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Bayern - Page 2

Test tech­ni­scher Sys­te­me unter rea­len Bedingungen

Bun­des­wei­ter Warn­tag: Posi­ti­ve Bilanz für den Regie­rungs­be­zirk Oberfranken

Der heu­ti­ge bun­des­wei­te Warn­tag ist in Ober­fran­ken nach einem ers­ten Über­blick ins­ge­samt posi­tiv ver­lau­fen. Dies teilt die Regie­rung von Ober­fran­ken mit.

Die betei­lig­ten Behör­den und Orga­ni­sa­tio­nen haben die Abläu­fe rei­bungs­los umge­setzt, was auf eine gute Vor­be­rei­tung und Zusam­men­ar­beit hinweist.

Die digi­ta­len War­nun­gen wur­den über das Modu­la­re Warn­sys­tem an Warn-Apps und Cell Broad­cast erfolg­reich ver­sen­det. Auch die Sire­nen, soweit tech­nisch digi­tal auf­ge­rüs­tet, gaben eine akus­ti­sche War­nung und Ent­war­nung ab. Neben dem Bun­des­amt für Bevöl­ke­rungs­schutz und Kata­stro­phen­hil­fe (BBK) betei­lig­ten sich in Ober­fran­ken 138 Kom­mu­nen mit Sire­nen­war­nung (ins­ge­samt rund 650 Sire­nen) und Lautsprecherwagen.

Die gewon­ne­nen Erfah­run­gen flie­ßen nun in die bun­des­wei­te Aus­wer­tung des BBK ein.

Mit jedem Pro­be­alarm wer­den die tech­ni­schen Sys­te­me unter rea­len Bedin­gun­gen getes­tet, um Schwach­stel­len zu erken­nen und die Effi­zi­enz und Effek­ti­vi­tät zukünf­ti­ger Alar­mie­run­gen zu opti­mie­ren. Dar­über hin­aus tra­gen sie dazu bei, die Bevöl­ke­rung über die ver­schie­de­nen For­men der War­nung zu infor­mie­ren und zu sen­si­bi­li­sie­ren. Dies ist eine Grund­vor­aus­set­zung für die Selbst­hil­fe­fä­hig­keit der Men­schen in Deutsch­land im Krisenfall.

Die beim letz­ten Warn­tag auf­ge­tre­te­nen tech­ni­schen Pro­ble­me bei der Ent­war­nung im Bereich einer Leit­stel­le konn­ten inzwi­schen beho­ben wer­den. Dies unter­streicht den Nut­zen des Warn­ta­ges als Instru­ment zur ste­ti­gen tech­ni­schen Opti­mie­rung der Warnsysteme.

Am 11. Sep­tem­ber wer­den die Warn­sys­te­me getestet

Warn­tag auch in der Stadt Bamberg

Am mor­gi­gen Don­ners­tag, dem 11. Sep­tem­ber 2025, wer­den bun­des­weit die vor­han­de­nen Warn­sys­te­me erprobt. So auch in Bam­berg, wie die Stadt Bam­berg mitteilt.

Am Warn­tag geht es auch dar­um, die Bevöl­ke­rung auf die­se Ange­bo­te auf­merk­sam zu machen und dafür zu sen­si­bi­li­sie­ren. Wie bei den bis­he­ri­gen Warn­ta­gen in den Jah­ren 2020, 2022, 2023 und 2024 soll auch die­ser Test dabei hel­fen, die War­nun­gen in Deutsch­land wei­ter­zu­ent­wi­ckeln und zu optimieren.

Um 11 Uhr löst das Bun­des­amt für Bevöl­ke­rungs­schutz und Kata­stro­phen­hil­fe (BBK) über das Modu­la­re Warn­sys­tem des Bun­des (MoWas) eine Pro­be­war­nung aus. Die­se wird an alle ange­schlos­se­nen Warn­mul­ti­pli­ka­to­ren, zum Bei­spiel Rund­funk- und Fern­seh­sen­der sowie App-Ser­ver geschickt. Die Warn­mul­ti­pli­ka­to­ren ver­sen­den die Pro­be­war­nung an ver­schie­de­ne Warn­mit­tel, dar­un­ter Cell Broad­cast, Warn-Apps wie die vom BBK betrie­be­ne Warn-App NINA, Radio und TV-Sen­der, digi­ta­le Stadt­in­for­ma­ti­ons­ta­feln, Taxi-Dach-Wer­bung und diver­se Fahr­gast­in­for­ma­ti­ons­sys­te­me an Bahn­hö­fen. Auch auf www.warnung.bund.de ist die War­nung zu fin­den. Auch die Stadt Bam­berg ist beim bun­des­wei­ten Warn­tag dabei.

