Bund fördert Artenreichtum im Hain
Biodiversität und Klimaanpassung im urbanen Raum
Das neu gestartete Projekt „Städtische Wälder und Parks in Bamberg – Biodiversität und Klimaanpassung im urbanen Raum“ soll die Umsetzung der Nationalen Biodiversitätsstrategie vor Ort unterstützen.
Die Nationalen Biodiversitätsstrategie sieht vor, die Diversität von Landschaften, Pflanzen und Tieren zu erhalten und wiederherzustellen. Mit 1.263.973 Euro unterstützt das Bundesamt für Naturschutz mit Mitteln des Bundesumweltministeriums dieses Vorhaben in Bamberg. Der Eigenanteil der Stadt beträgt 140.441 Euro. In den kommenden sechs Jahren soll das am 20. Mai gestartete Projekt „Städtische Wälder und Parks in Bamberg – Biodiversität und Klimaanpassung im urbanen Raum“ Biodiversität entsprechend nicht nur fördern, sondern auch erlebbar machen.
In Bamberg und Umgebung sollen dazu Maßnahmen umgesetzt werden, die Lebensräume verbessern, Nischen schaffen und so dem klimabedingten Artenschwund entgegenwirken. Ein begleitendes, naturpädagogisches Angebot soll die Gelegenheit bieten, Biodiversität zu erleben und sich persönlich für biologische Vielfalt zu engagieren.
Die Interessen der biologischen Vielfalt und der Menschen in der Stadt gehen Hand in Hand
Angestoßen hatte das Förderprojekt Bambergs Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz. „Durch meine Funktion im Haushaltsausschuss konnte ich die Förderung für dieses besondere Projekt in meinen Wahlkreis holen“, sagte er. „Der Stadt Bamberg ist es gelungen, eine Förderkulisse zu schaffen, die auch in Berlin Anklang gefunden hat. Nun freue ich mich sehr, dass es bald losgehen wird.“
Nicht zuletzt in Zeiten von Klimawandel und Corona, seien finanzielle Ressourcen für Arten- und Umweltschutz oft nur begrenzt vorhanden, sagte Oberbürgermeister Andreas Starke. „Die Förderung durch das Projekte „Städtische Wälder und Parks in Bamberg“ trifft daher genau ins Schwarze. Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln können wir unserer Verantwortung für in Bamberg heimische, seltene Tier- und Pflanzenarten nun auch gerecht werden.“
„Die Interessen der biologischen Vielfalt und der Menschen in der Stadt gehen Hand in Hand“, schloss sich Bürgermeister und Klimareferent Jonas Glüsenkamp an. „Mit dem Projekt im Bamberger Hainweiher erweitern wir den Lebensraum für seltene Tier- und Pflanzenarten und sorgen gleichzeitig für ein verbessertes Stadtklima.“
Sehr für das Projekt eingesetzt hatte sich Forstamtsleiter Johannes Hölzel. „Die Förderung gibt uns zunächst für sechs Jahre die Möglichkeit, an ganz spezifischen Arten ausgerichtete Lebensräume zu schaffen oder diese zu verbessern. Die Bandbreite dabei reicht von Vögeln, wie dem Mauersegler, über Fische und Amphibien, bis hin zu Insekten. Mit teilweise landschaftsverändernden Baumaßnahmen im Stadtwald Bamberg oder dem Hain werden neue Lebensräume geschaffen und an die Bedürfnisse einzelner Arten angepasst.“
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Freibeträge, Bedarfssätze, Wohnzuschlag
BAföG-Reform auf den Weg gebracht
Künftig sollen mehr Menschen BAföG bekommen und Geförderte mehr davon haben. Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) begrüßt die geplante BAföG-Reform. Zuvor hatte die Bundesregierung einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht, den der Deutsche Bundestag vergangene Woche erstmals im Plenum beraten hat.
„Wir öffnen das BAföG wieder für die Breite der Gesellschaft, indem wir die Freibeträge so stark ausweiten wie seit Jahren nicht mehr”, sagte der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz dazu. „Zudem erhalten Studierende, aber auch Schülerinnen und Schüler mehr Unterstützung bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Wer wenig Geld hat, bekommt so bessere Bildungschancen. Klar ist aber auch: Mit dieser Reform machen wir das BAföG jetzt erst einmal wieder flott. Doch noch in dieser Wahlperiode wollen wir es mit einer weiteren Reform grundsätzlich erneuern.“
Der Gesetzentwurf sieht mehrere Punkte vor. So sollen Einkommensfreibeträge um 20 Prozent angehoben werden. Die Bedarfssätze sollen um 5 Prozent steigen und der Förderhöchstbetrag auf 931 Euro wachsen. Mehr Geld ist auch beim Wohnzuschlag geplant, der auf 360 Euro steigen soll. Und wer eigene Kinder betreut, soll künftig 160 Euro pro Kind unter 14 Jahren erhalten.
