­en lassen?

Die ers­te, stüm­per­haf­te Aus­fer­ti­gung der Zweck­ent­frem­dungs­sat­zung flog der Stadt schon um die Ohren. Ob der zwei­te Ver­such erfolg­rei­cher war, wer­den wohl wie­der Gerich­te ent­schei­den. Aber zum Glück ist die Stadt­flucht ja bereits in vol­lem Gan­ge, da sind sich vie­le Exper­ten einig. Auch Bam­bergs Ein­woh­ner­zah­len wer­den wohl in die­sem Jahr zum zwei­ten Mal sin­ken. Viel­leicht brau­chen wir die Zweck­ent­frem­dungs­sat­zung bald gar nicht mehr und wir haben dann eine zweck­ent­frem­de­te, aber immer­hin unter­schrie­be­ne Zweck­ent­frem­dungs­sat­zung. Juhu!

Kolum­ne

Flo­ri­an Herrn­le­ben über Das, was bis­her geschah

Ich kann nicht mal direkt sagen, wor­an es liegt, dass ich das Gefühl hab´, seit mei­ner letz­ten Kolum­ne für die August­aus­ga­be zieht sich die Zeit wie Kau­gum­mi unten am Schuh sams­tag­abends in der Sand­stra­ße. Aus acht Wochen wur­den gefühl­te acht Jahre.

Viel­leicht liegt es an der sprich­wört­li­chen Über­flu­tung der kom­plet­ten Stadt mit gäh­nend lang­wei­li­gen Wahl­pla­ka­ten, die einem in einer Art Water­boar­ding mit den immer und immer glei­chen Flos­keln die jeweils eige­nen Wahr­hei­ten ein­zu­häm­mern ver­su­chen. In einer Stadt, die aus­sieht wie eine abge­ranz­te und zuge­kleis­ter­te Bahn­hofs­un­ter­füh­rung, muss die Zeit wohl eher schlep­pend ver­ge­hen. Es stimmt uns aber bereits jetzt auf die kom­men­den Jahr­zehn­te ein, die wir uns ver­kehrs­tech­nisch durch die Stadt schlep­pen wer­den. Ach nein? – Haha! Es glaubt doch hof­fent­lich nie­mand ernst­haft dran, dass der Bahn­durch­bruch rei­bungs­los, gar unbe­merkt, ohne Ver­zö­ge­run­gen, zusam­men­ge­fasst ohne Grün­de für mich zum Läs­tern ver­läuft. Aber ande­res The­ma, da kom­men wir irgend­wann drauf.

Alle Nase lang wer­de ich aktu­ell gefragt, ob denn nun die Luft drau­ßen sei aus dem Über­stun­den­skan­dal oder – wie ihn Rat­haus­ge­treue nen­nen – aus dem soge­nann­ten Skandal.

Aber schaut! – Nicht nur die Pres­se und ich haben uns zum Som­mer­schlaf unter die Bier­bank eines hei­mi­schen Bier­kel­lers gelegt. Die Staats­an­walt­schaft in Hof, der ich auch in den letz­ten Wochen regel­mä­ßig auf den Wecker gegan­gen bin wie ein Fünf­jäh­ri­ger auf der Fahrt in den Urlaub hin­ten im Auto (“Habt ihr schon was? Wann habt ihr denn was? Darf ich was fra­gen?”), hat sich wahr­schein­lich auch lie­ber an einen Strand geflackt als sich die drei­stel­ligs­te, zusam­men­ge­scrab­bel­te Rechts­auf­fas­sung der Stadt zu den inzwi­schen all­seits bekann­ten Gehalts­gud­dis vor­schwur­beln las­sen zu müs­sen. Des­halb, und nur des­halb ging wohl nix vor­wärts. Des­halb wur­de nix geschrie­ben. – In der Halb­zeit­pau­se fällt halt kein Tor, so ein­fach ist es.

