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Andreas Schwarz - Page 3

Bei geschlechts­spe­zi­fi­schen Tatmotiven

Gewalt an Frau­en: SPD plant Strafrechtsverschärfung

Auch im 21. Jahr­hun­dert gehört Gewalt gegen Frau­en zur täg­li­chen Rea­li­tät – auch in Deutsch­land. Am heu­ti­gen Inter­na­tio­na­len Tag gegen Gewalt an Frau­en weist der Bam­ber­ger SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz auf die Plä­ne der Regie­rung zur Ver­schär­fung des Straf­rechts bei geschlechts­spe­zi­fi­schen Tat­mo­ti­ven hin.

Wie das Büro von Andre­as Schwarz zum heu­ti­gen Inter­na­tio­na­len Tag gegen Gewalt an Frau­en bekannt­gab, habe der Kampf gegen Gewalt gegen Frau­en höchs­te Prio­ri­tät für die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on. In Deutsch­land wer­de jede drit­te Frau min­des­tens ein­mal in ihrem Leben Opfer kör­per­li­cher und/​oder sexua­li­sier­ter Gewalt. Täter sei­en häu­fig die aktu­el­len oder frü­he­ren Partner.

„Wir set­zen uns für eine res­sort­über­grei­fen­de Stra­te­gie gegen Gewalt ein“, sagt Schwarz. „Dabei wol­len wir beson­ders die Gewalt­prä­ven­ti­on und Rech­te der Betrof­fe­nen in den Fokus neh­men. Gewalt gegen Frau­en ist men­schen­ver­ach­tend. Daher wer­den wir das Straf­recht kon­kre­ti­sie­ren und geschlechts­spe­zi­fi­sche Tat­mo­ti­ve aus­drück­lich in die Lis­te men­schen­ver­ach­ten­der Tat­mo­ti­ve auf­neh­men. Ist eine Straf­tat durch das Geschlecht des Opfers moti­viert, soll dies zu einer Ver­schär­fung der Stra­fe führen.“

Von Gewalt betrof­fe­ne Frau­en bräuch­ten ver­läss­li­chen Schutz, das Recht dar­auf wer­de für jede Frau und ihre Kin­der abge­si­chert. Mit dem Bun­des­för­der­pro­gramm „Gemein­sam gegen Gewalt an Frau­en“ habe man bereits den bun­des­wei­ten Aus­bau von Frau­en­häu­sern und Fach­be­ra­tungs­stel­len geför­dert. Ein bun­des­ein­heit­li­cher Rechts­rah­men soll zudem eine ver­läss­li­che Finan­zie­rung von Frau­en­häu­sern sicherstellen.

„Unser Koali­ti­ons­ver­trag ist auch ein Ver­trag für ein gewalt­frei­es Leben für Frau­en. Für uns ist klar: Die Besei­ti­gung geschlechts­spe­zi­fi­scher Gewalt sowie der Schutz und die Unter­stüt­zung der Betrof­fe­nen müs­sen immer ganz oben auf der poli­ti­schen Agen­da ste­hen. Dafür machen wir uns stark“, sagt Andre­as Schwarz.

Wei­te­re 109 Mil­lio­nen Euro

Bun­des­pro­gramm „Sprach-Kitas“ wird fortgesetzt

Die Ampel-Koali­ti­on hat ent­schie­den, für ein wei­te­res hal­bes Jahr ins­ge­samt 109 Mil­lio­nen Euro für das befris­te­te Bun­des­pro­gramm Sprach-Kitas zur Ver­fü­gung zu stel­len. Das gab das Büro des Bam­berg-Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Andre­as Schwarz bekannt.

„Damit wird sicher­ge­stellt, dass die Struk­tu­ren des Pro­gramms der über den 31. Dezem­ber hin­aus erhal­ten blei­ben und kei­ne Lücke ent­steht, bevor die Bun­des­län­der die Arbeit in den Sprach-Kitas über das KiTa-Qua­li­täts­ge­setz oder aus Lan­des­mit­teln wei­ter finan­zie­ren kön­nen“, zitiert eine SPD-Mit­tei­lung Andre­as Schwarz.