Der Akti­ons­tag ist wich­tig, um Bür­ge­rin­nen und Bür­gern im Vor­feld die Bedeu­tung des War­nens und die damit ver­bun­de­nen Signa­le zu zei­gen und gleich­zei­tig die bestehen­den Warn­sys­te­me zu tes­ten. Der­zeit wird in Bam­berg aus­schließ­lich mit Warn-Apps und Cell Broad­cast gewarnt. Daher ergeht die Bit­te an die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger sicher­zu­stel­len, dass die Betriebs­sys­te­me der Smart­phones auf dem aktu­el­len Stand sind (für Cell Broad­cast erfor­der­lich) und die App- und Laut­stär­ke­ein­stel­lun­gen passen.

Im ver­gan­ge­nen Jahr gaben bei einer Umfra­ge zum Warn­tag 97 Pro­zent der Befrag­ten an, dass sie die War­nung erhal­ten haben (plus 1 Pro­zent­punkt im Ver­gleich zu 2023). Der reich­wei­ten­stärks­te Warn­ka­nal ist dabei Cell Broad­cast, über den 73 Pro­zent der Befrag­ten erreicht wur­den. Bei die­ser Tech­nik wer­den Nut­ze­rin­nen und Nut­zer von Cell-Broad­cast-kom­pa­ti­blen Han­dys direkt über ihr Gerät infor­miert unab­hän­gig von Warn-Apps.

Bay­ern erneut auf Platz zwei

vbw lobt Qua­li­tät des Schul­sys­tems im Freistaat

Die vbw – Ver­ei­ni­gung der Baye­ri­schen Wirt­schaft e. V. begrüßt das mit Platz zwei wie­der sehr gute Abschnei­den des baye­ri­schen Bil­dungs­sys­tems beim Bil­dungs­mo­ni­tor 2025 der Initia­ti­ve Neue Sozia­le Markt­wirt­schaft (INSM).

„Wir freu­en uns, dass sich Bay­ern erneut Platz zwei gesi­chert hat. Das zeigt die kon­stan­te Stär­ke und hohe Qua­li­tät unse­res Bil­dungs­sys­tems. Gute Schul­bil­dung schafft die Grund­la­ge für den spä­te­ren beruf­li­chen Erfolg der Jugend­li­chen und die Arbeits­kräf­te- und Fach­kräf­te­si­che­rung unse­rer baye­ri­schen Unter­neh­men“, kom­men­tiert vbw Haupt­ge­schäfts­füh­rer Bert­ram Bros­sardt das heu­te ver­öf­fent­lich­te Ergeb­nis. „Mit Blick auf das bun­des­weit ins­ge­samt abneh­men­de Bil­dungs­ni­veau dür­fen wir uns auf dem Ergeb­nis aber nicht aus­ru­hen, son­dern müs­sen die Qua­li­tät unse­rer Bil­dungs­an­ge­bo­te kon­se­quent wei­ter­ent­wi­ckeln. Die baye­ri­sche Staats­re­gie­rung hat mit ihrer Offen­si­ve nach dem PISA-Schock aus dem Jahr 2023 hier bereits die rich­ti­gen Wei­chen gestellt.“

Bay­ern hat sich im bun­des­wei­ten Ver­gleich unter ande­rem in den Kate­go­rien Beruf­li­che Bil­dung, Schul­qua­li­tät, Inter­na­tio­na­li­sie­rung, Aus­ga­ben­ori­en­tie­rung und Digi­ta­li­sie­rung her­vor­ge­tan. Hier erreich­ten sie jeweils den zwei­ten Platz. Bros­sardt führt aus „Dass wir gera­de auch bei der Digi­ta­li­sie­rung und der beruf­li­chen Bil­dung so gut abschnei­den, ist für unse­re Unter­neh­men im Frei­staat essen­ti­ell. Digi­ta­le Kom­pe­tenz ist am Arbeits­markt inzwi­schen eine Schlüs­sel­fer­tig­keit. Den Grund­stein für sou­ve­rä­nen Umgang mit digi­ta­len Inhal­ten legen wir im Schulunterricht.“

Im Bereich der beruf­li­chen Bil­dung schnitt Bay­ern eben­falls gut ab. Mit 79,6 Pro­zent liegt die Aus­bil­dungs­stel­len­quo­te über dem Bun­des­durch­schnitt von 67,1 Pro­zent. „Die Lage auf dem Aus­bil­dungs­markt ist für Azu­bis in Bay­ern wei­ter aus­ge­zeich­net. Das bestä­tig­te auch unse­re aktu­el­le bay­me vbm Som­mer­um­fra­ge zur Aus­bil­dungs­si­tua­ti­on in der baye­ri­schen Metall- und Elek­tro­in­dus­trie“, erklärt Bros­sardt. Zwar sei die Zahl der abge­schlos­se­nen Aus­bil­dungs­ver­trä­ge im Vor­jah­res­ver­gleich gesun­ken, einem Jugend­li­chen auf der Suche nach einer Aus­bil­dungs­stel­le stün­den aber wei­ter­hin etwa andert­halb gemel­de­te Aus­bil­dungs­plät­ze gegen­über. „Wir erleich­tern das Matching, indem wir Schu­le und Unter­neh­men bei der Berufs- und Stu­di­en­ori­en­tie­rung noch enger mit­ein­an­der verzahnen.“