Um euch den Ein­stieg in die nächs­ten Wochen, in denen aller­lei zu erwar­ten ist, ein wenig zu erleich­tern, hab ich mich zu einer klei­nen Zusam­men­fas­sung des Gesche­he­nen ent­schlos­sen. 2019: Der Baye­ri­schen Kom­mu­na­le Prü­fungs­ver­band hat in sei­nem Bericht rei­hen­wei­se – sagen wir – wacke­li­ge Mehr­auf­wands-Prä­mi­en-Zah­lun­gen an man­che Mit­ar­bei­ter moniert. Die­ser Bericht schlug nicht ganz zufäl­lig Ende letz­ten Jah­res bei ver­schie­de­nen Pres­se­ver­tre­tern und mir auf. Wir haben es ein wenig breit­ge­tre­ten, die Staats­an­walt­schaft Hof hat die Ermitt­lun­gen auf­ge­nom­men, dem OB und ande­ren hoch­ran­gi­gen Rat­haus­mit­ar­bei­tern einen Besuch abge­stat­tet und Per­so­nal­un­ter­la­gen zum Sor­tie­ren in Kis­ten gepackt und mit­ge­nom­men. Auch die Regie­rung von Ober­fran­ken sowie eine unab­hän­gi­ge Kanz­lei fan­den inzwi­schen, dass die Rat­haus­ober­schicht man­che Tarif­ge­set­ze vor allem immer dann arg fle­xi­bel aus­ge­legt hat­te, wenn es nicht um die unters­te Unter­schicht im Rat­haus ging. Am Max­platz hat man 2020 trotz­dem kräf­tig per Eil­ver­fü­gung wei­ter­be­för­dert, nach der Stadt­rats­wahl ein paar Pos­ten ver­scha­chert und Refe­ra­te umge­baut. Der Stadt­rat hat sich – nach einer halb­jäh­ri­gen Schock­star­re – im Früh­som­mer 2021 wenigs­tens mal dazu ent­schie­den, offi­zi­ell und höf­lich beim OB nach­zu­fra­gen, ob denn was Außer­ge­wöhn­li­ches pas­siert sein könn­te in den ver­gan­ge­nen Mona­ten, weil irgend­wie stän­dig was im FT steht. Der OB hat dann grob zusam­men­ge­fasst gesagt, dass es wich­ti­ger ist, gemein­sam in die Zukunft zu schau­en, und zwar „nach­her auf dem Bier­kel­ler“. In der Aus­sicht auf „Bier und Brot­zeit aufs Haus“ gab es kei­ne Rück­fra­gen, außer „Sind Tische reser­viert?“ und „Wer sitzt nach­her neben wem?“

Jetzt geht es jeden­falls wie­der los und für die ent­schei­den­den Fra­gen habt ihr ja mich. Ich kann hof­fent­lich dafür sor­gen, dass die Zeit bis Weih­nach­ten schnel­ler, unter­halt­sa­mer und gehalt­vol­ler ver­geht als die letz­ten acht Wochen.

Stadt am Fluss

Neu­es Kon­zept für das Bau­nacher Heimatmuseum

Das alte Rat­haus der Stadt Bau­nach, in dem seit 1983 das Hei­mat­mu­se­um unter­ge­bracht war, soll bis 2028 kom­plett reno­viert wer­den und das Muse­um bis dahin mit neu­em Kon­zept auch inhalt­lich und gestal­te­risch moder­ni­siert werden.

Das alte, spät­ba­ro­cke Rat­haus von Bau­nach, auf den Rui­nen der Burg Scha­dek 1744 erbaut, beher­berg­te seit 1983 das Hei­mat­mu­se­um. Das Gebäu­de ist schon län­ger sanie­rungs­be­dürf­tig und bedarf bau­li­cher Ver­än­de­run­gen, damit ein Muse­ums­be­trieb wie­der mög­lich ist. Bis 2028 soll es kom­plett reno­viert wer­den und danach in neu­em Glanz erstrahlen.

Mit dem neu­en Kon­zept, wel­ches im Auf­trag der Stadt Bau­nach von der Kunst­his­to­ri­ke­rin Dr. Gabrie­le Wie­se­mann erar­bei­tet wur­de, wird das Muse­um dann auch inhalt­lich und gestal­te­risch modernisiert.