Man wis­se, wie wich­tig sprach­li­che Bil­dung für den wei­te­ren Lebens­weg von Kin­dern sei. Spra­che sei das Fun­da­ment für Teil­ha­be und für gerech­te Bil­dungs­chan­cen von Anfang an. „Mit der von uns gebau­ten Brü­cke für Sprach-Kitas erhal­ten die Fach­kräf­te end­lich das lang erhoff­te Signal, dass sie ihre wich­ti­ge Arbeit wei­ter fort­füh­ren kön­nen und wir schaf­fen eben­so Klar­heit für die Fami­li­en und Träger.“

Auch zukünf­tig wer­de der Bund die Län­der dar­in unter­stüt­zen, die Qua­li­tät von früh­kind­li­cher Bil­dung wei­ter zu ver­bes­sern. Dazu wer­de das Gute-KiTa-Gesetz im Rah­men des KiTa-Qua­li­täts­ge­set­zes weiterentwickelt.

„Wich­tig ist“, sag­te Schwarz, „dass die Län­der die­se Brü­cke bezie­hungs­wei­se die Zeit jetzt auch nut­zen, um schnellst­mög­lich dafür zu sor­gen, die Sprach-Kitas zu sichern. Dafür for­dern wir alle Län­der nach­drück­lich auf, die ent­spre­chen­den Vor­aus­set­zun­gen zu schaf­fen, um die geschaf­fe­nen Struk­tu­ren der Sprach-Kitas naht­los fort­set­zen zu können.“

Denk­mal­schutz-Son­der­pro­gramm des Bundes

471.187 Euro für Sanie­rung der Andreaskapelle

Mit der Andre­as­ka­pel­le des Bam­ber­ger Doms soll ein wei­te­res Bau­denk­mal Bam­bergs mit­hil­fe von För­der­mit­teln des Bun­des saniert wer­den. Dies teilt der Bam­berg-Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz aus der Berei­ni­gungs­sit­zung des Deut­schen Bun­des­ta­ges mit.

471.187 Euro, die Hälf­te der Ver­an­schlag­ten Gesamt­kos­ten, möch­te der der Bund aus dem Denk­mal­schutz-Son­der­pro­gramm in die Sanie­rung der Andre­as­ka­pel­le inves­tie­ren. Dies teil­te das Büro des Bam­berg-Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz am 10. Novem­ber mit.

Ober­bür­ger­meis­ter Andre­as Star­ke reagiert ent­spre­chend erfreut und wit­zel­te: „Eine Kapel­le, die die­sen wun­der­schö­nen Vor­na­men trägt, hat unse­re gan­ze Auf­merk­sam­keit und Unter­stüt­zung verdient.“

Die Andre­as­ka­pel­le befin­det sich im Kreuz­gang­west­flü­gel des Bam­berg Doms. Die im Jahr 1414 geweih­te Kapel­le ist reich an größ­ten­teils erhal­te­nen Wand­ma­le­rei­en, wel­che um 1600 ent­stan­den. Der Zugang ist nur vom Kreuz­gang des Diö­ze­san­mu­se­ums aus über einen Fach­werk­turm mit höl­zer­ner Stie­ge möglich.

Begin­nen soll die Sanie­rung im Jahr 2023 und bis 2025 dau­ern. Ziel ist auch die Inte­gra­ti­on der Andre­as­ka­pel­le in das Publi­kums­kon­zept des neben­lie­gen­den Diö­ze­san­mu­se­mus wel­ches bar­rie­re­frei umge­stal­tet wer­den soll. Seit dem 19. Jahr­hun­dert wur­de die Kapel­le nicht mehr genutzt.

Die Reno­vie­rung und Öff­nung der Kapel­le soll es auch ermög­li­chen, das in der Samm­lung im Diö­ze­san­mu­se­um befind­li­che Andre­as­fens­ter – das ein­zi­ge mit­tel­al­ter­li­che Fens­ter des Doms und ein­zi­ge fast voll­stän­dig erhal­te­ne goti­sche Glas­fens­ter Ober­fran­kens – an sei­nen ursprüng­li­chen Stand­ort in der Andre­as­ka­pel­le zurückzuversetzen.