Auf­hol­be­darf besteht im Frei­staat laut der Erhe­bung indes bei der frü­hen För­der­in­fra­struk­tur. Bros­sardt erklärt „Beim Aus­bau von Betreu­ungs­an­ge­bo­ten in Kitas und Grund­schu­len sehen wir noch Luft nach oben. Hier ist die Baye­ri­sche Staats­re­gie­rung gefragt, zügig Maß­nah­men zu ergrei­fen, damit eine frü­he und ziel­ge­rich­te­te För­de­rung der Kin­der in der Flä­che gelin­gen kann.“

vbw-Pres­se­mit­tei­lung zum baye­ri­schen Außenhandel

Export- und Import­ge­schäft im ers­ten Halb­jahr 2025 im Minus

Die baye­ri­sche Wirt­schaft expor­tier­te im ers­ten Halb­jahr 2025 Waren im Wert von fast 114 Mil­li­ar­den Euro, das waren knapp ein Pro­zent weni­ger als im Vor­jahr. Dies teilt die vbw – Ver­ei­ni­gung der Baye­ri­schen Wirt­schaft e. V. mit.

Die Impor­te san­ken dem­nach eben­falls um rund ein Pro­zent auf 112,5 Mil­li­ar­den Euro. Die vbw – Ver­ei­ni­gung der Baye­ri­schen Wirt­schaft e. V. gibt sich ange­sichts der heu­te vom Sta­tis­ti­schen Bun­des­amt ver­öf­fent­lich­ten Zah­len wei­ter­hin besorgt. „Wie befürch­tet, sind die Zah­len in die­sem Jahr sowohl für Aus­fuh­ren als auch Ein­fuh­ren bis­lang rück­läu­fig. Die Vor­zieh­ef­fek­te auf­grund der US-Zöl­le haben nur für einen zwi­schen­zeit­li­chen Anstieg der Expor­te gesorgt, im gesam­ten ers­ten Halb­jahr ergibt sich jedoch ein Minus im Vor­jah­res­ver­gleich. Zudem drückt die wei­ter­hin schwa­che Inlands­nach­fra­ge das Import­ge­schäft. Die tief­grei­fen­den struk­tu­rel­len Pro­ble­me unse­res Stand­orts ver­hin­dern wei­ter­hin ein dau­er­haf­tes Come­back unse­rer Wirt­schaft. Wir set­zen auf die Bun­des­re­gie­rung, dass sie die Voll­endung der Wirt­schafts­wen­de wei­ter ent­schlos­sen angeht“, betont vbw Haupt­ge­schäfts­füh­rer Bert­ram Brossardt. 

Die Betrach­tung der wich­tigs­ten Export­märk­te erge­be ein gemisch­tes Bild. „Stark rück­läu­fig waren die Expor­te nach Chi­na – sie san­ken um knapp 25 Pro­zent. Unse­re Betrie­be spü­ren die chi­ne­si­sche Kon­kur­renz vor Ort, auch durch unfai­re Wett­be­werbs­ver­zer­run­gen sei­tens Chi­na“, erklärt Bros­sardt. Die Volks­re­pu­blik sei aber unser größ­ter Han­dels­part­ner und dritt­größ­ter Export­markt. Auch mit den USA sei ein Rück­gang der Aus­fuh­ren um rund drei Pro­zent zu sehen. Bis­lang habe der EU-US-Zoll­de­al nur bedingt für Pla­nungs­si­cher­heit gesorgt. „Für den Deal zah­len wir gleich­zei­tig einen wirt­schaft­lich hohen Preis und müs­sen mit Ein­bu­ßen im Export­ge­schäft rech­nen. Die Expor­te in die EU stie­gen dage­gen um rund ein Pro­zent. Eben­falls sin­ken­de Aus­fuh­ren um bis 3,6 Pro­zent ver­zeich­nen wir bei unse­ren wich­tigs­ten euro­päi­schen Absatz­märk­ten Frank­reich und Österreich.“

Die Aus­fuh­ren der wich­tigs­ten Export­gü­ter lagen im ers­ten Halb­jahr 2025 eben­falls im Minus. „Ins­ge­samt wur­den vier Pro­zent weni­ger Maschi­nen und 3,5 Pro­zent weni­ger Pkw expor­tiert. Das glei­che gilt für Kfz-Tei­le, che­mi­sche Pro­duk­te und elek­tri­sche Aus­rüs­tun­gen, deren Aus­fuh­ren zwi­schen zwei und sechs Pro­zent gesun­ken sind.“ Auf­fäl­lig sei dage­gen der star­ke Export­zu­wachs von Phar­ma­pro­duk­ten und Luft­fahrt­zeu­gen und ‑tei­len zwi­schen 33 und knapp 50 Pro­zent – auch wenn bei­de einen eher gerin­gen Anteil am Gesamt­ex­port hät­ten. „Die Zah­len doku­men­tie­ren die wei­ter­hin her­aus­for­dern­de Lage. In einem immer här­ter wer­den­den glo­ba­len Wett­be­werb, geprägt durch Pro­tek­tio­nis­mus und unfai­re Wett­be­werbs­prak­ti­ken, müs­sen wir unse­ren Unter­neh­men des­halb noch mehr den Rücken stär­ken. Dazu müs­sen wir noch ent­schie­de­ner für einen attrak­ti­ven und wett­be­werbs­fä­hi­gen Stand­ort arbei­ten“, so Bros­sardt abschließend.