Leit­the­ma „Stadt am Fluss“

„Wenn es nach mir geht, dann wird es ein neu­es Muse­um mit Schwer­punkt „Was­ser“, das Bögen spannt zwi­schen Geschich­te und Gegen­wart”, berich­tet ers­ter Bür­ger­meis­ter Tobi­as Rop­pelt (CBB), „Unser ehren­amt­li­ches Team um Franz Götz und Rein­hold Schwe­da hat in den ver­gan­ge­nen Jah­ren unglaub­lich viel Arbeit in das Muse­um gesteckt. Dies macht eine Moder­ni­sie­rung über­haupt erst mög­lich. Dafür kann man sich gar nicht oft genug bedanken!“

Das neue Leit­the­ma „Stadt am Fluss“ ori­en­tiert sich am wich­tigs­ten Allein­stel­lungs­merk­mal Bau­nachs: sei­ner Lage an meh­re­ren Flüs­sen. Beson­ders in vor­in­dus­tri­el­ler Zeit waren die Men­schen auf die Nut­zung natür­li­cher Res­sour­cen ange­wie­sen. Wie geschickt sie damit umgin­gen, lässt sich in Bau­nach viel­fäl­tig zei­gen. Müh­len, Fisch­tei­che, Wie­sen­be­wäs­se­rung, Braue­rei­en, Brü­cken, Ver­kehrs­we­ge: dies sind nur eini­ge der wich­tigs­ten Themen.

Es war ein auf­wen­di­ger Weg bis zur Fer­tig­stel­lung des neu­en Kon­zep­tes. Erreicht wer­den konn­te dies auf­grund der ver­trau­ens­vol­len Zusam­men­ar­beit zwi­schen Frau Dr. Wie­se­mann mit den Ehren­amt­lern, dem Bür­ger­meis­ter, dem Stadt­rat und der Stadt­ver­wal­tung. Unter­stützt wur­de das Pro­jekt hier­bei groß­zü­gig von Frau Dr. Isa­bel Reindl als Ansprech­part­ne­rin der Lan­des­fach­stel­le für die nicht­staat­li­chen Muse­en in Bay­ern mit fach­li­cher Exper­ti­se und finan­zi­el­ler Unter­stüt­zung. Nach inten­si­ven Abspra­chen mit den Kin­der­gär­ten und der Schu­le sieht das Kon­zept nun das Muse­um auch als außer­schu­li­schen Bil­dungs­ort vor. Aber auch für Tou­ris­ten, in Kom­bi­na­ti­on mit einer Rad- oder Wan­der­tour oder einer his­to­ri­schen Stadt­füh­rung, soll das Muse­um in Zukunft ein wich­ti­ges Ange­bot werden.

„Bau­nach liegt in einem tou­ris­tisch sehr nach­ge­frag­ten Gebiet Fran­kens. Ein moder­nes Muse­um passt gut in die Stadt, die sich eine Mit­tel­punkt­funk­ti­on erar­bei­tet hat und sich durch ein hohes Maß an sozia­len und kul­tu­rel­len Ange­bo­ten aus­zeich­ne“, beschreibt Frau Dr. Wie­se­mann die klei­ne Flüs­se-Stadt. Im neu­en Stand­ort- und Grob­kon­zept setzt Wie­se­mann nicht nur auf das Leit­the­ma „Was­ser“ und die vie­len mög­li­chen muse­ums­päd­ago­gi­schen Ange­bo­te, son­dern auch auf beson­de­re Aus­stel­lun­gen wie die des Bau­nacher Malers und Gra­fi­kers Max Schnös.

„Nun wer­den wir die kom­men­den Jah­re nut­zen und schritt­wei­se mit der Moder­ni­sie­rung begin­nen. Bevor wir aber rich­tig los­le­gen kön­nen, wer­den sicher­lich noch vie­le Amts- und Behör­den­gän­ge not­wen­dig sein um auch die not­wen­di­gen För­der­mit­tel für die­ses wich­ti­ge Pro­jekt zu erhal­ten“, erklärt Rop­pelt, „Ich bin aber zuver­sicht­lich, dass wir das neue Muse­um 2028 in unse­rem Jubi­lä­ums­jahr „800 Jah­re Stadt­recht“ wie­der eröff­nen können.“