Sanie­rungs­pro­jekt

4,9 Mil­lio­nen für Barock­flü­gel von Schloss Geyerswörth

Die Schloss­an­la­ge Gey­ers­wörth ist Teil der Bau­grup­pe um das his­to­ri­sche Brü­cken­rat­haus Bam­bergs. Den mit­tel­al­ter­li­chen Kern­ge­bäu­de­teil saniert die Stadt seit 2019 mit Bun­des­mit­teln. Nun soll auch der soge­nann­te Barock­flü­gel, der süd­lich an die Schloss­an­la­ge angrenzt, mit 4,9 Mil­lio­nen Euro För­de­rung saniert wer­den. Ein mög­li­cher Mie­ter ist bereits gefunden.

Bam­bergs Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter Andre­as Schwarz hat­te das Sanie­rungs­pro­jekt dem Haus­halts­aus­schuss des Par­la­ments im Som­mer nahe­ge­legt. Dies teil­te sein Bam­ber­ger Büro am 29. Sep­tem­ber mit. Zuvor hat­te sich der SPD-Abge­ord­ne­te im Juni vor Ort ein Bild vom Bau­fort­schritt im Schloss und dem angren­zen­den Barock­flü­gel gemacht.

Nun hat der Haus­halts­aus­schuss der För­de­rung der Sanie­rung des Barock­flü­gels von Schloss Gey­ers­wörth in Höhe von 4,9 Mil­lio­nen Euro zuge­stimmt. Ober­bür­ger­meis­ter Andre­as Star­ke nann­te das eine her­vor­ra­gen­de Nach­richt für die Stadt. Andre­as Schwarz selbst sag­te zur För­der­ent­schei­dung: „Hier macht es mehr als Sinn, die­sen im Zuge der Gene­ral­sa­nie­rung des gesam­ten Ensem­bles gleich mit anzu­pa­cken und herzurichten.“

Außer­dem sei auch schon ein poten­zi­el­ler Mie­ter gefun­den. So soll nach Fer­tig­stel­lung, zusätz­lich zu den bis­he­ri­gen Ver­wal­tungs­bü­ros der Stadt, auch das Bam­ber­ger Mario­net­ten­thea­ter ein­zie­hen. Denn laut den Pla­nun­gen der Stadt Bam­berg eig­ne sich der Zuschnitt der Räu­me des Barock­flü­gels ide­al für die­se kul­tu­rel­le Nut­zung. Zudem ver­spre­che die Lage am Tou­ris­mus- und Kon­gress-Ser­vice und der Tief­ga­ra­ge eine gute Wahr­neh­mung durch Ein­hei­mi­sche und Gäs­te der Stadt.

Jetzt abstim­men

Deut­scher Enga­ge­ment­preis 2022: Chan­cen in der Region

Knapp 460 Pro­jek­te und Per­so­nen haben 2022 die Chan­ce, den mit 10.000 Euro dotier­ten Deut­schen Enga­ge­ment­preis zu erhal­ten. Chan­cen auf den Preis haben auch zwei ober­frän­ki­sche Projekte.

„29 Mil­lio­nen Men­schen enga­gie­ren sich in unse­rem Land für die Belan­ge ihrer Mit­men­schen“, zitiert eine Mit­tei­lung Andre­as Schwarz, Bam­berg-Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter. „Häu­fig set­zen sie sich über Jahr­zehn­te hin­weg für ande­re ein, inves­tie­ren Zeit, Kraft und Herz­blut. Jetzt gibt es die Gele­gen­heit, ein Pro­jekt in unse­rer Regi­on zu unter­stüt­zen und per Online-Voting für den Deut­schen Enga­ge­ment­preis abzustimmen.“

Eines die­ser Pro­jek­te kommt aus Kirch­eh­ren­bach. Jani­na Möck hat die Orga­ni­sa­ti­on „We care for them“ 2014 in Ugan­da gegrün­det und Jahr für Jahr wei­ter auf­ge­baut. Das Ziel von Jani­na Möck ist, Kin­dern in Ugan­da zu einem eigen­stän­di­gen Leben zu ver­hel­fen. Dies soll gesche­hen durch Bil­dung, ein Zuhau­se, medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung und För­de­rung jeg­li­cher Talente.