„Bil­dungs­er­folg mit Daten­ba­sis prüf­bar machen, Lern­zei­ten flexibilisieren“

vbw for­dert ver­bind­li­che Stan­dards für mehr Bil­dungs­qua­li­tät in Bund und Bayern

Die Ver­ei­ni­gung der Baye­ri­schen Wirt­schaft for­dert ver­bind­li­che Stan­dards für mehr Bil­dungs­qua­li­tät in Bund und Bay­ern. Für die Ver­bes­se­rung der Bil­dungs­qua­li­tät in Bund und Frei­staat brau­che es mehr Ver­bind­lich­keit, also die abge­stimm­te, ver­ant­wor­tungs­vol­le Zusam­men­ar­beit aller Betei­lig­ten vom Staat über Bil­dungs­in­sti­tu­tio­nen bis zu jedem Einzelnen.

Im Bil­dungs­sys­tem müs­se jedem Akteur klar sein, wel­che Pflich­ten er zu erfül­len hat und wann Anstren­gung erfor­der­lich ist. Um Bil­dungs­er­folg über­prüf­bar zu machen, müs­sen hand­fes­te Daten erho­ben und ver­läss­li­che, ver­bind­li­che Qua­li­täts­stan­dards ein­ge­führt wer­den. Das geht aus dem aktu­el­len Gut­ach­ten „Bil­dungs­leis­tung durch mehr Ver­bind­lich­keit“ des von der vbw – Ver­ei­ni­gung der Baye­ri­schen Wirt­schaft e. V. initi­ier­ten Akti­ons­rats Bil­dung hervor.

„Deut­lich ziel­füh­ren­der als freund­li­che Unver­bind­lich­keit ist Klar­text. Denn das Pro­blem mit der Unver­bind­lich­keit ist, dass sie zu vie­les offen lässt und sie kei­ne Trans­pa­renz schafft über Erfol­ge und Miss­erfol­ge. Dar­um brau­chen wir für die lang­fris­ti­ge Wett­be­werbs­fä­hig­keit unse­res Stand­or­tes zwin­gen­der­ma­ßen Ver­bind­lich­keit. Es muss jedem Bil­dungs­ak­teur klar sein, wel­che Pflich­ten zu erfül­len sind und wann Anstren­gung erfor­der­lich ist. Die Schü­le­rin­nen und Schü­ler sind unse­re Fach­kräf­te von mor­gen. Wir müs­sen sie zu mehr Eigen­ver­ant­wor­tung beim Ler­nen moti­vie­ren und gleich­zei­tig dabei unter­stüt­zen, ihre Basis­kom­pe­ten­zen zu ent­wi­ckeln und zu ver­bes­sern“, mach­te vbw Prä­si­dent Wolf­ram Hatz im Rah­men der Ver­an­stal­tung klar und ergänz­te: „Momen­tan errei­chen 15 Pro­zent der Neunt­kläss­ler nicht den Min­dest­stan­dard für den ers­ten Schul­ab­schluss im Lesen. Im Frei­staat sieht die Lage mit zwölf Pro­zent etwas bes­ser aus, es herrscht aber Hand­lungs­be­darf. Oft bleibt die grund­le­gen­de Kom­pe­tenz­för­de­rung auf der Stre­cke, gleich­zei­tig feh­len ver­bind­li­che Stan­dards, um den Bil­dungs­er­folg sicher­zu­stel­len. Die Baye­ri­sche Staats­re­gie­rung hat nach dem neu­er­li­chen PISA-Schock wich­ti­ge Wei­chen gestellt. Was den Bund betrifft, soll­te der PISA-Bun­des­län­der­ver­gleich wie­der auf­ge­nom­men wer­den, um eine evi­denz­ba­sier­te Wei­ter­ent­wick­lung des Bil­dungs­sys­tems zu ermöglichen.“