Auch die Altersgrenze soll vereinheitlicht werden und auf 45 Jahre steigen, sodass länger ein BAföG-Anspruch besteht. Damit würde sich auch der Vermögensfreibetrag auf 45.000 Euro erhöhen.
BAföG-Restschulden sollen künftig nach 20 Jahren antragslos erlassen werden können. Auch sieht der Gesetzesentwurf vor, den BAföG-Antrag digitaler und damit einfacher zu machen.
Die Änderungen sollen ab dem Wintersemester 2022//23 gelten, beziehungsweise dem Beginn des neuen Schuljahres. Der Bundestag muss der Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes noch zustimmen.
Andreas Schwarz fügte hinzu: „Für die weitere BAföG-Reform wollen wir als SPD-Bundestagsfraktion insbesondere den Kreditanteil senken und damit der Verschuldungsangst entgegenwirken. Zusätzlich wollen wir etwa einen Fachrichtungswechsel ermöglichen, die Förderhöchstdauer anpassen und eine elternunabhängige Basisförderung für alle Studierenden einführen.“
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Demokratieförderung und Vorbeugung von Extremismus
„Respekt Coaches“ können Präventionsarbeit fortsetzen
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in einer Sitzung zum Bundeshaushalt 2022 in der vergangenen Woche beschlossen, die Mittel für das Programm „Respekt Coaches“ gegenüber dem Regierungsentwurf um 15 Millionen Euro zu erhöhen. Insgesamt stehen im Jahr 2022 für das Programm nun 36 Millionen Euro zur Verfügung.
„Das sind richtig gute Nachrichten für die wichtige Arbeit der „Respekt Coaches“, sagte der Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz, „auch hier beim Jugendmigrationsdienst Oberfranken-West.“
Zahlreiche Träger hatten sich in den letzten Wochen gemeldet und hätten überzeugend dargelegt, wie beeinträchtigend sich die fehlenden Mittel auf die erfolgreiche Umsetzung des Programms vor Ort auswirken würden. Der SPD-Bundestagsfraktion sei es in den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 gelungen, gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen, ein positives Signal zur Stärkung der Präventionsarbeit an Schulen zu senden.
„Darüber hinaus konnte für die reguläre Arbeit der Jugendmigrationsdienste eine Erhöhung von 8 Millionen Euro erreicht werden. Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse ist es wichtig, die Arbeit der Jugendmigrationsdienste verlässlich zu stärken. Denn sie unterstützen bundesweit junge Menschen mit Migrationshintergrund mit individuellen Förderplänen bei der sozialen und beruflichen Integration“, sagte Andreas Schwarz.
Stärkung von Jugendmigrationsdiensten
Seit 2018 existiert das Bundesmodellprogramm „Respekt Coaches“. Jugendmigrationsdienste (JMD) setzen das Programm in Schulen gemeinsam mit Partnern um. Ziel ist es, ein verständnis- und respektvolles Miteinander an Schulen zu fördern und extremistischen Tendenzen im jungen Alter vorzubeugen. Das Vorhaben wird seit 2018 an insgesamt 663 Kooperationsschulen bundesweit umgesetzt.
Mit mehr als 5.700 Gruppenangeboten wurden mehr als 203.000 Schülerinnen und Schüler über die gesamte Laufzeit erreicht. Aktuell sind rund 400 pädagogische Fachkräfte an 445 Kooperationsschulen an 272 Standorten im Einsatz. Sie bieten umfassende Angebote der Demokratieförderung und der politischen Bildung an.
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Für ein Jahr in die USA
Parlamentarisches Patenschafts-Programm
Junge Berufstätige, Auszubildende und Schülerinnen und Schüler können sich ab sofort für das 40. Parlamentarische Patenschafts-Programm des Bundestages bewerben.
„Das Parlamentarische Patenschafts-Programm ist eine einmalige Chance, für ein Jahr die USA kennenzulernen – ob Politik, Gesellschaft oder Kultur“, sagt der Forchheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Congress. Es steht unter der Schirmherrschaft der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.
Der Bundestag vergibt dieses Stipendium für das kommende Jahr, übernimmt Reise- und Programmkosten und nötige Versicherungsleistungen.
Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die 2023 zwischen 15 und 17 Jahren alt sind, sowie Berufstätige und Auszubildende, die im Sommer 2023 höchstens 24 Jahre alt sind. Ein geleisteter Freiwilligendienst wird auf die Altersgrenze angerechnet.
Bewerben kann sich, wer seinen ersten Wohnsitz und Lebensmittelpunkt in Deutschland hat. Wer nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, muss mit der deutschen Sprache, Geschichte und Kultur ausreichend vertraut sein.
Die Bewerbungsphase für das Parlamentarische Patenschafts-Programm endet am 9. September 2022.
Vor Ort lernen Schülerinnen und Schüler dann gemeinsam mit amerikanischen Jugendlichen und besuchen eine High School. Junge Berufstätige und Azubis arbeiten in einem amerikanischen Betrieb und können so internationale Erfahrung in der Berufswelt sammeln. „Ich würde mich freuen, wenn für das Programmjahr 2023/2024 jemand aus meinem Wahlkreis in die USA fährt“, so Andreas Schwarz.