Mit der BRK Bereit­schaft Scheß­litz-Hei­li­gen­stadt kann man beim Enga­ge­ment­preis für ein wei­te­res Pro­jekt aus der Regi­on abstim­men. Dort hat das BRK eine fle­xi­ble E‑Bike Sani­täts­stel­le geschaf­fen und dadurch die ört­li­che not­fall­me­di­zi­ni­sche Erst­ver­sor­gung ergänzt.

Ein PKW-Kof­fer-Anhän­ger wur­de zu einer mobi­len Sani­täts­stel­le umge­baut, der es Ein­satz­kräf­ten ermög­li­chen soll, mit den E‑Bikes zum Bei­spiel abseits befes­tig­ter Wege bes­ser zum Ein­satz­ort zu kom­men. Auch bei inner­städ­ti­schen Ver­an­stal­tun­gen oder hohem Ver­kehrs­auf­kom­men kann die E‑Bike-Staf­fel den moto­ri­sier­ten Sani­täts­dienst ergänzen.

„Das frei­wil­li­ge Enga­ge­ment in Deutsch­land und in unse­rer Regi­on ist viel­fäl­tig und krea­tiv“, sagt Andre­as Schwarz. „Der Ein­satz all die­ser vie­len Hel­fen­den in unse­rem Land ist für den Zusam­men­halt unse­rer Gesell­schaft unverzichtbar.“

Des­halb ruft Schwarz dazu auf, bis zum 19. Okto­ber auf der Enga­ge­ment­preis-Home­page für ein Lieb­lings­pro­jekt zu stim­men. Das Pro­jekt mit den meis­ten Stim­men gewinnt.

Ver­lie­hen wird der dies­jäh­ri­ge Enga­ge­ment­preis am 1. Dezem­ber in Ber­lin. Mit der Aus­zeich­nung möch­te das Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­te­ri­um eine stär­ke­re Aner­ken­nung bür­ger­schaft­li­chen Enga­ge­ments erreichen.

Andre­as Schwarz auf Fördertour 

För­der­pro­jek­te in Bam­berg und der Region

Nach dem Haus­halt ist vor dem Haus­halt. Anfang Juni hat der Deut­sche Bun­des­tag den Haus­halt für das lau­fen­de Jahr 2022 beschlos­sen und schon jetzt begin­nen die Vor­be­rei­tun­gen für die nächs­ten Haus­halts­be­ra­tun­gen. Dies hat die Stadt Bam­berg zum Anlass genom­men, um dem Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Andre­as Schwarz (SPD) eini­ge mög­li­che För­der­pro­jek­te in und um Bam­berg vorzustellen.

Bereits in den ver­gan­ge­nen Jah­ren hat sich der SPD-Haus­halts­po­li­ti­ker erfolg­reich für die För­de­rung von wich­ti­gen Pro­jek­ten für die Stadt Bam­berg in Ber­lin ein­ge­setzt, wie bei­spiels­wei­se die Klos­ter­kir­che St. Micha­el, das Stadt­schloss Gey­ers­wörth, das Kli­ma­pro­jekt Bio­di­ver­si­tät, das Alte Rat­haus mit der Obe­ren Brü­cke und nicht zuletzt die Sanie­rung der Obe­ren Sand­stra­ße 20.

Zunächst ging es dies­mal bei der Besich­ti­gungs­tour in den Stadt­wald, wo der städ­ti­sche Forst­amts­lei­ter Johan­nes Höl­zel und sein Stell­ver­tre­ter Die­ter Bier­lein den Anwe­sen­den den mög­li­chen Stand­ort einer Grün­brü­cke über die ICE-Tras­se vor­stell­ten. Im Zuge des Bahn­aus­baus ver­läuft die Tras­se, die vier­glei­sig aus­ge­baut wer­den soll, mit­ten durch den Stadt­wald. Die Stadt plant daher eine drin­gend not­wen­di­ge Grün­brü­cke über die Glei­se, damit Wild gefahr­los von einer Sei­te zur ande­ren wech­seln kann.

Gute Ideen und Unter­stüt­zung durch den Bund sind gefragt

För­der­be­darf besteht auch im Bam­ber­ger Stadt­teil Wil­densorg. Hier plant man die Neu­ge­stal­tung und Rena­tu­rie­rung des Eichel­sees für eine sta­bi­le Was­ser­ver­sor­gung und eine höhe­re Artenvielfalt.