Im Frei­staat tra­ge die PISA-Offen­si­ve der Baye­ri­schen Staats­re­gie­rung mit ver­bind­li­chen Sprach­tests ein­ein­halb Jah­re vor der Ein­schu­lung und der ver­stärk­ten För­de­rung der Kern­kom­pe­ten­zen in der Grund­schu­le bereits zu einer gestei­ger­ten Bil­dungs­qua­li­tät bei. „Aus­ge­hend davon brau­chen wir nun einen Maß­nah­men­plan, der alle wei­te­ren Bil­dungs­pha­sen sys­te­ma­tisch in den Blick nimmt. Die Hete­ro­ge­ni­tät der Ler­nen­den ist gestie­gen. Indem wir Lern­zei­ten fle­xi­bi­li­sie­ren, kön­nen wir auf unter­schied­li­che Lern­ge­schwin­dig­kei­ten bes­ser ein­ge­hen“, führ­te Hatz aus und for­dert, in dem Zuge, auch die drit­te und vier­te Klas­se sowie den Über­tritt in die wei­ter­füh­ren­den Schu­len beweg­li­cher zu gestal­ten. „Wir müs­sen sicher­stel­len, dass ein grund­le­gen­des Kom­pe­tenz­ni­veau erreicht wird. Im Zuge des demo­gra­fi­schen Wan­dels sind unse­re Unter­neh­men auf jede jun­ge Nach­wuchs­kraft ange­wie­sen. Wir kön­nen es uns nicht leis­ten, dass Kin­der und Jugend­li­che im Bil­dungs­sys­tem den Anschluss verlieren.“

Prof. em. Dr. Rudolf Tip­pelt, ehe­ma­li­ger Inha­ber des Lehr­stuhls für All­ge­mei­ne Päd­ago­gik und Bil­dungs­for­schung an der Lud­wig-Maxi­mi­li­ans-Uni­ver­si­tät Mün­chen und Mit­glied des Akti­ons­rats Bil­dung, erklär­te die Idee zum Gut­ach­ten: „Gibt es eine Erklä­rung für das Ver­sa­gen des deut­schen Bil­dungs­sys­tems trotz zahl­lo­ser Emp­feh­lun­gen und Refor­men Bemü­hun­gen? – Der Akti­ons­rat Bil­dung prüft die Hypo­the­se, ob deren Ver­bind­lich­keit und Ange­mes­sen­heit zur Ver­mei­dung von Anstren­gung und zum Erhalt von Ent­schei­dungs­spiel­räu­men igno­riert wurde.”

vbw-State­ment zum baye­ri­schen Außenhandel

Baye­ri­sche Ein- und Aus­fuh­ren sin­ken sieb­ten Monat in Folge

Die baye­ri­schen Aus­fuh­ren gin­gen im Febru­ar 2025 um 4,7 Pro­zent gegen­über dem Vor­jah­res­mo­nat auf ins­ge­samt 19,1 Mil­li­ar­den Euro zurück. Die Ein­fuh­ren san­ken um 7,2 Pro­zent auf nur noch 17,9 Mil­li­ar­den Euro. Die heu­te vom Lan­des­amt für Sta­tis­tik ver­öf­fent­lich­ten Zah­len bezeich­net die vbw – Ver­ei­ni­gung der Baye­ri­schen Wirt­schaft e. V. als extrem beunruhigend.

„Sowohl die baye­ri­schen Expor­te als auch Impor­te ver­har­ren im Febru­ar wei­ter­hin tief im Minus. Klar ist: Wir befin­den uns mit­ten in einer tie­fen Kon­junk­tur- und vor allem Struk­tur­kri­se. Umso mehr ist daher die Eini­gung auf einen Koali­ti­ons­ver­trag eine gute Nach­richt. Sie ebnet den Weg für eine hand­lungs­fä­hi­ge Bun­des­re­gie­rung. Es ist zu hof­fen, dass durch den Koali­ti­ons­ver­trag wachs­tums­för­dern­de und stand­ort­si­chern­de Impul­se gesetzt wer­den – und zwar zügig. Wir brau­chen jetzt einen ech­ten wirt­schaft­li­chen Auf­bruch“, so vbw-Haupt­ge­schäfts­füh­rer Bert­ram Brossardt.

Bei den größ­ten baye­ri­schen Absatz­märk­ten zeigt sich die dras­ti­sche Lage ganz beson­ders. „Bei unse­rem wich­tigs­ten Export­markt, den USA, sind sowohl die Expor­te als auch die Impor­te im Sink­flug – und das sogar noch vor Inkraft­tre­ten der neu­en Zöl­le. Im Febru­ar san­ken die Aus­fuh­ren in die USA dem­nach um fast 10 Pro­zent gegen­über dem Vor­jah­res­mo­nat. Die Ein­fuh­ren aus den Ver­ei­nig­ten Staa­ten lagen sogar um rund ein Vier­tel nied­ri­ger. Die radi­ka­le Zoll­po­li­tik von Donald Trump stellt für die baye­ri­sche Wirt­schaft eine fun­da­men­ta­le Her­aus­for­de­rung dar. Fast 13 Pro­zent der baye­ri­schen Expor­te gehen in die USA. Noch dra­ma­ti­scher ent­wi­ckelt sich zugleich unser Chi­na­ge­schäft: Die Aus­fuh­ren in das Reich der Mit­te gin­gen im Febru­ar um gan­ze 31,5 Pro­zent gegen­über dem Vor­jahr zurück. Eben­so sehen wir Ein­bu­ßen beim Export nach Öster­reich, Frank­reich, Ita­li­en und in das Ver­ei­nig­te König­reich. Nur in weni­ge wich­ti­ge Export­märk­te konn­ten die Aus­fuh­ren gestei­gert wer­den. Polen ist eine sol­che posi­ti­ve Aus­nah­me“, erklärt Brossardt.