Alle Informationen zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm gibt es hier.
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Staatssekretärin Bundesgesundheitsministerium
Sabine Dittmar besucht Steigerwaldklinik
Sabine Dittmar, Staatssekretärin des Bundesgesundheitsministeriums, und Vertreter der SPD-Bundestags- und ‑Kreistagsfraktion haben die Steigerwaldklinik besucht. Themen des Austauschs mit der Klinikleitung waren unter anderem Mängel und Entwicklung des Gesundheitswesens.
Auf Initiative der SPD Kreistagsfraktion Bamberg besuchten vergangenen Mittwoch Sabine Dittmar, Andreas Schwarz und Jonas Merzbacher die Steigerwaldklinik Burgebrach. Die Staatssekretärin des Bundesgesundheitsministeriums, der Bundestagsabgeordnete und der SPD-Fraktionsvorsitzende Bamberg Land diskutierten aktuelle Probleme der Gesundheitsversorgung mit der Klinikleitung. Inhaltlich standen dabei Themen wie Notfallversorgung, Personalmangel, Kostensteigerungen und die zukünftige Entwicklung des Gesundheitswesens im Vordergrund.
Udo Kunzmann, Geschäftsführer der Gemeinnützigen Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg (GKG), die die Steigerwaldklinik trägt, dankte Frau Dittmar für „den konstruktiven Austausch und das offene Ohr“ für Problemstellungen der Krankenhäuser.
Das Foto zeigt von links: Sebastian Götz, Betriebsleiter der Steigerwaldklinik, Andreas Schwarz, Bundestagsabgeordneter, Florian Höhn, Referent der Geschäftsführung, Sabine Dittmar, Staatssekretärin des BMG, Udo Kunzmann, Geschäftsführer GKG, Harald Poßer, stellvertretender Geschäftsführer, Michael Zachert, ärztlicher Direktor, Susanne Böhm, Konzernbetriebsratsvorsitzende und Jonas Merzbacher, Fraktionsvorsitzender der SPD Bamberger Land.
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Förderbescheid übergeben
Bamberger MitMachKlima kann beginnen
Andreas Schwarz, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Bamberg, hat der Stadt Bamberg einen Förderbescheid für das Projekt „MitMachKlima“ übergeben. Bereits Ende 2020 hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel für das Projekt freigegeben.
Mit 3,3 Millionen Euro fördert der Bund im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative das Bamberger Mitmachklima. Nach der Zusendung des Förderbescheides kann es nun endgültig losgehen.
„Wir brauchen den Klimaschutz und wir müssen die Energiewende anpacken! Gerade jetzt vor dem Hintergrund der Ukrainekrise und der schwierigen Frage der zukünftigen Energieversorgung erfahren wir, wie wichtig das für uns alle ist“, sagte Andreas Schwarz.
„Die Stadt Bamberg will nicht nur über Klimaschutz reden, sondern dieses Thema anpacken. Deshalb haben sich die Verantwortlichen im Jahr 2020 mit einem außergewöhnlichen Projektantrag an mich gewandt. Mit dem Projekt „MitMachKlima“ werden konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz mit Beteiligung der Bürgerschaft entwickelt und innerhalb von drei Jahren umgesetzt. Ich freue mich, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltausschuss ebenso begeistert von diesem Konzept waren wie ich und im Dezember 2020 die Förderung beschlossen haben“.
Bei der Übergabe des Förderbescheides erläuterte Bambergs zweiter Bürgermeister und Klimareferent Jonas Glüsenkamp die Besonderheit des Projekts. „Durch die Förderung bekommen wir die Möglichkeit, niedrigschwelligen Mitmachangebote, insbesondere in den verschiedenen Stadtteilen Bambergs zu verwirklichen. Dabei soll das Projekt insbesondere diejenigen ansprechen, die bisher mit Klimaschutz nicht viel zu tun hatten oder keine Möglichkeit gesehen haben, sich in dieses wichtige Thema einzubringen. Von Anfang an werden die Menschen in die Entwicklung des Projekts einbezogen. Wir denken, dass dies Akzeptanz und das Weiterbestehen über den Förderzeitraum hinaus gewährleistet. Gemeinsam mit den Menschen wollen wir Bürgersolaranlagen verwirklichen, Stadtteile begrünen oder Bildungsprojekte starten. Ohne die Förderung des Bundes hätte es nicht die Möglichkeit gegeben, das Thema in diesem Umfang in Bamberg anzugehen. Wir sind deshalb dem Fördermittelgeber sehr dankbar.“
Andreas Schwarz fügte an: „Dieses zielgerichtete Vorhaben setzt echte Klimapolitik vor Ort um. Bamberg wird durch die Förderung wichtige Akzente für unsere Umwelt und unsere Zukunft setzen. Ich bin schon gespannt.“
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