Ein grö­ße­res Sanie­rungs­pro­jekt wird die Vil­la Rem­eis. Deren Bau­struk­tur ist durch sich ver­schie­ben­de Gesteins­schich­ten im Roten Hügel so mit­ge­nom­men, dass drin­gen­der Sanie­rungs­be­darf besteht. Nur so kann der bei den Bam­ber­ge­rin­nen und Bam­ber­gern sehr belieb­te Café­be­trieb durch den Sozi­al­dienst Katho­li­scher Frau­en (SkF) e.V. wei­ter fortbestehen.

Bei einem Gespräch mit dem zwei­ten Bür­ger­meis­ter Jonas Glüsen­kamp stell­te die­ser ver­schie­de­ne Sozi­al- und Umwelt­pro­jek­te vor. Die Stadt Bam­berg hat mit beson­de­ren Her­aus­for­de­run­gen zu kämp­fen, die zum einen die Jugend, Inte­gra­ti­on und zum ande­ren die Umwelt betref­fen. Hier sind gute Ideen und Unter­stüt­zung durch den Bund gefragt.

Wei­te­re besich­tig­te Pro­jek­te waren die ursprüng­li­chen Klos­ter­gär­ten von St. Micha­el, das Braue­rei­mu­se­um, der Barock­flü­gel von Schloss Gey­ers­wörth, das ETA Hoff­mann Haus sowie die Lag­ar­de Reit­hal­le. Abschluss der För­der­tour war die Besich­ti­gung des eng­li­schen Gar­tens von Schloss Hohen­stein in Ahorn.

„Es ist immer wie­der span­nend, sol­che För­der­vor­ha­ben von der Idee bis zur Umset­zung mit zu beglei­ten. Dies ist mei­ne Auf­ga­be in Haus­halts­aus­schuss und es macht mir gro­ße Freu­de, auf die­se Wei­se mei­ne schö­ne Hei­mat Ober­fran­ken für die Zukunft fit zu machen und zu erhal­ten“, so Andre­as Schwarz abschließend.

Bund för­dert Arten­reich­tum im Hain

Bio­di­ver­si­tät und Kli­ma­an­pas­sung im urba­nen Raum

Das neu gestar­te­te Pro­jekt „Städ­ti­sche Wäl­der und Parks in Bam­berg – Bio­di­ver­si­tät und Kli­ma­an­pas­sung im urba­nen Raum“ soll die Umset­zung der Natio­na­len Bio­di­ver­si­täts­stra­te­gie vor Ort unterstützen.

Die Natio­na­len Bio­di­ver­si­täts­stra­te­gie sieht vor, die Diver­si­tät von Land­schaf­ten, Pflan­zen und Tie­ren zu erhal­ten und wie­der­her­zu­stel­len. Mit 1.263.973 Euro unter­stützt das Bun­des­amt für Natur­schutz mit Mit­teln des Bun­des­um­welt­mi­nis­te­ri­ums die­ses Vor­ha­ben in Bam­berg. Der Eigen­an­teil der Stadt beträgt 140.441 Euro. In den kom­men­den sechs Jah­ren soll das am 20. Mai gestar­te­te Pro­jekt „Städ­ti­sche Wäl­der und Parks in Bam­berg – Bio­di­ver­si­tät und Kli­ma­an­pas­sung im urba­nen Raum“ Bio­di­ver­si­tät ent­spre­chend nicht nur för­dern, son­dern auch erleb­bar machen.

In Bam­berg und Umge­bung sol­len dazu Maß­nah­men umge­setzt wer­den, die Lebens­räu­me ver­bes­sern, Nischen schaf­fen und so dem kli­ma­be­ding­ten Arten­schwund ent­ge­gen­wir­ken. Ein beglei­ten­des, natur­päd­ago­gi­sches Ange­bot soll die Gele­gen­heit bie­ten, Bio­di­ver­si­tät zu erle­ben und sich per­sön­lich für bio­lo­gi­sche Viel­falt zu engagieren.