Ein ähn­li­ches Bild ergibt sich für die ein­zel­nen Waren­grup­pen. „Wich­tigs­te Export­gü­ter im Febru­ar 2025 waren Pkw und Wohn­mo­bi­le mit einem Export­vo­lu­men von rund 3,7 Mil­li­ar­den Euro. Danach folg­ten Maschi­nen, Gerä­te zur Elek­tri­zi­täts­er­zeu­gung und ‑ver­tei­lung, Kfz-Tei­le sowie Phar­ma­zeu­ti­sche Erzeug­nis­se. Außer bei den phar­ma­zeu­ti­schen Erzeug­nis­sen gab es bei allen genann­ten Waren­grup­pen Export­rück­gän­ge von bis zu 12,3 Pro­zent. Fakt ist: Die neu­en außen­wirt­schaft­li­chen Rea­li­tä­ten stel­len die baye­ri­sche Wirt­schaft auf eine har­te Bewäh­rungs­pro­be. Die Auf­ga­ben, vor denen wir ste­hen, sind groß, kurz‑, aber auch lang­fris­tig. Gleich­zei­tig stimmt uns der Koali­ti­ons­ver­trag hoff­nungs­voll. Es muss jetzt schnell gehan­delt wer­den“, so Brossardt.

State­ment der vbw zu den neu­en US-Zöllen

„Wei­te­rer Tief­punkt in den Wirt­schafts­be­zie­hun­gen mit den USA unter Trump“

„Die ges­tern zusätz­lich ver­häng­ten Zöl­le mar­kie­ren einen wei­te­ren Tief­punkt in den Wirt­schafts­be­zie­hun­gen mit den USA unter Donald Trump“, äußert sich Bert­ram Bros­sardt, Haupt­ge­schäfts­füh­rer der vbw – Ver­ei­ni­gung der Baye­ri­schen Wirt­schaft e. V., in einem Statement.

Ein Han­dels­krieg müs­se wei­ter­hin unbe­dingt ver­mie­den wer­den, auch wenn die gest­ri­ge Ent­schei­dung eine Eini­gung immer schwie­ri­ger mache. Man set­ze dar­auf, dass die USA ihre Han­dels­po­li­tik über­den­ken wer­den, sobald die ver­hee­ren­den Fol­gen der Zoll­po­li­tik zuta­ge tre­ten. Euro­pa müs­se jetzt den Blick nach vor­ne rich­ten und eine klu­ge Ant­wort fin­den: Einer­seits müss­ten die Gesprächs­ka­nä­le mit der US-Regie­rung offen­ge­hal­ten wer­den, um aktiv und inter­es­sen­ori­en­tiert gemein­sa­me Lösun­gen zu fin­den. Ande­rer­seits dürf­te man aber auch nicht naiv sein: Euro­pa müs­se Stär­ke zei­gen und ent­schie­den reagie­ren – Gegen­zöl­le soll­ten aber nur letz­tes Mit­tel sein.

„Der Trump-Regie­rung muss klar­ge­macht wer­den, dass auch die US-Wirt­schaft von offe­nen Gren­zen, frei­em Waren­ver­kehr und wirt­schaft­li­chem Aus­tausch pro­fi­tiert – und dass es umge­kehrt bei einer Zoll­spi­ra­le nur Ver­lie­rer geben kann. Dem künf­ti­gen Bun­des­kanz­ler fällt dabei eine wich­ti­ge Auf­ga­be zu. Er muss sich auf EU-Ebe­ne für den Abschluss wei­te­rer wich­ti­ger Han­dels­ab­kom­men ein­set­zen. Die Vor­komm­nis­se zei­gen, wie wich­tig es gewe­sen wäre, das TTIP-Frei­han­dels­ab­kom­men abzu­schlie­ßen“, so Bros­sardt weiter.

„Gleich­zei­tig zei­gen die neu­en Zusatz­zöl­le, dass wir die Wirt­schafts­wen­de jetzt brau­chen. Fakt ist: Die USA sind der größ­te Export­markt für Bay­ern. 2024 betrug das Export­vo­lu­men rund 29 Mil­li­ar­den Euro, das ent­spricht einem Anteil von 13 Pro­zent, wes­we­gen der Frei­staat beson­ders nega­tiv betrof­fen ist.“ Die zusätz­li­chen Zöl­le wür­den daher noch mehr Unsi­cher­heit und wei­ter stei­gen­de Kos­ten bei den baye­ri­schen Betrie­ben ver­ur­sa­chen – und das inmit­ten der andau­ern­den Struk­tur- und Kon­junk­tur­kri­se im Land. Unser Stand­ort brau­che daher drin­gend die Trend­wen­de, um im immer här­ter wer­den­den glo­ba­len Wett­be­werb bestehen zu kön­nen. Die Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen auf Bun­des­ebe­ne müss­ten daher rasch abge­schlos­sen wer­den. „Wir brau­chen schnell eine hand­lungs­fä­hi­ge Regie­rung, die für einen ech­ten wirt­schaft­li­chen Auf­bruch steht.“

Dees­ka­la­ti­on not­wen­dig, denn Zoll­wett­lauf kennt nur Verlierer

US-Zöl­le belas­ten Bay­erns Auto­mo­bil­in­dus­trie beson­ders stark

Die beschlos­se­nen Zusatz­zöl­le in Höhe von 25 Pro­zent auf Auto­mo­bi­le und bestimm­te Auto­mo­bil­tei­le sieht die vbw – Ver­ei­ni­gung der Baye­ri­schen Wirt­schaft e. V. mit gro­ßer Sorge.

„Die Zöl­le wer­den Pro­duk­te baye­ri­scher Auto­her­stel­ler und Zulie­fe­rer teu­rer und damit weni­ger wett­be­werbs­fä­hig auf dem US-Markt machen. Fakt ist: Die USA sind der größ­te Export­markt für baye­ri­sche Autos“, betont vbw Haupt­ge­schäfts­füh­rer Bert­ram Bros­sardt. Um die dann zu erwar­ten­de schwä­che­re Nach­fra­ge abzu­fan­gen, könn­ten die betrof­fe­nen Unter­neh­men ver­su­chen die Prei­se zu sen­ken, aber das redu­zie­re natür­lich die Mar­ge. Bay­ern als beson­ders export­ori­en­tier­te Wirt­schaft mit sei­ner star­ken Auto­mo­bil­in­dus­trie wäre davon über­durch­schnitt­lich betroffen.

Bay­ern expor­tier­te im Jahr 2024 Waren im Wert von rund 29 Mrd. Euro in die USA, das ent­spricht 12,8 Pro­zent aller baye­ri­schen Expor­te. Gegen­über dem Vor­jahr stie­gen die Expor­te in die USA um über­durch­schnitt­li­che 1,6 Pro­zent. Für Pkw sind die USA der mit Abstand wich­tigs­te Export­markt. Fast ein Fünf­tel der baye­ri­schen Pkw-Expor­te ging 2024 in die USA. Vom Export von Zulie­fer­tei­len gin­gen gut neun Pro­zent in die Ver­ei­nig­ten Staa­ten. „Es ist klar, dass die EU auf Straf­zöl­le selbst­be­wusst und geschlos­sen reagie­ren muss. Aller­dings muss sorg­fäl­tig über­legt wer­den, wel­che Mit­tel ziel­füh­rend sind. Gegen­zöl­le dür­fen nur als letz­tes Mit­tel ein­ge­setzt wer­den, ein Zoll­wett­lauf kennt nur Ver­lie­rer. Des­halb soll­te die EU jetzt aktiv und inter­es­sens­ori­en­tiert mit der US-Regie­rung ver­han­deln und vor allem dees­ka­lie­rend wir­ken. Wir sehen exem­pla­risch die Mög­lich­keit, die Import­zöl­le in die Euro­päi­sche Uni­on zu sen­ken, zum Bei­spiel für Pkw“, erklärt Bros­sardt weiter.

Auch an die neue Bun­des­re­gie­rung hat die vbw kla­re For­de­run­gen: „Unse­re Wirt­schaft kämpft der­zeit mit einer Kom­bi­na­ti­on aus Kon­junk­tur- und Struk­tur­kri­se. In die­sem schwie­ri­gen Umfeld sor­gen Zoll-Ankün­di­gun­gen bei den Unter­neh­men zusätz­lich für Unsi­cher­heit und höhe­re Kos­ten. Jetzt müs­sen rasche Refor­men beschlos­sen wer­den, die Bay­ern und Deutsch­land als Wirt­schafts­stand­ort stär­ken und eine höhe­re öko­no­mi­sche Resi­li­enz bedin­gen. Unse­re Unter­neh­men brau­chen drin­gend Ent­las­tun­gen bei Lohn­zu­satz­kos­ten, Ener­gie­kos­ten, Unter­neh­mens­steu­ern und büro­kra­ti­schen Vor­ga­ben, damit sie im sich ver­schär­fen­den inter­na­tio­na­len Wett­be­werb bestehen kön­nen. Auf­ga­be des künf­ti­gen Bun­des­kanz­lers wird es außer­dem sein, direkt auf die USA zuzugehen.“

Pro­be­alarm am 13. März

Lan­des­wei­ter Warn­tag: Bilanz für den Regie­rungs­be­zirk Oberfranken

Am ver­gan­ge­nen Don­ners­tag, dem 13. März, fand der lan­des­wei­te Warn­tag statt. Um 11 Uhr wur­den in ganz Bay­ern sämt­li­che Warn­mit­tel getes­tet, um die Bevöl­ke­rung auf den Ernst­fall vor­zu­be­rei­ten. Die Regie­rung von Ober­fran­ken hat eine Bilanz für den Regie­rungs­be­zirk veröffentlicht.