Die Inter­es­sen der bio­lo­gi­schen Viel­falt und der Men­schen in der Stadt gehen Hand in Hand

Ange­sto­ßen hat­te das För­der­pro­jekt Bam­bergs Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter Andre­as Schwarz. „Durch mei­ne Funk­ti­on im Haus­halts­aus­schuss konn­te ich die För­de­rung für die­ses beson­de­re Pro­jekt in mei­nen Wahl­kreis holen“, sag­te er. „Der Stadt Bam­berg ist es gelun­gen, eine För­der­ku­lis­se zu schaf­fen, die auch in Ber­lin Anklang gefun­den hat. Nun freue ich mich sehr, dass es bald los­ge­hen wird.“

Nicht zuletzt in Zei­ten von Kli­ma­wan­del und Coro­na, sei­en finan­zi­el­le Res­sour­cen für Arten- und Umwelt­schutz oft nur begrenzt vor­han­den, sag­te Ober­bür­ger­meis­ter Andre­as Star­ke. „Die För­de­rung durch das Pro­jek­te „Städ­ti­sche Wäl­der und Parks in Bam­berg“ trifft daher genau ins Schwar­ze. Mit den zur Ver­fü­gung gestell­ten Mit­teln kön­nen wir unse­rer Ver­ant­wor­tung für in Bam­berg hei­mi­sche, sel­te­ne Tier- und Pflan­zen­ar­ten nun auch gerecht werden.“

„Die Inter­es­sen der bio­lo­gi­schen Viel­falt und der Men­schen in der Stadt gehen Hand in Hand“, schloss sich Bür­ger­meis­ter und Kli­ma­re­fe­rent Jonas Glüsen­kamp an. „Mit dem Pro­jekt im Bam­ber­ger Hain­wei­her erwei­tern wir den Lebens­raum für sel­te­ne Tier- und Pflan­zen­ar­ten und sor­gen gleich­zei­tig für ein ver­bes­ser­tes Stadtklima.“

Sehr für das Pro­jekt ein­ge­setzt hat­te sich Forst­amts­lei­ter Johan­nes Höl­zel. „Die För­de­rung gibt uns zunächst für sechs Jah­re die Mög­lich­keit, an ganz spe­zi­fi­schen Arten aus­ge­rich­te­te Lebens­räu­me zu schaf­fen oder die­se zu ver­bes­sern. Die Band­brei­te dabei reicht von Vögeln, wie dem Mau­er­seg­ler, über Fische und Amphi­bi­en, bis hin zu Insek­ten. Mit teil­wei­se land­schafts­ver­än­dern­den Bau­maß­nah­men im Stadt­wald Bam­berg oder dem Hain wer­den neue Lebens­räu­me geschaf­fen und an die Bedürf­nis­se ein­zel­ner Arten angepasst.“

Frei­be­trä­ge, Bedarfs­sät­ze, Wohnzuschlag

BAföG-Reform auf den Weg gebracht

Künf­tig sol­len mehr Men­schen BAföG bekom­men und Geför­der­te mehr davon haben. Der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz (SPD) begrüßt die geplan­te BAföG-Reform. Zuvor hat­te die Bun­des­re­gie­rung einen ent­spre­chen­den Gesetz­ent­wurf ein­ge­bracht, den der Deut­sche Bun­des­tag ver­gan­ge­ne Woche erst­mals im Ple­num bera­ten hat.

„Wir öff­nen das BAföG wie­der für die Brei­te der Gesell­schaft, indem wir die Frei­be­trä­ge so stark aus­wei­ten wie seit Jah­ren nicht mehr”, sag­te der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz dazu. „Zudem erhal­ten Stu­die­ren­de, aber auch Schü­le­rin­nen und Schü­ler mehr Unter­stüt­zung bei stei­gen­den Kos­ten und hohen Mie­ten. Wer wenig Geld hat, bekommt so bes­se­re Bil­dungs­chan­cen. Klar ist aber auch: Mit die­ser Reform machen wir das BAföG jetzt erst ein­mal wie­der flott. Doch noch in die­ser Wahl­pe­ri­ode wol­len wir es mit einer wei­te­ren Reform grund­sätz­lich erneuern.“

Der Gesetz­ent­wurf sieht meh­re­re Punk­te vor. So sol­len Ein­kom­mens­frei­be­trä­ge um 20 Pro­zent ange­ho­ben wer­den. Die Bedarfs­sät­ze sol­len um 5 Pro­zent stei­gen und der För­der­höchst­be­trag auf 931 Euro wach­sen. Mehr Geld ist auch beim Wohn­zu­schlag geplant, der auf 360 Euro stei­gen soll. Und wer eige­ne Kin­der betreut, soll künf­tig 160 Euro pro Kind unter 14 Jah­ren erhalten.