Der Mit­tei­lung zufol­ge zeig­ten sich beim lan­des­wei­ten Pro­be­alarm für Ober­fran­ken fol­gen­de Ergeb­nis­se. Die War­nung über Cell-Broad­cast ver­lief erfolg­reich. Das bedeu­tet, dass bei allen Han­dys, die nicht laut­los gestellt waren, ein Warn­ton erklang. Beim lan­des­wei­ten Warn­tag wird bewusst nur die Warn­stu­fe 2 aus­ge­löst, anders als beim bun­des­wei­ten Test mit Warn­stu­fe 1, bei dem auch Han­dys im Stumm­mo­dus war­nen. Vor­aus­set­zung ist stets, dass die Cell-Broad­cast-Funk­ti­on am Han­dy in den pri­va­ten Ein­stel­lun­gen nicht blo­ckiert ist.

Die Warn­App “NINA” hat ober­fran­ken­weit funk­tio­niert. Nicht aus­ge­löst hat hin­ge­gen “KATWARN”. Die­se Erfah­run­gen wer­den an das Bun­des­amt für Bevöl­ke­rungs­schutz und Kata­stro­phen­hil­fe (BBK) wei­ter­ge­ge­ben, das die Ana­ly­se vor­neh­men wird.

Die Sire­nen in Ober­fran­ken haben bis auf weni­ge Aus­nah­me­fäl­le aus­ge­löst. Aller­dings kam es im Bereich der Inte­grier­ten Leit­stel­le (ILS) Coburg bei der Ent­war­nung zu einer tech­ni­schen Stö­rung: Dort schal­te­te sich der Dau­er­ton nicht nach einer Minu­te von allei­ne ab. Die ILS konn­te bereits einen Pro­gram­mier­feh­ler als Ursa­che aus­fin­dig machen. Auf­grund der Dau­er­be­las­tung einer Sire­ne kam es zu einer Über­hit­zung, wodurch die Sire­ne beschä­digt wurde.

Mit jedem Pro­be­alarm wer­den die tech­ni­schen Sys­te­me unter rea­lis­ti­schen Bedin­gun­gen getes­tet. Auf die­se Wei­se kön­nen Feh­ler ent­deckt und kor­ri­giert wer­den. Sei­tens der Regie­rung von Ober­fran­ken wird die Aus­wer­tung und Auf­ar­bei­tung der Ergeb­nis­se eng beglei­tet, die sich auch bei der Bevöl­ke­rung für alle ein­ge­gan­ge­nen Hin­wei­se bedankt. Die Erfah­run­gen sind wert­voll für die Wei­ter­ent­wick­lung der Warninfrastruktur.

Am Don­ners­tag probt die Stadt ihre Warnsysteme

Lan­des­wei­ter Warn­tag: Auch die Stadt Bam­berg ist dabei

An die­sem Don­ners­tag, 13. März, wird ab 11 Uhr im Frei­staat Bay­ern die Funk­ti­ons­fä­hig­keit der Warn­sys­te­me und die War­nung der Bevöl­ke­rung geprobt. Auch die Stadt Bam­berg betei­ligt sich am lan­des­wei­ten Warntag.

In Kri­sen­si­tua­tio­nen und bei Gefah­ren­la­gen ist das Wis­sen um die Bedeu­tung einer War­nung und das wei­te­re Ver­hal­ten uner­läss­lich. Dem­zu­fol­ge gibt es Warn­ta­ge: So an die­sem Don­ners­tag, 13. März, an dem ab 11 Uhr im Frei­staat Bay­ern die Funk­ti­ons­fä­hig­keit der Warn­sys­te­me und die War­nung der Bevöl­ke­rung geprobt wird. Auch die Stadt Bam­berg betei­ligt sich am lan­des­wei­ten Warntag.

Gegen 11 Uhr löst die Regie­rung von Ober­fran­ken über das Modu­la­re Warn­sys­tem des Bun­des (MoWas) eine Pro­be­war­nung aus. Die­se wird an alle ange­schlos­se­nen App-Ser­ver geschickt. Die Warn­mul­ti­pli­ka­to­ren ver­sen­den die Pro­be­war­nung an ver­schie­de­ne Warn­mit­tel, dar­un­ter Cell Broad­cast und Warn-Apps. Die­se trans­por­tie­ren die War­nung an die Bevöl­ke­rung. Daher ergeht die Bit­te an die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger sicher­zu­stel­len, dass die Betriebs­sys­te­me der Smart­phones und die Apps auf dem aktu­el­len Stand sind (für Cell Broad­cast erfor­der­lich) und die App- und Laut­stär­ke­ein­stel­lun­gen passen.

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