Auch die Alters­gren­ze soll ver­ein­heit­licht wer­den und auf 45 Jah­re stei­gen, sodass län­ger ein BAföG-Anspruch besteht. Damit wür­de sich auch der Ver­mö­gens­frei­be­trag auf 45.000 Euro erhöhen.

BAföG-Rest­schul­den sol­len künf­tig nach 20 Jah­ren antrags­los erlas­sen wer­den kön­nen. Auch sieht der Geset­zes­ent­wurf vor, den BAföG-Antrag digi­ta­ler und damit ein­fa­cher zu machen.

Die Ände­run­gen sol­len ab dem Win­ter­se­mes­ter 2022/​/​23 gel­ten, bezie­hungs­wei­se dem Beginn des neu­en Schul­jah­res. Der Bun­des­tag muss der Reform des Bun­des­aus­bil­dungs­för­de­rungs­ge­set­zes noch zustimmen.

Andre­as Schwarz füg­te hin­zu: „Für die wei­te­re BAföG-Reform wol­len wir als SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on ins­be­son­de­re den Kre­dit­an­teil sen­ken und damit der Ver­schul­dungs­angst ent­ge­gen­wir­ken. Zusätz­lich wol­len wir etwa einen Fach­rich­tungs­wech­sel ermög­li­chen, die För­der­höchst­dau­er anpas­sen und eine eltern­un­ab­hän­gi­ge Basis­för­de­rung für alle Stu­die­ren­den einführen.“

Demo­kra­tie­för­de­rung und Vor­beu­gung von Extremismus

„Respekt Coa­ches“ kön­nen Prä­ven­ti­ons­ar­beit fortsetzen

Der Haus­halts­aus­schuss des Deut­schen Bun­des­ta­ges hat in einer Sit­zung zum Bun­des­haus­halt 2022 in der ver­gan­ge­nen Woche beschlos­sen, die Mit­tel für das Pro­gramm „Respekt Coa­ches“ gegen­über dem Regie­rungs­ent­wurf um 15 Mil­lio­nen Euro zu erhö­hen. Ins­ge­samt ste­hen im Jahr 2022 für das Pro­gramm nun 36 Mil­lio­nen Euro zur Verfügung.

„Das sind rich­tig gute Nach­rich­ten für die wich­ti­ge Arbeit der „Respekt Coa­ches“, sag­te der Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz, „auch hier beim Jugend­mi­gra­ti­ons­dienst Oberfranken-West.“

Zahl­rei­che Trä­ger hat­ten sich in den letz­ten Wochen gemel­det und hät­ten über­zeu­gend dar­ge­legt, wie beein­träch­ti­gend sich die feh­len­den Mit­tel auf die erfolg­rei­che Umset­zung des Pro­gramms vor Ort aus­wir­ken wür­den. Der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on sei es in den par­la­men­ta­ri­schen Bera­tun­gen zum Bun­des­haus­halt 2022 gelun­gen, gemein­sam mit den Koali­ti­ons­frak­tio­nen, ein posi­ti­ves Signal zur Stär­kung der Prä­ven­ti­ons­ar­beit an Schu­len zu senden.

„Dar­über hin­aus konn­te für die regu­lä­re Arbeit der Jugend­mi­gra­ti­ons­diens­te eine Erhö­hung von 8 Mil­lio­nen Euro erreicht wer­den. Auch vor dem Hin­ter­grund der aktu­el­len Ereig­nis­se ist es wich­tig, die Arbeit der Jugend­mi­gra­ti­ons­diens­te ver­läss­lich zu stär­ken. Denn sie unter­stüt­zen bun­des­weit jun­ge Men­schen mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund mit indi­vi­du­el­len För­der­plä­nen bei der sozia­len und beruf­li­chen Inte­gra­ti­on“, sag­te Andre­as Schwarz.

Stär­kung von Jugendmigrationsdiensten

Seit 2018 exis­tiert das Bun­des­mo­dell­pro­gramm „Respekt Coa­ches“. Jugend­mi­gra­ti­ons­diens­te (JMD) set­zen das Pro­gramm in Schu­len gemein­sam mit Part­nern um. Ziel ist es, ein ver­ständ­nis- und respekt­vol­les Mit­ein­an­der an Schu­len zu för­dern und extre­mis­ti­schen Ten­den­zen im jun­gen Alter vor­zu­beu­gen. Das Vor­ha­ben wird seit 2018 an ins­ge­samt 663 Koope­ra­ti­ons­schu­len bun­des­weit umgesetzt.

Mit mehr als 5.700 Grup­pen­an­ge­bo­ten wur­den mehr als 203.000 Schü­le­rin­nen und Schü­ler über die gesam­te Lauf­zeit erreicht. Aktu­ell sind rund 400 päd­ago­gi­sche Fach­kräf­te an 445 Koope­ra­ti­ons­schu­len an 272 Stand­or­ten im Ein­satz. Sie bie­ten umfas­sen­de Ange­bo­te der Demo­kra­tie­för­de­rung und der poli­ti­schen Bil­dung an.

Für ein Jahr in die USA

Par­la­men­ta­ri­sches Patenschafts-Programm

Jun­ge Berufs­tä­ti­ge, Aus­zu­bil­den­de und Schü­le­rin­nen und Schü­ler kön­nen sich ab sofort für das 40. Par­la­men­ta­ri­sche Paten­schafts-Pro­gramm des Bun­des­ta­ges bewerben.

„Das Par­la­men­ta­ri­sche Paten­schafts-Pro­gramm ist eine ein­ma­li­ge Chan­ce, für ein Jahr die USA ken­nen­zu­ler­nen – ob Poli­tik, Gesell­schaft oder Kul­tur“, sagt der Forch­hei­mer SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz.

Das Par­la­men­ta­ri­sche Paten­schafts-Pro­gramm ist ein gemein­sa­mes Pro­gramm des Deut­schen Bun­des­ta­ges und des US-Con­gress. Es steht unter der Schirm­herr­schaft der Bun­des­tags­prä­si­den­tin Bär­bel Bas.

Der Bun­des­tag ver­gibt die­ses Sti­pen­di­um für das kom­men­de Jahr, über­nimmt Rei­se- und Pro­gramm­kos­ten und nöti­ge Versicherungsleistungen.

Bewer­ben kön­nen sich Schü­le­rin­nen und Schü­ler, die 2023 zwi­schen 15 und 17 Jah­ren alt sind, sowie Berufs­tä­ti­ge und Aus­zu­bil­den­de, die im Som­mer 2023 höchs­tens 24 Jah­re alt sind. Ein geleis­te­ter Frei­wil­li­gen­dienst wird auf die Alters­gren­ze angerechnet.

Bewer­ben kann sich, wer sei­nen ers­ten Wohn­sitz und Lebens­mit­tel­punkt in Deutsch­land hat. Wer nicht die deut­sche Staats­bür­ger­schaft besitzt, muss mit der deut­schen Spra­che, Geschich­te und Kul­tur aus­rei­chend ver­traut sein.

Die Bewer­bungs­pha­se für das Par­la­men­ta­ri­sche Paten­schafts-Pro­gramm endet am 9. Sep­tem­ber 2022.

Vor Ort ler­nen Schü­le­rin­nen und Schü­ler dann gemein­sam mit ame­ri­ka­ni­schen Jugend­li­chen und besu­chen eine High School. Jun­ge Berufs­tä­ti­ge und Azu­bis arbei­ten in einem ame­ri­ka­ni­schen Betrieb und kön­nen so inter­na­tio­na­le Erfah­rung in der Berufs­welt sam­meln. „Ich wür­de mich freu­en, wenn für das Pro­gramm­jahr 2023/​2024 jemand aus mei­nem Wahl­kreis in die USA fährt“, so Andre­as Schwarz.

Alle Infor­ma­tio­nen zum Par­la­men­ta­ri­schen Paten­schafts-Pro­gramm gibt es hier.